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Aktuelles von der Hemeraner CDU

    


 

26. Oktober 2018

CDU-Fraktion zu Besuch in Ihmert

Fraktionsarbeit in den Stadtteilen


Von links: Alexander Tüshaus, Bern Schulte, Martin Gropengießer, MdL Marco Voge, Holm Diekenbrock und Diana Naujock

Auf Einladung des Vereins "Wir für Ihmert" besuchte die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hemer zusammen mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Marco Voge und Hemers Ersten Beigeordneten und Kämmerer Dr. Bernd Schulte den Ihmerter Bürgerverein. In den Räumlichkeiten des Bürgertreffs Berkenhoff inmitten des Ortskerns diskutierten Mitglieder des Bürgervereins rund um ihren Vorsitzenden Alexander Tüshaus mit der CDU-Hemer die Weiterentwicklung des Stadtteils Ihmert. Dabei zeigten sich die Christdemokraten von den Aktivitäten und dem Engagement des Vereins "Wir für Ihmert" beeindruckt. "Der Verein, der mittlerweile schon über 250 Mitglieder zählt, kümmert sich vorbildlich um die Erhaltung und Weiterentwicklung des Ortsteils und hat mit der Ihmerter Bevölkerung bereits viele positive Impulse auf die Wege gebracht", erläutert CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer.

In einem konstruktiven und intensiven Gespräch erörterten Vereinsmitglieder und Mitglieder der CDU-Fraktion sechs wesentliche inhaltliche Bausteine, die für die zukünftige Entwicklung Ihmerts von Bedeutung sind. Die Förderung von notwendigen Neubaugebieten, z. B. für junge Familien, ist ein erstes wichtiges Ziel des Vereins, bei dem die CDU volle Unterstützung zusicherte. Nicht zuletzt sei die Forderung nach dem Bebauungsgebiet Ostfeld schon seit längerer Zeit Bestandteil des CDU-Programms. Für den Bürgerverein ist ferner die Renovierung und Umgestaltung der Gemeindehalle ein weiteres zentrales Anliegen. "Hier geht es um die Ertüchtigung der sanitären Anlagen und der Lüftung sowie um die Herstellung von Barrierefreiheit", konkretisierte der Vereinsvorsitzende Alexander Tüshaus den aktuellen Handlungsbedarf. Der Verein sei dabei bereits in vielen Gesprächen und in der Entwicklung von Umsetzungskonzeptionen, die dann auch in politische Beratungen münden sollen, so Tüshaus weiter. Die Stärkung der Angebote für junge Familien, Kinder und Jugendliche wurden ebenso diskutiert. Für die CDU-Fraktion ist dabei unter anderem die Arbeit der Sportvereine ein wesentlicher Erfolgsgarant. "Die Sportvereine in Ihmert und Bredenbruch leisten eine hervorragende Arbeit für Kinder und Jugendliche, die wir durch die Erhaltung der Sportstätten unterstützen müssen", forderte CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer zukünftig weitere Investitionen in die städtische Sportinfrastruktur. Schließlich wurden noch die Aspekte der Stärkung der Nahversorgung, der demografischen Entwicklung und der zeitnahe Breitbandausbau angesprochen und diskutiert.

Landtagsabgeordneter Marco Voge verwies in dem Gespräch auf das Landesprogramm zur Heimatförderung und ermutigte den Bürgerverein sich daran zu beteiligen. "Das Land unterstützt beispielsweise mit den Heimat-Schecks die Vereinsarbeit vor Ort, davon kann auch Ihmert profitieren", so Marco Voge. Am Ende des Gesprächs zeigten sich alle Teilnehmer zufrieden. "Wir wollen auch weiterhin mit dem Bürgerverein "Wir in Ihmert" im Dialog bleiben und freuen uns auf weitere Diskussionen je nach aktuellem Anlass", lautet das Fazit der Christdemokraten.

Quelle: Bild und Text (Privat) erschienen im IKZ Hemer am 30.10.2018

23. Oktober 2018

Informationen aus erster Hand

Landtagsabgeordneter Marco Voge zu Gast bei der Senioren-Union


Zu Gast bei der Senioren Union Hemer war der Landtagsabgeordnete Marco Voge, der aus seiner Arbeit in Düsseldorf berichtete

Zu ihrem monatlichen Stammtisch begrüßte die Senioren-Union Hemer den heimischen Landtagsabgeordneten Marco Voge. In der Gaststätte Marjans berichtete Voge von aktuellen Themen in Düsseldorf und auf lokaler politischer Ebene.

Von der Arbeit im Landtag berichtet

Die Senioren folgten zunächst dem Vortrag des Abgeordneten, in dem dieser von seiner Arbeit im Landtag, ganz persönlichen Eindrücken und Erfahrungen sowie den aktuellsten Themen sprach. Zahlreiche Interessierte waren der Einladung der Senioren-Union und des Vorsitzenden, Herbert Hennecke, gefolgt. Gemeinsam analysierte man mit dem Landtagsabgeordneten die Ergebnisse der Bayernwahl, diskutierte die Prognosen für die Wahl in Hessen und sprach über die Auswirkungen der Ergebnisse in den beiden Bundesländern auf die Politik im Bund.

Marco Voge kam hierbei ebenfalls auf die frisch ins Leben gerufene Enquete-Kommission zur Zukunft der parlamentarischen Demokratie zu sprechen: "Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir unser politisches System pflegen und fit für die Zukunft machen. Gespräche vor Ort zwischen Abgeordneten und Bürgern sind da ein wichtiger Aspekt, wenn es darum geht, wie die Menschen Politik und Politiker wahrnehmen."

Senioren nutzen Gelegenheit für viele Fragen

Im Anschluss an den offiziellen Teil nutzten die Senioren noch die Gelegenheit, um weitere Fragen zu stellen und persönlich mit dem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Herbert Hennecke bedankte sich im Namen der Anwesenden und stellte fest: "Die Informationen und Eindrücke aus Düsseldorf ungefiltert und persönlich vom Abgeordneten zu bekommen, ist eine tolle Sache.."

Quelle: Bild und Text (Privat) erschienen im IKZ Hemer

27. September 2018

Notfalls Versorgung durch Kliniken

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat die kritische Lage im Gesundheitswesen analysiert und Maßnahmen zur Mängelbehebung erläutert


Ungeschönt hat Karl-Josef Laumann die Lage im Gesundheitswesen geschildert. Rechts der Landtagsabgeordnete Marco Voge, links der stellvertretende CDU-Vorsitzender Wolfgang Römer.

Die Zahl der Hausärzte in Hemer sinkt wie nahezu überall im ländlichen Raum. Noch aber hat die Versorgungskrise die Stadt nicht unmittelbar erreicht, angesichts einer alternden Ärzteschaft ist das absehbar, wenn keine Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Was kann Politik tun? Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Dienstag im Rahmen einer Informationsveranstaltung der CDU Hemer im Restaurant Ess-Pri in Deilinghofen Maßnahmen aufgelistet, von denen er und die Landesregierung annehmen und hoffen, dadurch das Gesundheitswesen für die Zukunft besser aufstellen zu können.

Laumann machte allerdings keinerlei Versuche, diese Zukunft geschweige denn die Gegenwart schön zu reden. Der Mangel an Hausärzten sei besorgniserregend, und sowohl von der Politik als auch den Universitäten zu verantworten. In NRW gehen 400 Hausärzte pro Jahr in Rente, nur 200 rücken nach, so Laumann. Es ärgere ihn maßlos, dass viele junge Menschen Medizin studieren wollen, dies aber nicht können, weil Studienplätze fehlen.

Mehr Ausbildung im Bereich der Allgemeinmedizin

Ein gesondertes Problem in der Ausbildung und der Versorgung sieht Karl-Josef Laumann darin, dass sich immer weniger Ärztinnen und Ärzte der Allgemeinmedizin verschreiben und diese Sparte auch an den Universitäten vernachlässigt werde. "Wir wollen, dass an jeder medizinischen Fakultät in Land eine G3-Professur für Allgemeinmedizin eingerichtet wird, das nötige Geld und die Stellen werden bereitgestellt", kündigte Laumann an. Es dürfe nicht sein, dass die Allgemeinmedizin einen schlechteren Ruf habe, als andere Fachdisziplinen, denn sie stelle die Basis der Versorgung da, sagte der Minister. In Bielefeld werde eine ganz neue Fakultät mit 300 Studienplätzen geschaffen, die schwerpunktmäßig auf die Allgemeinmedizin ausgerichtet sei.

Wie aber können junge Ärzte dazu gebracht werden, als Hausarzt auf dem Land zu arbeiten und nicht in die Ballungszentren zu drängen? Zu diesem Zweck sollen 7,4 Prozent der Studienplätze an Bewerber vergeben werden, die sich verpflichten, später in unterversorgte Regionen zu gehen. "Ich bin sicher, dass es solche Leute gibt", verteidigte Laumann diese umstrittene Strategie. Das Land werde die Praxiseröffnung oder Übernahme eines Landarztes mit bis zu 60 000 Euro fördern und durch Vereinbarungen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen die Verdienstmöglichkeiten attraktiver machen. Aber für den Fall, dass alle Bemühungen nichts fruchten, hat Karl-Josef Laumann einen Plan in der Schublade: "Wenn alle Stricke reißen, wäre ich Mann's genug, die Krankenhäuser für eine ambulante Versorgung zu öffnen. Nicht überall, aber überall dort, wo es unerlässlich ist."

Eine zweite große Baustelle neben der hausärztlichen Versorgung sei der drohende Pflegenotstand. Die demografische Entwicklung sorge für einen Anstieg der Pflegebedürftigen im Land von jährlich zwei bis drei Prozent. Das bedeutet laut Karl-Josef Laumann: Jedes Jahr müssen 4000 neue Pflegekräfte eingestellt werden.

Jedes Jahr werden 4000 neue Pflegekräfte benötigt

Damit werde allerdings der jetzige Standard der Versorgung und Qualität nicht wie gewünscht verbessert, sondern lediglich gehalten. Außerdem sei völlig unklar, wo diese 4000 neuen Pflegekräfte herkommen sollen. Deshalb lautet ein Ziel des Ministers, die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte zu verbessern, damit mehr junge Menschen bereit sind, diese Arbeit über viele Jahre zu übernehmen. Dass Pflege 365 Tage im Jahr rund um die Uhr erledigt werden muss und deshalb mit regelmäßigen Nachtschichten und Wochenenddiensten verbunden sei, liege in der Natur der Sache. "Aber unsere Pflegerinnen und Pfleger müssen sich zumindest auf ihre Schichtpläne verlassen können, auch wenn mal eine Kollegin oder Kollege durch eigene Krankheit oder anderen Gründen ausfällt", forderte Laumann. Und ebenso die flächendeckende Bezahlung nach dem geltenden Tarifen.

Auch den Stellenwert der Pflege innerhalb des Gesundheitssystems sähe der Minister gern verbessert: "Die Pflege muss da eine ganz normale Profession sein und nicht nur eine dienende Funktion gegenüber anderen Professionen haben." Für überfällig hält Karl-Josef Laumann einen eigenen Interessenverband für die Pflegekräfte, denn wenn über Belange der Pflege verhandelt und entschieden werde, sitze die Pflege nicht mit am Tisch. Laumann: "Wenn es eine Ärzte-Kammer gibt und eine Apotheker-Kammer, warum soll es nicht so etwas wie eine Pflege-Kammer geben."

Wenn die Gesellschaft insbesondere der Pflege alter Menschen dauerhaft lösen wolle, sei dies aber nicht nur mit professionellen Kräften zu lösen. "Das geht nur unter Einbeziehung der Familien, der Nachbarschaften und ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer." Und da gab der Minister seinen Zuhörern noch eine Weisheit mit auf den Weg: "So lange es ihm noch gut geht, sollte jeder so leben, dass ihn am Ende noch jemand gut leiden mag, wenn es ihm schlecht geht."

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ Hemer)

26. September 2018

Blick hinter Unternehmensmauer

CDU-Fraktion war zu Gast bei der Künne-Gruppe in Westig


Gastgeber und Besucher auf der Firmentreppe: (v.l.) Sebastian Krüger (Künne), Diana Naujocks, Philipp Röster, Arne Berheide (Künne), Eckart C.L. Lüling, Christian Schweitzer, Wolfgang Römer und Rüdiger Kuhlmann.

In der Reihe von Besuchen von Firmen und Institutionen in Hemer war die CDU-Fraktion zu Gast bei der Künne-Gruppe. Begleitet wurde sie vom Technischen Beigeordneten Christian Schweitzer.

Neben dem Standort in Hemer gibt es noch vier weitere Künne- Standorte in Nordrhein-Westfalen. Geführt wird das weltweit agierende Unternehmen allerdings von Hemer aus. Wer in Westig die Hauptstraße entlang fährt, sieht die großen Stapel von Drahtrollen auf dem Firmengelände, weiß oft aber nicht, was mit diesen Drahtrollen hinter den Mauern des Werkes geschieht. Von der Verarbeitung des Drahtes konnten sich die Mitglieder der CDU Fraktion nun ein Bild machen. Bei der Führung mit dem Technischen Leiter Arne Berheide wurde den Christdemokraten die Bearbeitungs- und Verarbeitungsprozesse erläutert.

Die Vertriebsstrategie für die unterschiedlich starken Drähte wurde erörtert. Diskutiert wurde auch die verkehrliche Situation an der Hauptstraße, die durch eine Entlastungsstraße sowie einer funktionierenden Grünen Welle für den An- und Abtransport des Materials aus Sicht des Unternehmens noch verbessert werden könnte.

Die Besucher der CDU machten deutlich, dass beide Themen nach wie vor politisch diskutiert und keineswegs zu den Akten gelegt worden sind. Optimal wäre neben einer Entlastungsstraße für das Gewerbegebiet Eisenbahnschleife natürlich auch noch der Weiterbau der A 46, der ja durch das Bündnis für Mobilität noch einmal einen nachhaltigen Aktivierungsschub auslösen soll.

Quelle: Bild und Text (Privat) erschienen im IKZ Hemer

29. August 2018

Für 2019 soll die Stadt den ersten Heimat-Preis ausloben

Stadt und CDU werben für die neue Heimatförderung. Vereine können unbürokratisch vom Heimat-Scheck profitieren


Christian Schweitzer, der Landtagsabgeordnete Marco Voge und CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer stellten das Förderprogramm Heimat vor.

Die ersten zehn HeimatSchecks über jeweils 2.000 Euro hat die Bezirksregierung Arnsberg bereits genehmigt, derweil wird in Hemer fleißig die Werbetrommel für die neue Heimatförderung des Landes NRW gerührt. "Hier kommt das Geld an, wo es wirklich gebraucht wird. Es wird ein Renner werden, mit dem lokal etwas bewegt werden kann", ruft der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Voge Hemeraner zur Beteiligung auf.

Mit den fünf Elementen Heimat-Scheck, Heimat-Preis, Heimat-Werkstatt, Heimat-Fonds und Heimat-Zeugnis fördert die Landesregierung mit rund 150 Millionen Euro bis 2022 die Gestaltung der Heimat vor Ort, in Städten und Gemeinden und in den Regionen. Ziel des Programms ist es, Menschen für lokale und regionale Besonderheiten zu begeistern und die positiv gelebte Vielfalt bei uns in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar zu machen.

Am einfachsten ist ein Heimat-Scheck online zu beantragen. Zur unbürokratischen Förderung von Projekten lokaler Vereine und Initiativen, die sich mit Heimat beschäftigen, werden jährlich 1000 Heimat-Schecks à 2.000 Euro bereitgestellt. Zu den ersten Genehmigungen gehörten beispielsweise Scanner für die Archivierung von historischen Unterlagen oder der Druck neuer Wanderbroschüren. In einer offenen Fraktionssitzung möchte die Hemeraner CDU die Vereine über die Möglichkeiten informieren.

Vereinsarbeit soll belohnt werden

Für 2019 möchte die CDU in Hemer einen Heimat-Preis ausloben und den Ansatz auch verdoppeln. Ein entsprechender Antrag soll gestellt werden. "Heimat ist durch ein vielfältiges Vereinsleben gekennzeichnet. Auch das Ehrenamt wird gestärkt", betont CDU-Chef Martin Gropengießer. Für innovative Heimatprojekte kann auch Hemer einen vom Land finanzierten Preis ausloben, der die konkrete Arbeit belohnen und zugleich vorbildliche Praxisbeispiele liefern soll. Kommunen sollen den Preis vergeben, die Sieger stellen sich anschließend dem Wettbewerb auf Landesebene. Hemer kann vom Land ein Preisgeld von 5000 Euro erhalten, sofern sich der Rat zur Teilnahme entscheidet.

Konkrete Ideen aus den Stadtteilwerkstätten könnten in weiteren Werkstätten umgesetzt werden. "Jetzt muss es für die Bürger konkret werden, da kann ein solches Förderprojekt sehr hilfreich sein", sagt der Technische Beigeordnete Christian Schweitzer. Der Diskurs in der Heimat-Werkstatt soll Gemeinsamkeiten herausarbeiten und das lokale Gemeinschaftsgefühl stärken. Zugleich wird mit der Gestaltung der öffentliche Raum aufgewertet. Der aufwändige Prozess wird je Projekt mit mindestens 40.000 Euro gefördert. Empfänger kann die Stadt Hemer, aber auch Private, Vereine und gemeinnützige Organisationen sein.

Initiativen, die ein Heimat-Projekt verwirklichen wollen, sollen durch den Heimat-Fonds unterstützt werden: Für jeden eingeworbenen Euro soll es je einen Euro vom Land dazugeben (bis maximal 40.000 Euro), so dass sich Gutes verdoppelt. Förderfähig sind Projekte von mindestens 5000 Euro und maximal 80.000 Euro. Die Verwaltung des "Heimat-Fonds" erfolgt vor Ort über die Gemeinden und Gemeindeverbände. Der Mindestanteil der Kommune beträgt zehn Prozent.

Zuschüsse auch für Erhalt historischer Gebäude

Eine Fördermöglichkeit, die auch die Stadt nutzen möchte, ist das Heimat-Zeugnis. Im Fokus steht die Schaffung und Bewahrung von Bauwerken, Gebäuden oder Orten in der freien Natur, die in herausragender Weise die lokale und regionale Geschichte prägen. Projekte mit einem Volumen ab 100.000 Euro können mit maximal 90 Prozent (Private) bzw. 80 Prozent (Kommunen) unterstützt werden. Antragsberechtigt sind Gemeinden und Gemeindeverbände sowie private und gemeinnützige Organisationen.

Da fallen Christian Schweitzer gleich eine Reihe von Möglichkeiten ein: das Felsenmeer-Museum, das Alte Amtshaus oder die Türmchenvilla. "Ideen gibt es sicherlich genug", kündigt der Beigeordnete für die Verwaltung an, auch auf die Vereine zuzugehen.

Quelle: Bild und Text von Ralf Engel (IKZ Hemer)

23. August 2018

Fahrstuhl in alle vier Stockwerke

CDU favorisiert eine große Lösung für Barrierefreiheit im Gymnasium und beantragt Planungsstopp für Fahrstuhl zur Aula. Neubau am Haupteingang prüfen

Was bringt eine "kleine Lösung", wenn dadurch wesentliche Teile des Woeste-Gymnasiums weiterhin nicht barrierefrei erreichbar sein werden? Diese Frage hat sich die CDU nach dem Beschluss des Betriebsausschusses für einen Fahrstuhl zur Aula gestellt und schlägt nun eine große Lösung vor, durch die alle vier Stockwerke erreicht werden können.

Auslöser für den am 21. Juni gefassten Fahrstuhlbeschluss war ein Antrag der SPD für eine barrierefreie Erreichbarkeit der Ratssitzungen. Auch Rollstuhlfahrern und Gehbehinderten sollte der Zugang vom oberen Eingang des Gymnasiums bis in die Aula in der ersten Etage ermöglicht werden, Kosten gut 25.000 Euro. "Der SPD-Antrag ist gut, aber zu optimieren. Die kleine Lösung bringt nur einen Bruchteil an Nutzen", sagt CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer. "Er nutzt uns als Schule relativ wenig", bestätigt auch Schulleiter Jörg Trelenberg.

Anbau an den Treppenturm am Haupteingang

Diese Planungen möchte die CDU nun stoppen und schlägt eine große Lösung im unteren "Neubau" vor, durch die alle vier Etagen erschlossen werden. Bei einem Ortstermin mit der Schulleitung und den Beigeordneten Dr. Bernd Schulte und Christian Schweitzer wurden Anbauten im Bereich des Treppenturmes im Außenbereich – eventuell mit Verzicht der dortigen Toiletten – oder in der Pausenhalle erwogen. Wichtig ist dem Gymnasium, dass auch die naturwissenschaftlichen Räume und das Selbstlernzentrum für Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte erreichbar werden. Der Fahrstuhl käme auch nach Sportverletzungen an Krücken gehenden Schüler entgegen. Bei der Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume würden bereits Arbeitsplätze für Rollstuhlfahrer eingeplant. Willkommener Nebeneffekt wäre der erleichterte Transport von Bühnenelementen aus dem Keller in das oberste Stockwerk zur Aula.

Als Kämmerer erinnerte Dr. Schulte an die vielen Investitionsmaßnahmen, die die Stadt vor der Brust habe. Ziel müsse es aber sein, auch durch den Fahrstuhl einen tatsächlichen Mehrwert zu erzielen. Einen Antrag für einen Planungsstopp der kleinen Lösung und Neuplanungen hat die CDU bereits gestellt.

Gymnasium feiert 2024 das 100-Jährige

Da der große Fahrstuhl erheblich teurer wird, könnten für 2019 Planungskosten und für 2020 die Baukosten eingeplant werden. 2024 feiert das Gymnasium sein 100-jähriges Bestehen. "Das Gebäude erscheint dann in einem ganz anderen Licht", verweist Christian Schweitzer auf die erfolgten und noch anstehenden Investitionen.

Quelle: Bild und Text von Ralf Engel (IKZ Hemer)



20. August 2018

Willinger Glasmanufaktur und Ettelsberg

Senioren Union Hemer unterwegs

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Willingen war das Ziel der diesjährigen Tagesfahrt der Senioren-Union Hemer. Nach der Ankunft besuchten die 40 Teilnehmer zuerst die "Willinger Glasmanufaktur". Anschließend, im "Willinger Brauhaus", gönnte man sich zu Mittag eine deftige Mahlzeit aus der Traditionsküche. Wer wollte, hatte die Möglichkeit nachmittags an einer Brauereibesichtigung teilzunehmen, andere fuhren mit der Seilbahn auf den Ettelsberg (838m), oder man nutzte den Aufenthalt, um das hübsche Städtchen kennenzulernen. Auf der Rückfahrt genossen Mitglieder der Senioren-Union im Bus die Naturschönheiten des Sauerlandes und waren sich einig: Es war ein erlebnisreicher, aber mit 34 Grad auch ein sehr heißer Tag.

Quelle: Bild und Text (Privat) erschienen im IKZ Hemer

18. Juli 2018

Zukunft der Förderschule Lernen verschlafen?

CDU beantragt Sondersitzung in den Ferien und möchte Teilstandort der Brabeckschule erhalten


Das Klettergerüst ist neu, das Schulgebäude aber marode: In die ehemalige Pestalozzischule, jetzige Brabeckschule, müssen vier Millionen investiert werden.

Verliert Hemer einen Schulstandort, weil die Verwaltung geschlafen hat? Dieser Ansicht ist die CDU-Fraktion mit Blick auf die Förderschule Lernen – die frühere Pestalozzischule, heute Teilstandort der Brabeckschule Iserlohn. Seit November 2016 laufen Gespräche zwischen den Verwaltungen des Kreises und der Städte Iserlohn, Hemer und Menden über die Übernahme der Schulträgerschaft durch den Märkischen Kreis. Am 26. September will der Kreisschulausschuss die Übernahme und auch die Zukunft des Teilstandortes Hemer beraten. Bis jetzt hat es für die Hemeraner Politik aber weder eine Vorlage, noch einen Beratungstermin gegeben.

Nichtöffentlich und mündlich hat die Verwaltung am 10. Juli den Schulausschuss über den aktuellen Sachstand informiert. "Wir haben in das Dunkle eines Abgrundes geblickt", sagt der schulpolitische Sprecher der CDU, Dr. Michael Rübsam, über die fehlenden Fakten. Dabei sei das politische Ziel klar. "Der Standort soll erhalten bleiben. Wir sind eine Bildungsstadt", betont CDU-Chef Martin Gropengießer. Die CDU hält das bisherige Verfahren für nicht akzeptabel, zumal die zuständigen Ausschüsse und der Rat frühzeitig in die Beratung einbezogen werden müssten und eine Entscheidung über die Zukunft des Schulstandortes in Kürze beim Kreis fallen solle. Ebenso sei es nicht vertretbar, eine solche Fragestellung über die Zukunft der Schullandschaft in Hemer dauerhaft dem öffentlichen Teil der Sitzungen zu entziehen.

Die CDU hat die Einberufung einer kurzfristigen öffentlichen Schulausschusssitzung mit Vorlage zur Zukunft des Teilstandortes der Brabeckschule beantragt. Die CDU fragt außerdem, seit wann der Bürgermeister und sein Fachbereich mit dem Thema befasst sind, welche Maßnahmen bislang durchgeführt worden seien, um den Standort zu erhalten und seit wann eine drohende Schließung des Standortes absehbar gewesen sei. "Wir haben den Eindruck, dass der Verwaltungsvorstand keine abgestimmte Meinung hat", so Dr. Rübsam, der auch nach der Positionierung des Bürgermeisters fragt.

FDP verweist auf verbesserte Rahmenbedingungen

Auch die FDP vermisst eine Strategie. "Ich verstehe nicht, dass es bis jetzt keine vernünftige Vorlage gibt", sagt Fraktionsvorsitzender Arne-Hermann Stopsack. Der Märkische Kreis gehe davon aus, dass Hemer den Standort aufgebe. "Wir müssen versuchen, den Schulstandort zu erhalten", so Stopsack. Er verweist auch auf die durch die neue Landesregierung verbesserten Zukunftsaussichten für Förderschulen.

Der Entwurf der neuen Mindestgrößenverordnung sieht für Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt "Lernen" und für Förderschulen im Verbund folgende Mindestgrößen vor: 112 Schülerinnen und Schüler in Förderschulen mit Primarstufe und Sekundarstufe I (bisher 144), 84 Schülerinnen und Schüler in Förderschulen der Sekundarstufe I (bisher 112), 28 Schülerinnen und Schüler in Förderschulen der Primarstufe (bisher nicht geregelt).

Für die entsprechenden Teilstandorte wie in Hemer wären dann nur noch 56 Schülerinnen und Schüler in Förderschulen mit Primar- und Sekundarstufe I (bisher 72) notwendig.

Seit August 2015 ist die Pestalozzischule als bisherige Förderschule der Stadt Hemer zum Teilstandort der Brabeckschule unter der Trägerschaft der Stadt Iserlohn geworden. Mit aktuell 94 Schülern ist Hemer – auch durch den Einzugsbereich Menden und Balve – der größte Standort, gefolgt von 86 Schülern in Letmathe und 66 in Iserlohn. Für Fragezeichen hinter dem Hemeraner Standort sorgt vor allem der Gebäudezustand. Die Schule gehört der Stadt und wegen der Unsicherheiten ist eine umfangreiche Sanierung bislang nicht erfolgt. "Am Schulgebäude wurde ein deutlich erkennbarer, umfangreicher Instandhaltungsstau festgestellt", so der Kreis. Es sind weder ein Naturwissenschaftsraum noch eine Aula vorhanden. Der Werkraum sei zu eng und zu schlecht ausgestattet, die Betreuungsräume zudem zu klein bemessen.

Investitionsstau in Höhevon vier Millionen Euro

Auch die vorhandenen Räumlichkeiten und deren Ausstattung seien nicht vergleichbar mit dem der Gebäude in Iserlohn und entsprächen in keinem Fall dem Standard der kreiseigenen Förderschulen. Die Fachbereichsleiterin Iris Beckmann-Klatt nannte im Kreisschulausschuss eine Investitionssumme von vier Millionen Euro. Sollte Hemer nicht berücksichtigt werden, hat Menden die ehemalige Hauptschule Bieberberg als Teilstandort vorgeschlagen.

Trotz der Millioneninvestitionen sieht die CDU den Erhalt der Schule als eine "kaufmännisch und schulpolitisch sinnvolle Lösung". Den Investitionen in Millionenhöhe stehen Mieteinnahmen des Kreises und die ausbleibenden Sonderabschreibungen für ein nicht genutztes Gebäude gegenüber. "Wir sind bereit zu investieren", so Gropengießer. Diese Wirtschaftlichkeitsberechnung werde derzeit durchgeführt, sagte Bürgermeister Michael Heilmann. Das Gebäude sei in keinem adäquaten Zustand, die fachliche Unterbringung der Schüler sei das Wichtigste. Die Stadt habe auch auf die Planungen des Kreises warten müssen.

Michael Heilmann kündigte für die Sondersitzung, die voraussichtlich Anfang August stattfinden soll, einen Beschlussvorschlag der Verwaltung für den Erhalt des Teilstandortes Hemer der Brabeckschule an.

Quelle: Bild und Text von Ralf Engel (IKZ Hemer)

16. Juli 2018

Werbetafel erhitzt in Deilinghofen die Gemüter

CDU-Fraktion fordert Stadtverwaltung in einem Antrag auf, für die Demontage des Schildes zu sorgen


Kein Verständnis haben diese und zahlreiche andere Eltern sowie die Mitglieder der CDU_Fraktion, dass die Bemühungen um mehr Schulwegsicherheit durch die Werbetafel in unmittelbarer Nähe des wichtigsten Fußgängerüberweges konterkariert werden könnte.

Die Ende vergangenen Monats in unmittelbarer Nähe der Fußgängerampel in der Deilinghofer Ortsmitte aufgestellte Werbetafel sorgt weiter für Aufregung und nun auch für ein politisches Nachspiel. Denn die CDU-Ratsfraktion hat beantragt, dass die von der Stadtverwaltung genehmigte und somit rechtmäßig installierte Tafel wieder demontiert wird. Grund: Nicht nur die Christdemokraten, sondern auch viele Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils befürchten, die Sicherheit – insbesondere von Kindern, die auf dem Schulweg dort die viel befahrene Hönnetalstraße überquren -- könnten gefährdet sein, wenn Autofahrer durch die Tafel von der Fußgängerampel abgelenkt werden.

Für den vergangenen Freitag hatte die Deilinghofer CDU-Ratsmitglieder zu einem Pressetermin vor Ort eingeladen, um ihren Unmut zu erläutern und den oben genannten Antrag vorzustellen. Das war offenbar durch den "Arbeitskreis sicherer Schulweg", einem Zusammenschluss von Eltern der sich seit Jahren Temporeduzierungen und sicherere Überweg einsetzt, über die sozialen Medien verbreitet worden, wodurch es spontan zu einer kleinen Demonstration kam.

"Schildbürgerstreich" durch "Kommunikationsproblem"

Sowohl die Eltern als auch die CDU-Fraktionsmitglieder Holm Diekenbrock, Charly Stenner-Borghoff und Gabriele Wallbaum-Strecker sehen die Genehmigung der fast neun Quadratmeter großen Werbefläche nur wenige Meter hinter der Ampel nicht vereinbar mit den Bemühungen um mehr Verkehrssicherheit, die schließlich ja auch von der Verwaltung unterstützt worden seien. "Offenbar hat da die eine Hand nicht gewusst, was die andere tut", mutmaßt Holm Diekenbrock ein Kommunikationsproblem. Und Charly Stenner-Borghoff nennt das Ganze deshalb einen ausgesprochenen "Schildbürgerstreich".

Auch wenn die Baugenehmigung für die auf privatem Grund und Boden stehende Werbetafel formaljuristisch rechtmäßig sei, glaubt Holm Diekenbrock, dass sich Möglichkeiten finden lassen, die Genehmigung zurückzuziehen. "Vielleicht kann man sich ja auf einen anderen Standort einigen, der weniger problematisch ist."

Zur Not soll die Stadt für Kosten aufkommen

Wenn die Kosten für Demontage und gegebenenfalls eine Neuaufstellung an anderem Ort auf der Stadt und damit dem Steuerzahler hängen bleiben, müsse das notfalls in Kauf genommen werden, finden die CDU-Politiker. Allerdings machten die erschienen zornigen Eltern klar, dass sie die Tafel für alles andere als ein Schmuckstück halten, sondern für eine "Verschandelung des Ortsbildes". Dass die Tafel nah an der Ampel steht, können sie allein deshalb nicht fassen, da zusätzliche Verkehrszeichen vom Landesbetrieb Straßen.NRW unter anderem abgelehnt worden waren, weil ein Schilderwald die Sicherheit eher beeinträchtige. "Und das soll bei der Werbetafel anders sein?", schimpfte ein Vater.

Moniert wird in dem Zusammenhang zudem, dass die von Straßen.NRW angekündigten Markierungen auf der Straße noch nicht umgesetzt sind. Das inzwischen ständig in Deilinghofen stehende Geschwindigkeitsmessgerät ("Smiley") hingegen zeige "positive Auswirkung auf das Verhalten der Verkehrsteilnehmer" heißt es auch im Antrag der CDU-Fraktion.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ Hemer)

26. Mai 2018

Firmen sollten auf WhatsApp verzichten

Unternehmer und Vereine löchern IT-Forensiker Karsten Zimmer mit Fragen zum neuen Datenschutz


Der aus Hemer stammende IT-Forensiker Karsten Zimmer informierte bei der Mittelstandsvereinigung über die neue Datenschutzgrundverordnung DSGVO.

Es war eine Ansage, die in ihrer Deutlichkeit viele überraschte und erschreckte. "Als Unternehmer dürfen Sie kein WhatsApp mehr haben!", forderte der Mendener IT-Forensiker Karsten Zimmer über 100 Unternehmer und Vereinsvertreter bei der Hemeraner Mittelstandsvereinigung auf, den am weitesten verbreiteten Messenger auf dem Smartphone zu löschen. Grund ist die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die seit gestern in Kraft getreten ist. Karsten Zimmer hat für die Abkürzung eine eigene Übersetzung "Das Scheiß-Gesetz verursacht Ohnmacht".

Mit dieser Bilanz nach der zweieinhalbstündigen Infoveranstaltung am Donnerstagabend im Jugend- und Kulturzentrum sprach er den Zuhörern wohl aus dem Herzen. Zusätzliche Stühle musste die MIT aufstellen, so groß war das Interesse. Verständlich, denn "jeder ist davon betroffen", so Zimmer. Zu 80 Prozent gebe es eine Übereinstimmung mit dem bisherigen Bundesdatenschutzgesetz. Doch die 2016 beschlossenen Änderungen habe man zwei Jahre lang verschlafen.

"Jeder von uns hat mittlerweile den Überblick verloren, welche Daten gesammelt und an wen weitergeleitet werden", begrüßte der in Hemer geborene IT-Fachmann und Sicherheitsexperte grundsätzlich den verbesserten Datenschutz. Wie notwendig er ist, zeigte er anhand eines Films, der dokumentierte, wie leicht es Hackern fällt, anhand eines Email-Kontos an Kreditkartendaten, Fotos oder persönliche Daten zu kommen.

Viele Fragen zu einem komplexen Thema

Der Datenschutz betrifft sowohl Smartphones, den Email-Verkehr, Internetseiten als auch den Zugriff auf Laptop oder Rechner im Unternehmen oder Zuhause. Die Hemeraner hatten bei dem komplexen Thema jede Menge Fragen. Der Vortrag wechselte aber unstrukturiert immer zwischen den Themenbereichen. Viele Fragen konnte Karsten Zimmer beantworten, manches blieb noch unkonkret.

Konkret war die Ansage zum Verzicht auf WhatsApp für Unternehmen und auch Vereine. Denn schon durch die Installation des Messengers werden personenbezogene Daten auf die Server des US-Konzerns hochgeladen und landen auch bei Facebook. Somit werden beispielsweise Privat- und Geschäftskunden oder Vereinsmitglieder-Daten gespeichert, ohne dass diese der Übermittlung zugestimmt haben. "Sie müssen sicherstellen, dass die Daten in Europa bleiben oder nach der DSGVO verarbeitet werden", sagte Zimmer und riet zur Alternative Threema.

Deutlich waren auch seine Hinweise zur Datenschutzerklärung, die alle auf ihrer Internetseite aktualisieren müssen. Karsten Zimmer warnte davor, die Datenschutzerklärung einfach aus dem Internet zu kopieren. Im Quelltext könnte ein Link verborgen sein, der die Herausgeber direkt zum Raubkopierer führt. Wichtig sei es, Firmen- oder Vereinsnamen einzufügen, den Ansprechpartner mit Email-Adresse und den NRW-Datenschutzbeauftragten mit Email. "Die Abmahnwelle auf Datenschutzerklärungen der Internetseiten wird losgehen", befürchtet der Sicherheitsexperte. Aus Sorge davor haben manche Hemeraner Handwerker und Vereine ihre Internetseite erst einmal gesperrt, wissen nicht so recht wie es weitergehen soll. Der Rat, die Datenschutzerklärung anwaltlich überprüfen zu lassen, stimmte gerade Vereine in Anbetracht der Kosten wenig zuversichtlich.

Datenschutzbeauftragte für Vereine und Schulen

Firmen, Schulen, Vereine benötigen einen Datenschutzbeauftragten, wenn mehr als neun Personen ständig auf Kundendaten zugreifen können. Sorgen bereiten den Hemeranern auch Einwilligungserklärungen, Rechenschaftsbericht und Datensicherung. Inwieweit dürfen Spielernamen oder Siegerfotos noch veröffentlicht werden? Eine Einwilligungserklärung bei Vereinen scheint die Mindestvoraussetzung. "Es droht der Tod der Vereinshomepage", so ein Vereinsvertreter.

Etwas beruhigend war der Hinweis Zimmers, dass mit den vorhandenen Daten von Altkunden und Mitgliedern weiter gearbeitet werden dürfe. Eine neue Einwilligungserklärung sei bei Newslettern erforderlich. Auch der normale Email-verkehr könne weiter erfolgen. Allerdings sollten privater und dienstlicher Email-Verkehr getrennt werden. Alle, die Daten sammeln, müssen die technischen Möglichkeiten für eine Datensicherung wie Firewall, Viren- und Passwortschutz bis hin zum Diebstahlschutz von Rechnern nutzen und dokumentieren.

Vieles wäre auch nach zweieinhalb Stunden noch zu fragen gewesen. Vieles wird offenbar auch noch unterschiedlich bewertet, und so bleibt die Unsicherheit in Vereinsvorständen und bei Unternehmern groß. "Wo die Verordnung hingeht, werden erst Gerichte in Zukunft sagen", räumte auch Karsten Zimmer ein.

Quelle: Bild und Text von Ralf Engel (IKZ Hemer)

05. Mai 2018

Wichtige Impulse aus der Wirtschaft für die CDU

Mittelstandsvereinigung hat sich erneuert und Jochen Koch zum neuen Vorsitzenden gewählt


Die Mittelstandsvereinigung der CDU wählte einen neuen Vorstand: (v.li.) Beisitzer Tobias Kähler, MIT-Mitglied Tim Schneider, Vorsitzender Jochen Koch, 2. Vorsitzender Ralf Schulte, Geschäftsführer André Susewind, Schriftführerin Lena Sablowski und CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer

"Wir brauchen eine starke Mittelstandsvereinigung, sie hat als Gliederung der CDU eine wichtige politische Aufgabe", betont CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer. Durch eine Erneuerung von Innen will die MIT – nach dem Ausscheiden des bisherigen geschäftsführenden Vorstands und der Gründung eines eigenen Vereins – wieder durchstarten und in Zukunft wichtige Impulse für die politische Arbeit geben.

Einige Mitglieder durch Vereinsgründung verloren

Neuer Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung ist der Ihmerter Unternehmer Jochen Koch. Zum 2. Vorsitzenden wählten die Mitglieder Ralf Schulte, zum Geschäftsführer André Susewind und zur Schriftführerin Lena Sablowski. "Ich freue mich, dass Jochen Koch die Initiative ergriffen hat. Als Partei und Fraktion brauchen wir die Impulse aus der Wirtschaft, denn es geht um Standortfaktoren und Arbeitsplätze vor Ort", betonte Gropengießer.

Durch die Austritte hat die MIT einige Mitglieder verloren, so gehört der Wiederaufbau zu den wichtigen Aufgaben. Der neue Vorstand möchte den Focus der Arbeit auf die Unterstützung der Gewerbetreibenden legen, wie es bereits erfolgreich bei Straßensanierungen durch Straßen.NRW oder beim Thema Breitband geschehen sei. Eine Verzahnung mit Landtags- und Bundestagsabgeordneten und der kurze Draht zur Verwaltung sollen dabei hilfreich sein. "Kommunale Belange stehen im Vordergrund", so Jochen Koch, der im vorherigen MIT-Vorstand bereits als Beisitzer fungierte. Aber auch die interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten soll gepflegt werden.

Vortragsabend zum neuen EU-Datenschutz

Die MIT möchte nicht in Konkurrenz zur Wirtschaftsinitiative treten, sondern zum Beispiel durch gemeinsame Veranstaltungen informieren. Für den 24. Mai plant die Mittelstandsvereinigung einen Infoabend über die Europäische Grundverordnung zum Datenschutz, die alle Unternehmen, Behörden und Vereine bereits ab dem 25. Mai vor allem durch verschärfte Dokumentations- und Rechenschaftspflichten betrifft. "Wir befürchten eine große Abmahnwelle", so Ralf Schulte.

Quelle: Bild (MIT Hemer) und Text von Ralf Engel (IKZ Hemer)

14. April 2018

Kontinuität und Lebendigkeit kennzeichnen Senioren-Union

Vorstand wurde komplett im Amt bestätigt


Nicht alle Vorstandsmitglieder konnten an der Versammlung teilnehmen, wurden aber ebenso wie (v.li.) Herbert Hennecke, Renate Tuschhoff und Wolf Rüdiger Kohlmann bestätigt. Glückwünsche gab's von Bernd Schulte und Martin Gropengießer

Bei der Jahreshauptversammlung des Stadtverbandes am Mittwoch hatte dessen Vorsitzender Martin Gropengießer noch bedauernd eingeräumt, dass Mitgliederzahl der CDU Hemer der leicht rückläufig ist. Ganz anders jedoch am Donnerstag bei der Hauptversammlung der Senioren-Union, an der Gropengießer als Gast teilnahm und ein Grußwort hielt: Diese Gruppierung der Hemeraner Union wächst. In den vergangenen beiden Jahren von 39 auf 43 Mitglieder. Die Ursache dafür sieht Gropengießer keineswegs im demografischen Wandel, sondern in der lebendigen Arbeit die die Senioren-Union seit acht Jahren unter dem Vorsitzenden Herbert Hennecke leistet.

Kontinuität ist Kennzeichen der Führungsmannschaft, denn auch die übrigen Vorstandsmitglieder wurden von der Versammlung in der Gaststätte "Im Bräucken" einstimmig im Amt bestätigt. So bleibt Renate Saemann – sie meldete sich mit einem schriftlichen Gruß aus einem Kuraufenthalt – stellvertretende Vorsitzende, Renate Tuschhoff Schriftführerin sowie Bernhard Hermes, Wolf-Rüdiger Kuhlmann und Hans Schmöle Beisitzer. Bis auf den Vorsitzenden der gemäß der Statuten geheim zu wählen waren, wurde der übrige Vorstand offen und "en bloc" bestätigt.

Weiter Gast der Versammlung war der Erste Beigeordnete Dr. Bernd Schulte, der dem wiedergewählten Vorstand nicht nur gratulierte, sondern auch einen Vortrag über die Prinzipien der städtischen Finanzführung hielt.

Quelle: Bild und Text von CDU Hemer, veröffentlicht im IKZ Hemer

13. April 2018

Christdemokraten sehen sich für die Zukunft neu aufgestellt

Jahreshauptversammlung der CDU mit politischem Rück- und Ausblick sowie der Ehrung von zwei Jubilaren


Heiner Ullrich und Harry Wozniak (3. und 4. v.li.) wurden für 25-jährige beziehungsweise 50-jährige Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Glückwünsche gab es von Marcvo Voge, Martin Gropengießer, Holm Diekenbrock und Paul Ziemiak

"Wir haben neu angefangen, und wir sind wieder da!" Martin Gropengießer, Stadtverbandsvorsitzender und Fraktionschef, hat in seinem Bericht vor der Jahreshauptversammlung der CDU Hemer optimistisch in die Zukunft der Partei vor Ort geblickt. Die "Ära Esken" sei endgültig beendet und der nach der Niederlage bei der jüngsten Bürgermeisterwahl eingeleitete Um- und Aufbruch vollzogen, sagte Gropengießer vor knapp 40 Versammlungsteilnehmern im Deilinghofer Restaurant "Ess Pri".

Nach den intensiven Landtags- und Bundestagswahlkämpfen im vergangenen Jahr, könne in 2018 zwar eine Wahlkampfpause eingelegt werden, aber es sei Aufgabe des Vorstandes, frühzeitig ein inhaltliches und personelles Konzept für die Kommunalwahlen im Jahr 2020 zu erarbeiten, dabei solle vor allem wie schon in der jüngsten Vergangenheit auf konstruktive Sachthemen gesetzt werden, wobei die Christdemokraten immer das Ohr dicht an der Bürgerschaft haben wollen. Gropengießer listete eine ganze Reihe von CDU-Anträgen aus den vergangenen Monaten auf und wertete nicht zuletzt die Vermeidung von Steuererhöhungen als ein Verdienst der CDU. Er lobte die neue Struktur der Stadtverwaltung, die zusammen mit anderen Fraktion und dem Bürgermeister gelungen sei.

"Wir wollen auch künftig Haushalte aufstellen, die einerseits ausgeglichen sind, andererseits aber auch Investitionen ermöglichen." Gropengießer bedauerte, dass durch die ungeklärten Risiken einer drohenden Insolvenz der Paracelsus-Kliniken ein neuer Zwang zu Einsparungen entstanden sei und bemühte gleich zwei Metaphern, um seine Zuversicht zu umschreiben: "Ich hoffe, dass dieser Kelch an uns vorübergeht und die Büchse der Pandora verschlossen bleibt."

Neuformierung der Mittelstandsvereinigung

Als "sehr ärgerlich" bezeichnete Martin Gropengießer die Trennung der bisherigen Mittelstandsvereinigung MIT von der CDU. Deren früherer Vorsitzender Martin Rohländer habe inzwischen auch das Amt des Stadtverbandsgeschäftsführers niedergelegt und sei aus der CDU ausgetreten. Gropengießer kündigte für den 26. April eine Neuformierung einer MIT unter dem Dach der CDU an. Den Vorsitz wolle der Ihmerter Unternehmer und Ratsherr Jochen Koch übernehmen. Die Stadtverbandsgeschäftsführung hat kommissarisch Sylvia Steiger übernommen.

Gäste der Jahreshauptversammlung waren der JU-Bundesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak sowie die Landtagsmitglieder Marco Voge und Torsten Schick, letzterer auch in seiner Eigenschaft als Kreisvorsitzender. Sie alle betonten die ausgesprochen reibungslose und freundschaftliche Zusammenarbeit mit der Hemeraner Union.

Paul Ziemiak nahm auch ausführlich Stellung zu bundespolitischen Reizthemen. "Wir müssen aufpassen, dass wir da nicht über die falschen Dinge debattieren", mahnte er. Als Beispiel nannte Ziemiak die Islam-Frage. Den Satz "Der Islam gehört nicht zu Deutschland halte er für genauso falsch, wie die gegenteilige These. "Was bedeutet denn Islam, und was heißt dazugehören?", so Ziemiak. Wichtiger sei es, über konkrete Fragen nachzudenken: "Wollen wir vollverschleierte Frauen in unsere Straßen sehen, oder sollen schon Mädchen unter 14 Jahren ein Kopftuch tragen? Jugendliche sollen zu Hartz 4 dazuverdienen können

Im Zusammenhang mit dem Thema der Zuwanderung muss man sich laut Ziemiak auch Gedanken zu Bürgern aus EU-Staaten wie Rumänien und Bulgarien machen, die offenbar nur nach Deutschland kämen, um Sozialleistungen abzugreifen.

Gegen Armut von Kindern und deren Vernachlässigung durch die Eltern müsse etwas unternommen werden. Allerdings sei es fraglich, ob mehr Geld für die Familien der richtige Weg sei, wenn dieses überhaupt nicht bei den Kindern ankomme. Wenn aber Kinder wiederholt nicht von den Eltern zur Schule geschickt werden, sollte dies endlich frühzeitig finanzielle Konsequenzen für die Eltern haben, forderte der Bundestagsabgeordnete.

Paul Ziemiak nannte es falsch, das Geld, dass Jugendliche durch Jobs verdienen, mit den Hartz-4-Bezügen zu verrechnen. "Die Jugendlichen sollen doch lernen, dass es sich lohnt zu arbeiten. Für solche Leute sind wir als CDU da."

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ Hemer)

04. April 2018

Ein Signal der Unterstützung für die Kommunen

Paul Ziemiak und Martin Gropengießer besprechen aktuellen Koalitionsvertrag in Berlin


Bundestagsabgeordneter Paul Ziemiak und Hemers CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer trafen sich im Deutschen Bundestag in Berlin.

Zu einem intensiven Austausch haben sich der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak und der Hemeraner CDU-Vorsitzende Martin Gropengießer in Berlin im Deutschen Bundestag getroffen. Beide zeigten sich froh, dass mit der Wahl der Bundeskanzlerin und der Vereidigung des neuen Bundeskabinetts die Regierungsarbeit nun endlich wieder an Fahrt aufnehmen würde. Bei dem Gespräch in Ziemiaks Abgeordnetenbüro im Paul-Löbe-Haus diskutierten beide schwerpunktmäßig über den verabschiedeten Koalitionsvertrag und seine Auswirkungen für die Kommunen und damit auch für Hemer.

Christdemokratische Handschrift sichtbar

Der Koalitionsvertrag unter dem Titel "Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land" umfasst insgesamt 175 Seiten. Von den 258 kommunal relevanten Aspekten des Koalitionsvertrages gehen 158 Ziele und Maßnahmen auf Initiative der CDU und CSU zurück, so dass die christdemokratische Handschrift für die Städte und Gemeinden deutlich sichtbar werde. "Der aktuelle Koalitionsvertrag gibt ein deutliches Signal der Unterstützung für unsere Städte und Kommunen. Der Bund übernimmt hier deutlich Verantwortung. Ein besonders wichtiges Vorhaben ist dabei der schnelle und flächendeckende Ausbau mit Gigabit-Netzen", erläutert Paul Ziemiak. Dabei werde der Bund verstärkt die Förderung des Breitbandausbaus unterstützen, um die Kommunikationsinfrastruktur bis zum Jahr 2025 flächendeckend zu verbessern, wovon auch Hemer profitieren könne. Von dem Ausbau der digitalen Infrastruktur seien die Bereiche Glasfaser und Mobilfunk betroffen. Auch im Bereich der Bildung werden zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt.

Für die Digitalisierung der Schulen stehen insgesamt 3,5 Milliarden Euro im Vertrag bereit und für die Förderung weiterer Schulprojekte, z.B. die Ausweitung von Ganztagsschulangeboten, weitere 2 Milliarden Euro. "Diese Investitionen erfolgen zusätzlich zu den bestehenden Länderprogrammen, so dass dadurch auch die Hemeraner Schullandschaft verbessert werden kann", freut sich Martin Gropengießer. Weitere positive Auswirkungen für die Kommunen können sich aus der Erhöhung der jährlichen Mittel im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ergeben, wovon auch Hemer zusätzliche Mittel für die Verkehrsinfrastruktur einplanen könnte.

Hauptversammlung des Stadtverbandes am 11. April

Daneben verfolgt der Koalitionsvertrag auch die Intention, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum beispielsweise durch regionale Zuschläge für Ärzte in unterversorgten Gebieten zu verbessern. Inwieweit Hemer davon betroffen sein wird, sei nicht abzuschätzen. "Der Koalitionsvertrag bietet den Kommunen insgesamt zusätzliche Möglichkeiten und Chancen, das Leben der Menschen zu verbessern. Auch Hemer wird profitieren", so Ziemiak und Gropengießer. Ziemiak wird am 11. April als Gast der Jahreshauptversammlung der CDU Hemer den Mitgliedern vor Ort die Auswirkungen der Regierungsbildung für Hemer erläutern. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Restaurant "Ess-Pri", Gäste sind willkommen.

Quelle: Bild und Text von CDU Hemer, veröffentlicht im IKZ Hemer

15. März 2018

Ein Spielplatz für alle Generationen?

Der Spielplatz im Neubaugebiet an der Hans-Meyer-Straße soll erheblich erweitert werden. CDU schlägt dort eine "intergenerative" Nutzung vor


Vertreter der CDU besichtigen mit Jugendamtsmitarbeitern den Spielplatz im Neubaugebiet Geitbecke: v.l. Martin Gropengießer, Peter Brühmann, Wolfgang Bode, Diana Naujocks und Hans Schmöle

Ist ein Spielplatz ausschließlich ein Treffpunkt für Kinder, bestenfalls noch für begleitende Mütter? Gerade in Zeiten des demografischen Wandels können gestaltete Freiflächen in Wohngebieten auch zu einem Angebot für andere Generationen werden, insbesondere für Senioren, die noch aktiv am Leben teilnehmen und den Kontakt mit Jüngeren nicht scheuen, sondern suchen. Ein erster solcher "intergenerativer Spielplatz" könnte nach den Vorstellungen der CDU-Fraktion im Neubaugebiet in der Geitbecke an der Hans-Meyer-Straße entstehen.

Einen entsprechenden Prüfungsvorschlag haben die Christdemokraten bereits der Verwaltung vorgelegt, doch schon vor dessen Beratung in den Fachausschüssen haben sich Fraktionschef Martin Gropengießer in Begleitung von Daniela Naujocks und Hans Schmöle vor Ort mit Peter Brühmann und Wolfgang Bode vom Jugendamt getroffen, um sich unverbindlich deren Einschätzung einzuholen und das Gelände zu besichtigen.

Schon Ausschuss hatte solches Projekt empfohlen

Ein 800 Quadratmeter großer Kinderspielplatz ist dort längst fertiggestellt und wird auch fleißig genutzt, denn in dem Neubaugebiet sind die Häuser in den vergangenen Jahren wie die Pilze aus dem Boden geschossen, mit weitaus mehr Wohneinheiten als nach der ursprünglichen Planung vorgesehen. Die 800 Quadratmeter sind also eigentlich nicht für die dort lebenden Kinder ausreichend. Daher ist es von Rat beschlossene Sache, dass die Stadt ein 1200 Quadratmeter großes angrenzendes Areal zur Erweiterung des Spielplatzes kauft, um auf diese Weise den Spielplatz erweitern zu können. Und da möchte die CDU die Gelegenheit am Schopf ergreifen und frühzeitig die Weichen für einen Mehr-Generationen-Spielplatz stellen. Dass es einen solchen in möglichst allen Ortsteilen geben soll, hatte auch schon der Kinder- und Jugendhilfeausschuss angeregt.

Peter Brühmann und Wolfgang Bode zeigten sich vorbehaltlich detaillierter Überlegungen grundsätzlich von dieser Idee sehr angetan. Für besonders reizvoll halten es die beiden Fachleute, dass mit den insgesamt 2000 Quadratmetern wirklich ausreichend Raum zur Verfügung stünde. "Manmal wollen Kinder nur eines – einfach mal herumrennen. Das könnten sie hier", so Brühmann.

Was aber könnte einen solchen Platz für die älteren Semester attraktiv machen? "Ganz sicher keine Turngeräte für Erwachsene", warnt Wolfgang Bode. Seiner Meinung nach eher Angebote, die die Kommunikation fördern: ein Sitzrunde oder eine Boule-Bahn, die nicht nur im Friedenspark bereits viel Anziehungskraft entwickelt. An Senioren mangelt es dort jedenfalls nicht, weil auch die alten Wohngebiete am Wernshagen und Tyrol direkt an das Neubaugebiet grenzen.

Diana Naujocks, Martin Gropengießer und Hans Schmöle, sind nach ihrem Besuch in der Geitbecke und um so entschlossener, das Projekt weiter voranzutreiben und sie rechnen dabei durchaus mit Unterstützung aus anderen Fraktionen.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ Hemer)

26. Februar 2018

CDU Antrag: Flixbus Haltestelle in Hemer

An den
Bürgermeister der Stadt Hemer
Herrn Michael Heilmann

Sehr geehrter Herr Heilmann!

die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hemer beantragt, bei der Flixbus DACH GmbH, Karl-Liebknecht-Straße 33, 10178 Berlin, eine Bewerbung für einen Mobilitätsknotenpunkt (Haltestelle) für den Zentralen Omnibus Bahnhof Hemer abzugeben

Begründung:

Seit der Stilllegung der Bahnverbindungen ist Hemer vom überörtlichen Fernreiseverkehr abgeschnitten. Dieser Umstand kann durch eine Bewerbung bei der Flixbus DACH GmbH möglicherweise ins positive umgesetzt werden, wenn die Bewerbung den Zuschlag erhalten würde.

Das derzeitige Autobahnende liegt anschlussmäßig derart günstig, dass dies durch eine positive Darstellung gegenüber der Flixbus DACH GmbH zu einem attraktiven Mobilitätsknoten am ZOB Hemer führt. Auch die durch den Bundesverkehrswegeplan aufgezeigten weiteren baulichen Veränderungen dürften vielleicht das Interesse der Flixbus GmbH wecken, wenn das Streckennetz für die Zukunft noch Erweiterungsmöglichkeiten zulässt.

Gerade das Fehlen konkurrierender Fernreiseverbindungen dürfte ein weiterer Pluspunkt für Hemer sein, den es gilt, ins rechte Licht zu setzen.

Für Hemers Bevölkerung dürfte solch ein Angebot attraktiv und natürlich auch von der Preisgestaltung interessant sein.

Mit freundlichen Grüßen
für die CDU-Fraktion

gez.:
Wolfgang Römer

22. Februar 2018

Gute Nachrichten für Straßensanierung im Tal

Auftragsvergabe erfolgt trotz vorläufigen Haushalts. Landesbetrieb will Straßendecken erneuern


Der Technische Beigeordnete Christian Schweitzer (v.li.) stellte Ingolf Hell, MdL Marvo Voge, Robin Lötters und dem Bürgervereins-Vorsitzenden Alexander Tüshaus die geplanten Bauabschschnitte für die Landesstraßen in Ihmert vor

Es gibt gute Nachrichten für die Sanierung der maroden Landesstraßen im Ihmerter Tal: Trotz des noch nicht genehmigten Haushalts werden im April die Aufträge für den Bau der Ihmerter Westendorfstraße vergeben. Erstmalig hat der Landesbetrieb Straßen.NRW außerdem Mittel für die Erneuerung der Fahrbahndecke zwischen Ihmert und Westig für die Jahre 2018/2019 bereitgestellt. "Ihmert wird zur Großbaustelle", kündigt Christian Schweitzer, Technischer Dezernent der Stadt Hemer, an, dass sich die Bürger bis 2020 auf einiges gefasst machen müssen. "Es ist ein Quantensprung fürs ganze Dorf", freute sich MdL Marco Voge: "Es sind landesweit die schlechtesten Landesstraßen, man sollte am besten mit dem Panzer drüberfahren".

Vor fünf Jahren denProtest mobilisiert

Es hätte eine runde Geburtstagsfeier sein können, die Unternehmer, Politiker und Bürger am Mittwochmorgen im Bredenbrucher Drahtwerk Lötters zusammenführte. Vor fünf Jahren hatten die Unternehmer Ingolf Hell und Fritz-Peter Lötters viele Landespolitiker und das Ministerium auf die desolaten Landesstraßen aufmerksam gemacht. Seither sind sie – unterstützt mittlerweile auch vom neuen Bürgerverein "Wir in Ihmert" – hartnäckig am Ball geblieben, wenn auch nicht mit sofortigen Erfolg. In diesen fünf Jahren hat sich nämlich innerorts nichts getan, mit den außerörtlichen Bauabschnitten auf der Westendorf- und Ihmerter Straße gab es immerhin einen Anfang.

Der Erfolg des Protests soll im Sommer sichtbar werden, wie Christian Schweitzer erläuterte. An der Kreuzung Ihmerter Straße wird der Bach neu verrohrt, die Westendorfstraße wird auf 500 Metern für rund zwei Millionen Euro komplett neu gebaut. Die Auftragsvergabe wurde jetzt trotz der vorläufigen Haushaltsführung genehmigt, weil die Mittel bereits 2017 bereitstanden. Im Mai sollen die Bürger über die Baustelle informiert werden, für die in den Ferien auch Vollsperrungen notwendig werden.

Dass dabei auch Leerrohre für Glasfaserkabel verlegt werden, gelang erst durch die Vermittlung eines Gesprächs durch den CDU-Landtagsabgeordneten Marco Voge mit der Telekom.

Noch vor den Sommerferien soll Anliegern auch die Entwurfsplanung für die Bauabschnitte auf der Ihmerter Straße von der Tütebelle bis zur Holmecke vorgestellt werden. 2019 soll dann der Abschnitt zwischen Tütebelle und Kreuzung neu gebaut werden, die weiteren folgen. Möglich wurden diese Bauabschnitte nur dadurch, dass sich die Stadtverwaltung trotz eigener personeller Unterbesetzung bereit erklärt hat, die Planungen zu übernehmen.

Landesbetrieb hat Mittelfür 2018/19 eingeplant

Ein ganz anderes Projekt ist die Fahrbahndeckenerneuerung, deren Prüfung die CDU beantragt hatte. "Wir haben mehrere Gespräche geführt", berichtete Schweitzer über Erfolge bei Straßen.NRW, die nur durch die Unterstützung durch Bürgerverein, Politik und Unternehmer erreicht worden seien. Der Landesbetrieb hat Mittel für 2018/19 eingeplant. In mehreren Abschnitten soll die Fahrbahndecke zwischen Holmecker Weg und Westig erneuert werden. "Es ist ganz wesentlich, dass Mittel eingestellt sind, wir hätten vor 2021 keinen Ansatz gesehen", so der Beigeordnete. Im Gegensatz zum Millionen teuren Komplettausbau in Ihmert wird die Reststrecke zunächst wieder instandgesetzt. Der Komplettausbau dürfte dann in einigen Jahren wieder Thema werden.

Aktuelle Schlaglöchersind eine Unfallgefahr

Auf eine kurzfristige dringende Reparatur der größten Schlaglöcher auf der Ihmerter Straße drängte Robin Lötters. Der Landesbetrieb müsse seiner Verkehrssicherungspflicht nachkommen, denn durch auf die Gegenfahrbahn ausweichende Autos gebe es eine große Unfallgefahr.


Quelle: Bild und Text von Ralf Engel (IKZ Hemer)

17. Februar 2018

Viele Ziele sind bereits erreicht

CDU bestätigt den Fraktionsvorstand. Hallenbad ein Schwerpunkt


Der CDU-Fraktionsvorstand wurde einstimmig wiedergewählt: (v.li.) Jörg Schulz, Holm Diekenbrock, Diana Naujocks, Martin Gropengießer und Heiko Lingenberg

Zur Halbzeit der Ratsperiode stehen turnusgemäß Wahlen der Fraktionsvorstände an. Die 21-köpfige CDU-Ratsfraktion bestätigte ihren kompletten Fraktionsvorstand bei den Wahlen einstimmig. Martin Gropengießer führt weiterhin die Ratsfraktion als Vorsitzender an, Holm Diekenbrock und Diana Naujocks bekleiden weiter die Funktionen der stellvertretenden Vorsitzenden. Heiko Lingenberg fungiert als Schatzmeister und Jörg Schulz als Schriftführer. Die Arbeit des Pressesprechers übt weiter Prof. Dr. Michael Rübsam aus.

Die Christdemokraten sehen viele ihrer kommunalpolitischen Ziele zur Hälfte der Wahlperiode umgesetzt. "Viele positive Maßnahmen in Hemer tragen eine christdemokratische Handschrift", bilanziert der Vorsitzende Martin Gropengießer. So konnten die letzten Haushalte jeweils ausgeglichen und ohne Steuererhöhungen verabschiedet werden. Daneben werden aktuell viele Investitionen in den Schulen umgesetzt, die die Bildungsqualität in Hemer verbessern. Auch die Aufstockung der Mittel für Straßendeckenerneuerung trage zu einer Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur bei, wenn auch der finanzielle Ansatz noch ausbaufähig sei.

Feuerwehr-Maßnahmenendlich angehen

Für den letzten Teil der Ratsperiode bis zur Kommunalwahl 2020 wollen die Hemeraner Christdemokraten noch weitere Baustellen anpacken. Das Hallenbadprojekt stelle dabei den Schwerpunkt dar. "Wir werden alles daran setzen, auch zukünftig ein modernes Hallenbad in Hemer für Bürger, Schulen und Vereine anzubieten", so Gropengießer in einer Pressemitteilung. Daneben müssten auch notwendige Maßnahmen im Bereich der Feuerwehr endlich angegangen werden, um die Situation des Brandschutzes zu verbessern. Eine gezielte Wirtschaftsförderung für die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Hemer und die Verbesserung der Verkehrssituation seien weitere Ziele in den nächsten Jahren. Um die Bildungsmöglichkeiten zu verbessern, wollen die Christdemokraten auch im Schulbereich weiter investieren, die angefangenen Modernisierungen des Gymnasiums und der Realschule stellen dabei nur erste Schritte dar. "Es gibt noch eine Menge zu tun, nur gemeinsam können wir für Hemer etwas erreichen", so Gropengießer, der eine gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und anderen Fraktionen im Rat als Grundlage der kommunalpolitischen Arbeit sieht. Und das habe in den letzten Monaten auch gut geklappt, so die Einschätzung der CDU-Fraktion.

Quelle: Bild und Text von CDU Hemer

15. Februar 2018

"Verspätet, aber von Herzen!"

CDU-Spende für die Hemeraner Pfadfinder


CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer und sein Stellvertreter Holm Diekenbrock überreichten zusammen mit Luise und Emil Diekenbrock die Spende an die Pfadfinder: Robert Sonntag, Joshua Kraas und Larissa Pietsch freuten sich

Das Waffelbacken der CDU hat eine lange Tradition, denn bereits seit 30 Jahren wird zweimal im Jahr an einem Samstag in der Hemeraner Innenstadt das Waffeleisen angeschmissen – mit dem Ziel, möglichst vielen Bürgern das süße Gebäck zu verkaufen, um so viel Geld für den guten Zweck zusammen zu bekommen. Das heißt, das Geld kommt vor allem Hemeraner Vereinen und Initiativen zu Gute. Bei der letzten Aktion hat es wieder ordentlich in der Kasse geklingelt, und weil die CDU noch ein paar Euro oben drauf gelegt hat, konnten die Pfadfinder – der Ring Rote Erde – insgesamt 350 Euro in Empfang nehmen. "Eigentlich wollten wir das schon zum Bundeslager machen, aber ich denke, die Pfadfinder können das Geld auch jetzt sehr gut gebrauchen. Es kommt verspätet, aber von Herzen", sagte CDU-Chef Martin Gropengießer bei der Spendenübergabe, und die Pfadfinder Robert Sonntag, Joshua Kraas und Larissa Pietsch nickten gleichzeitig.

"Wir haben laufende Kosten für verschiedene Instandsetzungen im Steinbruch. Für das Dach zum Beispiel. Und auch für die Materialien benötigen wir immer Geld", sagte Joshua Kraas, der wie Laura Pietsch eine Jugendgruppe leitet. Der Ring Rote Erde hat rund 125 Mitglieder, darunter auch Kinder und Jugendliche.

Quelle: Bild und Text von Carmen Ahlers (IKZ Hemer)

03. Februar 2018

Konkrete Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung ausloten

Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und FDP fordert von der Verwaltung die Aufstellung eines detaillierten Konzeptes

"Wer langfristig den Haushalt konsolidieren will und die Stadt Hemer auf finanziell sichere Füße stellen will, kommt um erfolgreiche Wirtschaftsförderung nicht herum." Mit dieser Feststellung spricht CDU-Fraktionschef Martin Gropengießer seinen Amtskollegen Hans-Peter Klein (SPD) und Arne Hermann Stopsack aus der politischen Seele. Die drei sind Unterzeichner eines neuerlichen Antrags der sogenannten Hemer-Koalition, die damit der Wirtschaftsförderung neuen Rückenwind verleihen möchte.

CDU, SPD und FDP sind aber keineswegs der Ansicht, dass die Stadtverwaltung bisher keine Wirtschaftsförderung betrieben und damit keine Erfolge zu verzeichnen hat. "Wir wissen einfach nicht, was im Detail alles passiert ist und noch passiert, und wollen das in Erfahrung bringen", so Martin Gropengießer. Und Hans-Peter Klein betont, dass sich die drei Fraktionen bei der Beurteilung des hohen Stellenwerts von Wirtschaftsförderung mit Bürgermeister Michael Heilmann sicherlich auf einer Linie bewegen. Klein: "Wirtschaftsförderung kann man nur gemeinsam betreiben, und auf keinen Fall gegeneinander."

Was den Fraktionen der Hemer-Koalition fehlt, ist ein erkennbarer "roter Faden", an dem sich die Wirtschaftsförderung in Hemer orientiert. Und den soll die Verwaltung im Rahmen der Aufstellung eines Konzeptes entwickeln und deutlich machen. Dieses Konzept soll dann in einer der nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vorgelegt und diskutiert werden. Und spätestens dann sind dann auch alle Fraktionen selbst gefragt, ihre Vorschläge auf den Tisch zu legen.

Dass die Hemer-Koalition gerade jetzt diesen Antrag vorlegt, ist kein Zufall. CDU, SPD und FDP scheint der Zeitpunkt günstig, allein weil die Wirtschaftsförderung in der Verwaltung personell von einer halben auf eine ganze Stelle aufgerüstet worden ist. Und sie hoffen, dass Felix Mohri, der die Stelleninhaberin Kirsten Staubach während ihrer Elternzeit vertritt, deren erfolgreiche Arbeit fortsetzen, aber auch eigene Akzente setzen wird.

Priorisierung bei den Lösungen von Problemen

In ihrem Konzept soll die Verwaltung auch deutlich machen, welche Ressourcen für eine wirkungsvolle Wirtschaftsförderung nötig sind. "Wichtig ist, dass Netzwerke gebildet werden", konstatiert Hans-Peter Klein. Bestandteile dieses Netzwerkes werden in dem Antrag aufgelistet: Unternehmen, Gewerbetreibende, deren Interessensverbände, Einzelhändler, Filialisten, Immobilienbesitzer, Politiker und auch Nachbarkommunen.

Ganz wichtig ist CDU, SPD und FDP eine Priorisierung, welche Problemfelder kurzfristig und konkret beackert werden. Bei der Ausweisung und Vergabe von Gewerbefläche sei beispielsweise eine wichtige Entscheidung, ob man auf die Ansiedlung von Unternehmen von außen setze, oder den bestehenden neue Entwicklungsmöglichkeiten anbiete. Handlungsbedarf bestehe zudem bei den zunehmenden Leerständen in der Innenstadt. Dabei müsse geprüft werden, in welchem Rahmen die Stadt überhaupt aktiv werden kann und wie die Beteiligten wie Wirtschaftsinitiative oder Hausbesitzer an einen Tisch zu bringen sind.

Im Fokus der Hemer-Koalition steht auch die Regionale 2025, die erhebliche Fördermöglichkeiten bietet und durch die so das eine oder andere konkrete Projekt umgesetzt werden könnte. Entsprechende Anträge dafür zu erarbeiten könne auch eine Aufgabe der städtischen Wirtschaftsförderung sein. Insgesamt streben die drei Fraktionen einen breiten Dialog an, damit so ein von allen Seiten getragenes Konzept entwickelt werden kann.

Quelle: Text von Reinhard Köster (IKZ Hemer)

18. Januar 2018

Dritter Anlauf für einen Namenswettbewerb

CDU und FDP möchten die Bürgerschaft bei der Benennung des Integrationszentrums beteiligen

Am morgigen Freitag geht es los: Der Um- und Ausbau des Alten Amtshauses zu einem "Integrations- und Beratungszentrum" beginnt. Diese Einrichtung soll aber keineswegs nur eine Anlaufstelle für Flüchtlinge und Hemeraner mit Migrationshintergrund werden, sondern Angebote für alle Bürgerinnen und Bürger vorhalten. Sprechstunden, Seminare, Vorträge, Tagungen, Arbeitsgruppen und mehr können dort stattfinden. Welche Bezeichnung aber soll das Gebäude demnächst tragen? Die Fraktionen von CDU und FDP schlagen in einem Antrag an Bürgermeister Michael Heilmann vor, einen Namenswettbewerb auszurichten.

Dieser Vorstoß kommt insofern überraschend, da zuletzt unter anderem diese beiden Fraktionen in der jüngsten Ratssitzung einen ähnlichen Antrag von GAH und UWG abgelehnt hatten, einen Namenswettbewerb für das Gebäude am Sauerlandpark zu veranstalten, in dem unter anderem Musikschule, Volkshochschule, Stadtarchiv sowie die Stalag-Gedenkstätte und der Bundeswehr-Traditionsraum untergebracht sind und das jetzt offiziell "Kulturquartier" heißt. Wobei die Grünen und Unabhängigen damit auch nur eine Idee aufgegriffen haben, die die Stadtverwaltung im vergangenen Frühjahr entwickelt hatte, die aber vor einer parlamentarischen Beratung in der interfraktionellen Runde verworfen worden war – damals aus der Sorge heraus, solch ein Projekt binde zu viel Zeit und Arbeitskraft.

Selbstkritik nach Ablehnung des UWG/GAH-Antrages

"Möglicherweise haben wir mit unserer Entscheidung im Rat falsch gelegen", begründet CDU-Fraktionschef Martin Gropengießer durchaus selbstkritisch das jetzige Umschwenken. Für die FDP hatte schon Andrea Lipproß in der Ratssitzung einen Wettbewerb für das alte Amtshaus angeregt.

Gerade wegen der Vielfalt der Angebote in der neuen Einrichtung halten (wohl nicht nur) CDU und FDP die Bezeichnung "Integrations- und Beratungszentrum" für inhaltlich verkürzend und sprachlich sperrig. "Für eine Verankerung in der Bevölkerung ist ein griffiger Name von erheblichem Nutzen", heißt es in der Begründung des Antrags. Ein Namenswettbewerb werde die Identifikation der Hemeranerinnen und Hemeraner mit den Angeboten erhöhen und sich positiv auf die dortige Arbeit auswirken.

Nach Vorstellung der Christdemokraten und Liberalen soll der Wettbewerb für alle Bürgerinnen und Bürger offen sein und möglichst unbürokratisch ablaufen. Am Ende solle eine Jury die drei besten eingereichten Vorschläge auswählen und der Rat oder ein zuständiger Ausschuss die Benennung vornehmen.

Eigene Vorschläge haben die antragstellenden Fraktionen bisher noch nicht parat. Sie seien in alle Richtungen offen, erklären Martin Gropengießer und sein Amtskollege Arne Hermann Stopsack. Ein Name, der auch inhaltlichen Bezug zur künftigen Funktion des Gebäudes transportiere, wäre natürlich hervorragend, aber auch ansonsten dürfe dem Einfallsreichtum keine Grenzen gesetzt werden.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ Hemer)

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