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Aktuelles von der Hemeraner CDU

    


 

05. Mai 2018

Wichtige Impulse aus der Wirtschaft für die CDU

Mittelstandsvereinigung hat sich erneuert und Jochen Koch zum neuen Vorsitzenden gewählt


Die Mittelstandsvereinigung der CDU wählte einen neuen Vorstand: (v.li.) Beisitzer Tobias Kähler, MIT-Mitglied Tim Schneider, Vorsitzender Jochen Koch, 2. Vorsitzender Ralf Schulte, Geschäftsführer André Susewind, Schriftführerin Lena Sablowski und CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer

"Wir brauchen eine starke Mittelstandsvereinigung, sie hat als Gliederung der CDU eine wichtige politische Aufgabe", betont CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer. Durch eine Erneuerung von Innen will die MIT – nach dem Ausscheiden des bisherigen geschäftsführenden Vorstands und der Gründung eines eigenen Vereins – wieder durchstarten und in Zukunft wichtige Impulse für die politische Arbeit geben.

Einige Mitglieder durch Vereinsgründung verloren

Neuer Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung ist der Ihmerter Unternehmer Jochen Koch. Zum 2. Vorsitzenden wählten die Mitglieder Ralf Schulte, zum Geschäftsführer André Susewind und zur Schriftführerin Lena Sablowski. "Ich freue mich, dass Jochen Koch die Initiative ergriffen hat. Als Partei und Fraktion brauchen wir die Impulse aus der Wirtschaft, denn es geht um Standortfaktoren und Arbeitsplätze vor Ort", betonte Gropengießer.

Durch die Austritte hat die MIT einige Mitglieder verloren, so gehört der Wiederaufbau zu den wichtigen Aufgaben. Der neue Vorstand möchte den Focus der Arbeit auf die Unterstützung der Gewerbetreibenden legen, wie es bereits erfolgreich bei Straßensanierungen durch Straßen.NRW oder beim Thema Breitband geschehen sei. Eine Verzahnung mit Landtags- und Bundestagsabgeordneten und der kurze Draht zur Verwaltung sollen dabei hilfreich sein. "Kommunale Belange stehen im Vordergrund", so Jochen Koch, der im vorherigen MIT-Vorstand bereits als Beisitzer fungierte. Aber auch die interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten soll gepflegt werden.

Vortragsabend zum neuen EU-Datenschutz

Die MIT möchte nicht in Konkurrenz zur Wirtschaftsinitiative treten, sondern zum Beispiel durch gemeinsame Veranstaltungen informieren. Für den 24. Mai plant die Mittelstandsvereinigung einen Infoabend über die Europäische Grundverordnung zum Datenschutz, die alle Unternehmen, Behörden und Vereine bereits ab dem 25. Mai vor allem durch verschärfte Dokumentations- und Rechenschaftspflichten betrifft. "Wir befürchten eine große Abmahnwelle", so Ralf Schulte.

Quelle: Bild (MIT Hemer) und Text von Ralf Engel (IKZ Hemer)

14. April 2018

Kontinuität und Lebendigkeit kennzeichnen Senioren-Union

Vorstand wurde komplett im Amt bestätigt


Nicht alle Vorstandsmitglieder konnten an der Versammlung teilnehmen, wurden aber ebenso wie (v.li.) Herbert Hennecke, Renate Tuschhoff und Wolf Rüdiger Kohlmann bestätigt. Glückwünsche gab's von Bernd Schulte und Martin Gropengießer

Bei der Jahreshauptversammlung des Stadtverbandes am Mittwoch hatte dessen Vorsitzender Martin Gropengießer noch bedauernd eingeräumt, dass Mitgliederzahl der CDU Hemer der leicht rückläufig ist. Ganz anders jedoch am Donnerstag bei der Hauptversammlung der Senioren-Union, an der Gropengießer als Gast teilnahm und ein Grußwort hielt: Diese Gruppierung der Hemeraner Union wächst. In den vergangenen beiden Jahren von 39 auf 43 Mitglieder. Die Ursache dafür sieht Gropengießer keineswegs im demografischen Wandel, sondern in der lebendigen Arbeit die die Senioren-Union seit acht Jahren unter dem Vorsitzenden Herbert Hennecke leistet.

Kontinuität ist Kennzeichen der Führungsmannschaft, denn auch die übrigen Vorstandsmitglieder wurden von der Versammlung in der Gaststätte "Im Bräucken" einstimmig im Amt bestätigt. So bleibt Renate Saemann – sie meldete sich mit einem schriftlichen Gruß aus einem Kuraufenthalt – stellvertretende Vorsitzende, Renate Tuschhoff Schriftführerin sowie Bernhard Hermes, Wolf-Rüdiger Kuhlmann und Hans Schmöle Beisitzer. Bis auf den Vorsitzenden der gemäß der Statuten geheim zu wählen waren, wurde der übrige Vorstand offen und "en bloc" bestätigt.

Weiter Gast der Versammlung war der Erste Beigeordnete Dr. Bernd Schulte, der dem wiedergewählten Vorstand nicht nur gratulierte, sondern auch einen Vortrag über die Prinzipien der städtischen Finanzführung hielt.

Quelle: Bild und Text von CDU Hemer, veröffentlicht im IKZ Hemer

13. April 2018

Christdemokraten sehen sich für die Zukunft neu aufgestellt

Jahreshauptversammlung der CDU mit politischem Rück- und Ausblick sowie der Ehrung von zwei Jubilaren


Heiner Ullrich und Harry Wozniak (3. und 4. v.li.) wurden für 25-jährige beziehungsweise 50-jährige Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Glückwünsche gab es von Marcvo Voge, Martin Gropengießer, Holm Diekenbrock und Paul Ziemiak

"Wir haben neu angefangen, und wir sind wieder da!" Martin Gropengießer, Stadtverbandsvorsitzender und Fraktionschef, hat in seinem Bericht vor der Jahreshauptversammlung der CDU Hemer optimistisch in die Zukunft der Partei vor Ort geblickt. Die "Ära Esken" sei endgültig beendet und der nach der Niederlage bei der jüngsten Bürgermeisterwahl eingeleitete Um- und Aufbruch vollzogen, sagte Gropengießer vor knapp 40 Versammlungsteilnehmern im Deilinghofer Restaurant "Ess Pri".

Nach den intensiven Landtags- und Bundestagswahlkämpfen im vergangenen Jahr, könne in 2018 zwar eine Wahlkampfpause eingelegt werden, aber es sei Aufgabe des Vorstandes, frühzeitig ein inhaltliches und personelles Konzept für die Kommunalwahlen im Jahr 2020 zu erarbeiten, dabei solle vor allem wie schon in der jüngsten Vergangenheit auf konstruktive Sachthemen gesetzt werden, wobei die Christdemokraten immer das Ohr dicht an der Bürgerschaft haben wollen. Gropengießer listete eine ganze Reihe von CDU-Anträgen aus den vergangenen Monaten auf und wertete nicht zuletzt die Vermeidung von Steuererhöhungen als ein Verdienst der CDU. Er lobte die neue Struktur der Stadtverwaltung, die zusammen mit anderen Fraktion und dem Bürgermeister gelungen sei.

"Wir wollen auch künftig Haushalte aufstellen, die einerseits ausgeglichen sind, andererseits aber auch Investitionen ermöglichen." Gropengießer bedauerte, dass durch die ungeklärten Risiken einer drohenden Insolvenz der Paracelsus-Kliniken ein neuer Zwang zu Einsparungen entstanden sei und bemühte gleich zwei Metaphern, um seine Zuversicht zu umschreiben: "Ich hoffe, dass dieser Kelch an uns vorübergeht und die Büchse der Pandora verschlossen bleibt."

Neuformierung der Mittelstandsvereinigung

Als "sehr ärgerlich" bezeichnete Martin Gropengießer die Trennung der bisherigen Mittelstandsvereinigung MIT von der CDU. Deren früherer Vorsitzender Martin Rohländer habe inzwischen auch das Amt des Stadtverbandsgeschäftsführers niedergelegt und sei aus der CDU ausgetreten. Gropengießer kündigte für den 26. April eine Neuformierung einer MIT unter dem Dach der CDU an. Den Vorsitz wolle der Ihmerter Unternehmer und Ratsherr Jochen Koch übernehmen. Die Stadtverbandsgeschäftsführung hat kommissarisch Sylvia Steiger übernommen.

Gäste der Jahreshauptversammlung waren der JU-Bundesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak sowie die Landtagsmitglieder Marco Voge und Torsten Schick, letzterer auch in seiner Eigenschaft als Kreisvorsitzender. Sie alle betonten die ausgesprochen reibungslose und freundschaftliche Zusammenarbeit mit der Hemeraner Union.

Paul Ziemiak nahm auch ausführlich Stellung zu bundespolitischen Reizthemen. "Wir müssen aufpassen, dass wir da nicht über die falschen Dinge debattieren", mahnte er. Als Beispiel nannte Ziemiak die Islam-Frage. Den Satz "Der Islam gehört nicht zu Deutschland halte er für genauso falsch, wie die gegenteilige These. "Was bedeutet denn Islam, und was heißt dazugehören?", so Ziemiak. Wichtiger sei es, über konkrete Fragen nachzudenken: "Wollen wir vollverschleierte Frauen in unsere Straßen sehen, oder sollen schon Mädchen unter 14 Jahren ein Kopftuch tragen? Jugendliche sollen zu Hartz 4 dazuverdienen können

Im Zusammenhang mit dem Thema der Zuwanderung muss man sich laut Ziemiak auch Gedanken zu Bürgern aus EU-Staaten wie Rumänien und Bulgarien machen, die offenbar nur nach Deutschland kämen, um Sozialleistungen abzugreifen.

Gegen Armut von Kindern und deren Vernachlässigung durch die Eltern müsse etwas unternommen werden. Allerdings sei es fraglich, ob mehr Geld für die Familien der richtige Weg sei, wenn dieses überhaupt nicht bei den Kindern ankomme. Wenn aber Kinder wiederholt nicht von den Eltern zur Schule geschickt werden, sollte dies endlich frühzeitig finanzielle Konsequenzen für die Eltern haben, forderte der Bundestagsabgeordnete.

Paul Ziemiak nannte es falsch, das Geld, dass Jugendliche durch Jobs verdienen, mit den Hartz-4-Bezügen zu verrechnen. "Die Jugendlichen sollen doch lernen, dass es sich lohnt zu arbeiten. Für solche Leute sind wir als CDU da."

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ Hemer)

04. April 2018

Ein Signal der Unterstützung für die Kommunen

Paul Ziemiak und Martin Gropengießer besprechen aktuellen Koalitionsvertrag in Berlin


Bundestagsabgeordneter Paul Ziemiak und Hemers CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer trafen sich im Deutschen Bundestag in Berlin.

Zu einem intensiven Austausch haben sich der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak und der Hemeraner CDU-Vorsitzende Martin Gropengießer in Berlin im Deutschen Bundestag getroffen. Beide zeigten sich froh, dass mit der Wahl der Bundeskanzlerin und der Vereidigung des neuen Bundeskabinetts die Regierungsarbeit nun endlich wieder an Fahrt aufnehmen würde. Bei dem Gespräch in Ziemiaks Abgeordnetenbüro im Paul-Löbe-Haus diskutierten beide schwerpunktmäßig über den verabschiedeten Koalitionsvertrag und seine Auswirkungen für die Kommunen und damit auch für Hemer.

Christdemokratische Handschrift sichtbar

Der Koalitionsvertrag unter dem Titel "Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land" umfasst insgesamt 175 Seiten. Von den 258 kommunal relevanten Aspekten des Koalitionsvertrages gehen 158 Ziele und Maßnahmen auf Initiative der CDU und CSU zurück, so dass die christdemokratische Handschrift für die Städte und Gemeinden deutlich sichtbar werde. "Der aktuelle Koalitionsvertrag gibt ein deutliches Signal der Unterstützung für unsere Städte und Kommunen. Der Bund übernimmt hier deutlich Verantwortung. Ein besonders wichtiges Vorhaben ist dabei der schnelle und flächendeckende Ausbau mit Gigabit-Netzen", erläutert Paul Ziemiak. Dabei werde der Bund verstärkt die Förderung des Breitbandausbaus unterstützen, um die Kommunikationsinfrastruktur bis zum Jahr 2025 flächendeckend zu verbessern, wovon auch Hemer profitieren könne. Von dem Ausbau der digitalen Infrastruktur seien die Bereiche Glasfaser und Mobilfunk betroffen. Auch im Bereich der Bildung werden zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt.

Für die Digitalisierung der Schulen stehen insgesamt 3,5 Milliarden Euro im Vertrag bereit und für die Förderung weiterer Schulprojekte, z.B. die Ausweitung von Ganztagsschulangeboten, weitere 2 Milliarden Euro. "Diese Investitionen erfolgen zusätzlich zu den bestehenden Länderprogrammen, so dass dadurch auch die Hemeraner Schullandschaft verbessert werden kann", freut sich Martin Gropengießer. Weitere positive Auswirkungen für die Kommunen können sich aus der Erhöhung der jährlichen Mittel im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ergeben, wovon auch Hemer zusätzliche Mittel für die Verkehrsinfrastruktur einplanen könnte.

Hauptversammlung des Stadtverbandes am 11. April

Daneben verfolgt der Koalitionsvertrag auch die Intention, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum beispielsweise durch regionale Zuschläge für Ärzte in unterversorgten Gebieten zu verbessern. Inwieweit Hemer davon betroffen sein wird, sei nicht abzuschätzen. "Der Koalitionsvertrag bietet den Kommunen insgesamt zusätzliche Möglichkeiten und Chancen, das Leben der Menschen zu verbessern. Auch Hemer wird profitieren", so Ziemiak und Gropengießer. Ziemiak wird am 11. April als Gast der Jahreshauptversammlung der CDU Hemer den Mitgliedern vor Ort die Auswirkungen der Regierungsbildung für Hemer erläutern. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Restaurant "Ess-Pri", Gäste sind willkommen.

Quelle: Bild und Text von CDU Hemer, veröffentlicht im IKZ Hemer

15. März 2018

Ein Spielplatz für alle Generationen?

Der Spielplatz im Neubaugebiet an der Hans-Meyer-Straße soll erheblich erweitert werden. CDU schlägt dort eine "intergenerative" Nutzung vor


Vertreter der CDU besichtigen mit Jugendamtsmitarbeitern den Spielplatz im Neubaugebiet Geitbecke: v.l. Martin Gropengießer, Peter Brühmann, Wolfgang Bode, Diana Naujocks und Hans Schmöle

Ist ein Spielplatz ausschließlich ein Treffpunkt für Kinder, bestenfalls noch für begleitende Mütter? Gerade in Zeiten des demografischen Wandels können gestaltete Freiflächen in Wohngebieten auch zu einem Angebot für andere Generationen werden, insbesondere für Senioren, die noch aktiv am Leben teilnehmen und den Kontakt mit Jüngeren nicht scheuen, sondern suchen. Ein erster solcher "intergenerativer Spielplatz" könnte nach den Vorstellungen der CDU-Fraktion im Neubaugebiet in der Geitbecke an der Hans-Meyer-Straße entstehen.

Einen entsprechenden Prüfungsvorschlag haben die Christdemokraten bereits der Verwaltung vorgelegt, doch schon vor dessen Beratung in den Fachausschüssen haben sich Fraktionschef Martin Gropengießer in Begleitung von Daniela Naujocks und Hans Schmöle vor Ort mit Peter Brühmann und Wolfgang Bode vom Jugendamt getroffen, um sich unverbindlich deren Einschätzung einzuholen und das Gelände zu besichtigen.

Schon Ausschuss hatte solches Projekt empfohlen

Ein 800 Quadratmeter großer Kinderspielplatz ist dort längst fertiggestellt und wird auch fleißig genutzt, denn in dem Neubaugebiet sind die Häuser in den vergangenen Jahren wie die Pilze aus dem Boden geschossen, mit weitaus mehr Wohneinheiten als nach der ursprünglichen Planung vorgesehen. Die 800 Quadratmeter sind also eigentlich nicht für die dort lebenden Kinder ausreichend. Daher ist es von Rat beschlossene Sache, dass die Stadt ein 1200 Quadratmeter großes angrenzendes Areal zur Erweiterung des Spielplatzes kauft, um auf diese Weise den Spielplatz erweitern zu können. Und da möchte die CDU die Gelegenheit am Schopf ergreifen und frühzeitig die Weichen für einen Mehr-Generationen-Spielplatz stellen. Dass es einen solchen in möglichst allen Ortsteilen geben soll, hatte auch schon der Kinder- und Jugendhilfeausschuss angeregt.

Peter Brühmann und Wolfgang Bode zeigten sich vorbehaltlich detaillierter Überlegungen grundsätzlich von dieser Idee sehr angetan. Für besonders reizvoll halten es die beiden Fachleute, dass mit den insgesamt 2000 Quadratmetern wirklich ausreichend Raum zur Verfügung stünde. "Manmal wollen Kinder nur eines – einfach mal herumrennen. Das könnten sie hier", so Brühmann.

Was aber könnte einen solchen Platz für die älteren Semester attraktiv machen? "Ganz sicher keine Turngeräte für Erwachsene", warnt Wolfgang Bode. Seiner Meinung nach eher Angebote, die die Kommunikation fördern: ein Sitzrunde oder eine Boule-Bahn, die nicht nur im Friedenspark bereits viel Anziehungskraft entwickelt. An Senioren mangelt es dort jedenfalls nicht, weil auch die alten Wohngebiete am Wernshagen und Tyrol direkt an das Neubaugebiet grenzen.

Diana Naujocks, Martin Gropengießer und Hans Schmöle, sind nach ihrem Besuch in der Geitbecke und um so entschlossener, das Projekt weiter voranzutreiben und sie rechnen dabei durchaus mit Unterstützung aus anderen Fraktionen.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ Hemer)

26. Februar 2018

CDU Antrag: Flixbus Haltestelle in Hemer

An den
Bürgermeister der Stadt Hemer
Herrn Michael Heilmann

Sehr geehrter Herr Heilmann!

die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hemer beantragt, bei der Flixbus DACH GmbH, Karl-Liebknecht-Straße 33, 10178 Berlin, eine Bewerbung für einen Mobilitätsknotenpunkt (Haltestelle) für den Zentralen Omnibus Bahnhof Hemer abzugeben

Begründung:

Seit der Stilllegung der Bahnverbindungen ist Hemer vom überörtlichen Fernreiseverkehr abgeschnitten. Dieser Umstand kann durch eine Bewerbung bei der Flixbus DACH GmbH möglicherweise ins positive umgesetzt werden, wenn die Bewerbung den Zuschlag erhalten würde.

Das derzeitige Autobahnende liegt anschlussmäßig derart günstig, dass dies durch eine positive Darstellung gegenüber der Flixbus DACH GmbH zu einem attraktiven Mobilitätsknoten am ZOB Hemer führt. Auch die durch den Bundesverkehrswegeplan aufgezeigten weiteren baulichen Veränderungen dürften vielleicht das Interesse der Flixbus GmbH wecken, wenn das Streckennetz für die Zukunft noch Erweiterungsmöglichkeiten zulässt.

Gerade das Fehlen konkurrierender Fernreiseverbindungen dürfte ein weiterer Pluspunkt für Hemer sein, den es gilt, ins rechte Licht zu setzen.

Für Hemers Bevölkerung dürfte solch ein Angebot attraktiv und natürlich auch von der Preisgestaltung interessant sein.

Mit freundlichen Grüßen
für die CDU-Fraktion

gez.:
Wolfgang Römer

22. Februar 2018

Gute Nachrichten für Straßensanierung im Tal

Auftragsvergabe erfolgt trotz vorläufigen Haushalts. Landesbetrieb will Straßendecken erneuern


Der Technische Beigeordnete Christian Schweitzer (v.li.) stellte Ingolf Hell, MdL Marvo Voge, Robin Lötters und dem Bürgervereins-Vorsitzenden Alexander Tüshaus die geplanten Bauabschschnitte für die Landesstraßen in Ihmert vor

Es gibt gute Nachrichten für die Sanierung der maroden Landesstraßen im Ihmerter Tal: Trotz des noch nicht genehmigten Haushalts werden im April die Aufträge für den Bau der Ihmerter Westendorfstraße vergeben. Erstmalig hat der Landesbetrieb Straßen.NRW außerdem Mittel für die Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen Ihmert und Westig für die Jahre 2018/2019 bereitgestellt. "Ihmert wird zur Großbaustelle", kündigt Christian Schweitzer, Technischer Dezernent der Stadt Hemer, an, dass sich die Bürger bis 2020 auf einiges gefasst machen müssen. "Es ist ein Quantensprung fürs ganze Dorf", freute sich MdL Marco Voge: "Es sind landesweit die schlechtesten Landesstraßen, man sollte am besten mit dem Panzer drüberfahren".

Vor fünf Jahren denProtest mobilisiert

Es hätte eine runde Geburtstagsfeier sein können, die Unternehmer, Politiker und Bürger am Mittwochmorgen im Bredenbrucher Drahtwerk Lötters zusammenführte. Vor fünf Jahren hatten die Unternehmer Ingolf Hell und Fritz-Peter Lötters viele Landespolitiker und das Ministerium auf die desolaten Landesstraßen aufmerksam gemacht. Seither sind sie – unterstützt mittlerweile auch vom neuen Bürgerverein "Wir in Ihmert" – hartnäckig am Ball geblieben, wenn auch nicht mit sofortigen Erfolg. In diesen fünf Jahren hat sich nämlich innerorts nichts getan, mit den außerörtlichen Bauabschnitten auf der Westendorf- und Ihmerter Straße gab es immerhin einen Anfang.

Der Erfolg des Protests soll im Sommer sichtbar werden, wie Christian Schweitzer erläuterte. An der Kreuzung Ihmerter Straße wird der Bach neu verrohrt, die Westendorfstraße wird auf 500 Metern für rund zwei Millionen Euro komplett neu gebaut. Die Auftragsvergabe wurde jetzt trotz der vorläufigen Haushaltsführung genehmigt, weil die Mittel bereits 2017 bereitstanden. Im Mai sollen die Bürger über die Baustelle informiert werden, für die in den Ferien auch Vollsperrungen notwendig werden.

Dass dabei auch Leerrohre für Glasfaserkabel verlegt werden, gelang erst durch die Vermittlung eines Gesprächs durch den CDU-Landtagsabgeordneten Marco Voge mit der Telekom.

Noch vor den Sommerferien soll Anliegern auch die Entwurfsplanung für die Bauabschnitte auf der Ihmerter Straße von der Tütebelle bis zur Holmecke vorgestellt werden. 2019 soll dann der Abschnitt zwischen Tütebelle und Kreuzung neu gebaut werden, die weiteren folgen. Möglich wurden diese Bauabschnitte nur dadurch, dass sich die Stadtverwaltung trotz eigener personeller Unterbesetzung bereit erklärt hat, die Planungen zu übernehmen.

Landesbetrieb hat Mittelfür 2018/19 eingeplant

Ein ganz anderes Projekt ist die Fahrbahndeckenerneuerung, deren Prüfung die CDU beantragt hatte. "Wir haben mehrere Gespräche geführt", berichtete Schweitzer über Erfolge bei Straßen.NRW, die nur durch die Unterstützung durch Bürgerverein, Politik und Unternehmer erreicht worden seien. Der Landesbetrieb hat Mittel für 2018/19 eingeplant. In mehreren Abschnitten soll die Fahrbahndecke zwischen Holmecker Weg und Westig erneuert werden. "Es ist ganz wesentlich, dass Mittel eingestellt sind, wir hätten vor 2021 keinen Ansatz gesehen", so der Beigeordnete. Im Gegensatz zum Millionen teuren Komplettausbau in Ihmert wird die Reststrecke zunächst wieder instandgesetzt. Der Komplettausbau dürfte dann in einigen Jahren wieder Thema werden.

Aktuelle Schlaglöchersind eine Unfallgefahr

Auf eine kurzfristige dringende Reparatur der größten Schlaglöcher auf der Ihmerter Straße drängte Robin Lötters. Der Landesbetrieb müsse seiner Verkehrssicherungspflicht nachkommen, denn durch auf die Gegenfahrbahn ausweichende Autos gebe es eine große Unfallgefahr.


Quelle: Bild und Text von Ralf Engel (IKZ Hemer)

17. Februar 2018

Viele Ziele sind bereits erreicht

CDU bestätigt den Fraktionsvorstand. Hallenbad ein Schwerpunkt


Der CDU-Fraktionsvorstand wurde einstimmig wiedergewählt: (v.li.) Jörg Schulz, Holm Diekenbrock, Diana Naujocks, Martin Gropengießer und Heiko Lingenberg

Zur Halbzeit der Ratsperiode stehen turnusgemäß Wahlen der Fraktionsvorstände an. Die 21-köpfige CDU-Ratsfraktion bestätigte ihren kompletten Fraktionsvorstand bei den Wahlen einstimmig. Martin Gropengießer führt weiterhin die Ratsfraktion als Vorsitzender an, Holm Diekenbrock und Diana Naujocks bekleiden weiter die Funktionen der stellvertretenden Vorsitzenden. Heiko Lingenberg fungiert als Schatzmeister und Jörg Schulz als Schriftführer. Die Arbeit des Pressesprechers übt weiter Prof. Dr. Michael Rübsam aus.

Die Christdemokraten sehen viele ihrer kommunalpolitischen Ziele zur Hälfte der Wahlperiode umgesetzt. "Viele positive Maßnahmen in Hemer tragen eine christdemokratische Handschrift", bilanziert der Vorsitzende Martin Gropengießer. So konnten die letzten Haushalte jeweils ausgeglichen und ohne Steuererhöhungen verabschiedet werden. Daneben werden aktuell viele Investitionen in den Schulen umgesetzt, die die Bildungsqualität in Hemer verbessern. Auch die Aufstockung der Mittel für Straßendeckenerneuerung trage zu einer Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur bei, wenn auch der finanzielle Ansatz noch ausbaufähig sei.

Feuerwehr-Maßnahmenendlich angehen

Für den letzten Teil der Ratsperiode bis zur Kommunalwahl 2020 wollen die Hemeraner Christdemokraten noch weitere Baustellen anpacken. Das Hallenbadprojekt stelle dabei den Schwerpunkt dar. "Wir werden alles daran setzen, auch zukünftig ein modernes Hallenbad in Hemer für Bürger, Schulen und Vereine anzubieten", so Gropengießer in einer Pressemitteilung. Daneben müssten auch notwendige Maßnahmen im Bereich der Feuerwehr endlich angegangen werden, um die Situation des Brandschutzes zu verbessern. Eine gezielte Wirtschaftsförderung für die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Hemer und die Verbesserung der Verkehrssituation seien weitere Ziele in den nächsten Jahren. Um die Bildungsmöglichkeiten zu verbessern, wollen die Christdemokraten auch im Schulbereich weiter investieren, die angefangenen Modernisierungen des Gymnasiums und der Realschule stellen dabei nur erste Schritte dar. "Es gibt noch eine Menge zu tun, nur gemeinsam können wir für Hemer etwas erreichen", so Gropengießer, der eine gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und anderen Fraktionen im Rat als Grundlage der kommunalpolitischen Arbeit sieht. Und das habe in den letzten Monaten auch gut geklappt, so die Einschätzung der CDU-Fraktion.

Quelle: Bild und Text von CDU Hemer

15. Februar 2018

"Verspätet, aber von Herzen!"

CDU-Spende für die Hemeraner Pfadfinder


CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer und sein Stellvertreter Holm Diekenbrock überreichten zusammen mit Luise und Emil Diekenbrock die Spende an die Pfadfinder: Robert Sonntag, Joshua Kraas und Larissa Pietsch freuten sich

Das Waffelbacken der CDU hat eine lange Tradition, denn bereits seit 30 Jahren wird zweimal im Jahr an einem Samstag in der Hemeraner Innenstadt das Waffeleisen angeschmissen – mit dem Ziel, möglichst vielen Bürgern das süße Gebäck zu verkaufen, um so viel Geld für den guten Zweck zusammen zu bekommen. Das heißt, das Geld kommt vor allem Hemeraner Vereinen und Initiativen zu Gute. Bei der letzten Aktion hat es wieder ordentlich in der Kasse geklingelt, und weil die CDU noch ein paar Euro oben drauf gelegt hat, konnten die Pfadfinder – der Ring Rote Erde – insgesamt 350 Euro in Empfang nehmen. "Eigentlich wollten wir das schon zum Bundeslager machen, aber ich denke, die Pfadfinder können das Geld auch jetzt sehr gut gebrauchen. Es kommt verspätet, aber von Herzen", sagte CDU-Chef Martin Gropengießer bei der Spendenübergabe, und die Pfadfinder Robert Sonntag, Joshua Kraas und Larissa Pietsch nickten gleichzeitig.

"Wir haben laufende Kosten für verschiedene Instandsetzungen im Steinbruch. Für das Dach zum Beispiel. Und auch für die Materialien benötigen wir immer Geld", sagte Joshua Kraas, der wie Laura Pietsch eine Jugendgruppe leitet. Der Ring Rote Erde hat rund 125 Mitglieder, darunter auch Kinder und Jugendliche.

Quelle: Bild und Text von Carmen Ahlers (IKZ Hemer)

03. Februar 2018

Konkrete Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung ausloten

Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und FDP fordert von der Verwaltung die Aufstellung eines detaillierten Konzeptes

"Wer langfristig den Haushalt konsolidieren will und die Stadt Hemer auf finanziell sichere Füße stellen will, kommt um erfolgreiche Wirtschaftsförderung nicht herum." Mit dieser Feststellung spricht CDU-Fraktionschef Martin Gropengießer seinen Amtskollegen Hans-Peter Klein (SPD) und Arne Hermann Stopsack aus der politischen Seele. Die drei sind Unterzeichner eines neuerlichen Antrags der sogenannten Hemer-Koalition, die damit der Wirtschaftsförderung neuen Rückenwind verleihen möchte.

CDU, SPD und FDP sind aber keineswegs der Ansicht, dass die Stadtverwaltung bisher keine Wirtschaftsförderung betrieben und damit keine Erfolge zu verzeichnen hat. "Wir wissen einfach nicht, was im Detail alles passiert ist und noch passiert, und wollen das in Erfahrung bringen", so Martin Gropengießer. Und Hans-Peter Klein betont, dass sich die drei Fraktionen bei der Beurteilung des hohen Stellenwerts von Wirtschaftsförderung mit Bürgermeister Michael Heilmann sicherlich auf einer Linie bewegen. Klein: "Wirtschaftsförderung kann man nur gemeinsam betreiben, und auf keinen Fall gegeneinander."

Was den Fraktionen der Hemer-Koalition fehlt, ist ein erkennbarer "roter Faden", an dem sich die Wirtschaftsförderung in Hemer orientiert. Und den soll die Verwaltung im Rahmen der Aufstellung eines Konzeptes entwickeln und deutlich machen. Dieses Konzept soll dann in einer der nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vorgelegt und diskutiert werden. Und spätestens dann sind dann auch alle Fraktionen selbst gefragt, ihre Vorschläge auf den Tisch zu legen.

Dass die Hemer-Koalition gerade jetzt diesen Antrag vorlegt, ist kein Zufall. CDU, SPD und FDP scheint der Zeitpunkt günstig, allein weil die Wirtschaftsförderung in der Verwaltung personell von einer halben auf eine ganze Stelle aufgerüstet worden ist. Und sie hoffen, dass Felix Mohri, der die Stelleninhaberin Kirsten Staubach während ihrer Elternzeit vertritt, deren erfolgreiche Arbeit fortsetzen, aber auch eigene Akzente setzen wird.

Priorisierung bei den Lösungen von Problemen

In ihrem Konzept soll die Verwaltung auch deutlich machen, welche Ressourcen für eine wirkungsvolle Wirtschaftsförderung nötig sind. "Wichtig ist, dass Netzwerke gebildet werden", konstatiert Hans-Peter Klein. Bestandteile dieses Netzwerkes werden in dem Antrag aufgelistet: Unternehmen, Gewerbetreibende, deren Interessensverbände, Einzelhändler, Filialisten, Immobilienbesitzer, Politiker und auch Nachbarkommunen.

Ganz wichtig ist CDU, SPD und FDP eine Priorisierung, welche Problemfelder kurzfristig und konkret beackert werden. Bei der Ausweisung und Vergabe von Gewerbefläche sei beispielsweise eine wichtige Entscheidung, ob man auf die Ansiedlung von Unternehmen von außen setze, oder den bestehenden neue Entwicklungsmöglichkeiten anbiete. Handlungsbedarf bestehe zudem bei den zunehmenden Leerständen in der Innenstadt. Dabei müsse geprüft werden, in welchem Rahmen die Stadt überhaupt aktiv werden kann und wie die Beteiligten wie Wirtschaftsinitiative oder Hausbesitzer an einen Tisch zu bringen sind.

Im Fokus der Hemer-Koalition steht auch die Regionale 2025, die erhebliche Fördermöglichkeiten bietet und durch die so das eine oder andere konkrete Projekt umgesetzt werden könnte. Entsprechende Anträge dafür zu erarbeiten könne auch eine Aufgabe der städtischen Wirtschaftsförderung sein. Insgesamt streben die drei Fraktionen einen breiten Dialog an, damit so ein von allen Seiten getragenes Konzept entwickelt werden kann.

Quelle: Text von Reinhard Köster (IKZ Hemer)

18. Januar 2018

Dritter Anlauf für einen Namenswettbewerb

CDU und FDP möchten die Bürgerschaft bei der Benennung des Integrationszentrums beteiligen

Am morgigen Freitag geht es los: Der Um- und Ausbau des Alten Amtshauses zu einem "Integrations- und Beratungszentrum" beginnt. Diese Einrichtung soll aber keineswegs nur eine Anlaufstelle für Flüchtlinge und Hemeraner mit Migrationshintergrund werden, sondern Angebote für alle Bürgerinnen und Bürger vorhalten. Sprechstunden, Seminare, Vorträge, Tagungen, Arbeitsgruppen und mehr können dort stattfinden. Welche Bezeichnung aber soll das Gebäude demnächst tragen? Die Fraktionen von CDU und FDP schlagen in einem Antrag an Bürgermeister Michael Heilmann vor, einen Namenswettbewerb auszurichten.

Dieser Vorstoß kommt insofern überraschend, da zuletzt unter anderem diese beiden Fraktionen in der jüngsten Ratssitzung einen ähnlichen Antrag von GAH und UWG abgelehnt hatten, einen Namenswettbewerb für das Gebäude am Sauerlandpark zu veranstalten, in dem unter anderem Musikschule, Volkshochschule, Stadtarchiv sowie die Stalag-Gedenkstätte und der Bundeswehr-Traditionsraum untergebracht sind und das jetzt offiziell "Kulturquartier" heißt. Wobei die Grünen und Unabhängigen damit auch nur eine Idee aufgegriffen haben, die die Stadtverwaltung im vergangenen Frühjahr entwickelt hatte, die aber vor einer parlamentarischen Beratung in der interfraktionellen Runde verworfen worden war – damals aus der Sorge heraus, solch ein Projekt binde zu viel Zeit und Arbeitskraft.

Selbstkritik nach Ablehnung des UWG/GAH-Antrages

"Möglicherweise haben wir mit unserer Entscheidung im Rat falsch gelegen", begründet CDU-Fraktionschef Martin Gropengießer durchaus selbstkritisch das jetzige Umschwenken. Für die FDP hatte schon Andrea Lipproß in der Ratssitzung einen Wettbewerb für das alte Amtshaus angeregt.

Gerade wegen der Vielfalt der Angebote in der neuen Einrichtung halten (wohl nicht nur) CDU und FDP die Bezeichnung "Integrations- und Beratungszentrum" für inhaltlich verkürzend und sprachlich sperrig. "Für eine Verankerung in der Bevölkerung ist ein griffiger Name von erheblichem Nutzen", heißt es in der Begründung des Antrags. Ein Namenswettbewerb werde die Identifikation der Hemeranerinnen und Hemeraner mit den Angeboten erhöhen und sich positiv auf die dortige Arbeit auswirken.

Nach Vorstellung der Christdemokraten und Liberalen soll der Wettbewerb für alle Bürgerinnen und Bürger offen sein und möglichst unbürokratisch ablaufen. Am Ende solle eine Jury die drei besten eingereichten Vorschläge auswählen und der Rat oder ein zuständiger Ausschuss die Benennung vornehmen.

Eigene Vorschläge haben die antragstellenden Fraktionen bisher noch nicht parat. Sie seien in alle Richtungen offen, erklären Martin Gropengießer und sein Amtskollege Arne Hermann Stopsack. Ein Name, der auch inhaltlichen Bezug zur künftigen Funktion des Gebäudes transportiere, wäre natürlich hervorragend, aber auch ansonsten dürfe dem Einfallsreichtum keine Grenzen gesetzt werden.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ Hemer)

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Ein Teil der Texte und Bilder wurden mit freundlicher Genehmigung von der
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