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Aktuelles von der Hemeraner CDU

    


22. April 2017

Nach Schlappe der Bürgermeisterwahl nicht liegen geblieben

CDU Hemer will durch Sachpolitik verlorenen Einfluss zurückgewinnen. Vorstand bei Jahreshauptversammlung bestätigt


Von links: Jörg Schulz, Dolores Büchter, Wolfgang Römer, Sylvia Steiger, Bernadette Böger, Philipp Röster, Martin Rohländer, Marco Voge, Tobias Kähler, Christel Voßbeck-Kayser, Martin Gropengießer

Zur Jahreshauptversammlung hat die CDU Hemer am Mittwoch im Hotel Garni nicht nur viele Mitglieder, sondern auch Gäste aus der Nachbarschaft begrüßen können. Der 19. April als Termin war kein Zufall: Erinnert werden sollte damit an Konrad Adenauer, der vor 50 Jahren gestorben ist. Außerdem wurde genau 10 Jahre zuvor die erstmals aktuelle Führungsmannschaft rund um den Vorsitzenden Martin Gropengießer gewählt.

Laut einer Pressemitteilung der CDU ging Gropengießer in seinem Bericht auf die beiden zurückliegenden Geschäftsjahre ein. Er verglich die Situation der CDU mit einer Achterbahn, bei der es neben Höhen auch Talfahrten gegeben habe. Nach der verlorenen Bürgermeisterwahl habe die Partei mit allen Mitgliedern Überlegungen angestellt, wie es weiter gehen solle. "Fallen ist weder gefährlich noch eine Schande. Liegenbleiben ist beides", zitierte Martin Gropengießer in diesem Kontext Konrad Adenauer. Um den verlorenen Einfluss zurückzugewinnen, hätten die Christdemokraten das alte Rezept der kontinuierlichen Sachpolitik wieder in den Vordergrund gestellt. Diesem Grundsatz sei eine Vielzahl von Anträgen entsprungen, die die Stadt weiterentwickeln könne, etwa die Modernisierung des Gymnasiums, das neue Umkleidegebäude am Sportplatz in Deilinghofen, der neue Kunstrasen am Westiger Sportplatz oder die Sanierung des Hademarebades.

Gute Zusammenarbeit mit der Kreispartei

"Wir wollen wichtige Themen in den Fokus der politischen Beratungen rücken, eine mögliche Sanierung des Hademarebades ist uns dabei ein ganz dringendes Anliegen", hob Gropengießer hervor. Der innerparteiliche Zusammenhalt sei nach der Wahlniederlage gestärkt worden. Die CDU habe sich wieder gefangen und die neuen Realitäten anerkannt. "Wenn die Wahlschlappe etwas Positives hat, dann der konstruktive Umgang mit ihr innerhalb der Partei", so Gropengießer weiter. Zu den positiven Aspekten der Achterbahnfahrt der vergangenen beiden Jahre gehöre die Zusammenarbeit mit der Kreispartei – gleich sechs Mitglieder aus Hemer arbeiten im neu gewählten Kreisvorstand mit. Auch die bilaterale Kooperation mit den Stadtverbänden aus Iserlohn und Menden sei vorangetrieben worden, so dass es zwischen Hemer und Iserlohn beispielsweise erstmals auch gemeinsame Vorstandssitzungen gebe.

Die zurückliegenden Haushaltsberatungen mit der Verhinderung der Steuererhöhung wertet die CDU ebenfalls als Erfolg. "Das war für uns die erste Bewährungsprobe nach der Wahl und das hat den Hemeraner Bürgern bis jetzt schon knapp 1,8 Millionen Euro gespart", führte Gropengießer an.

Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde Martin Gropengießer einstimmig als Parteivorsitzender wiedergewählt,und das gesamte Vorstandsteam erhielt ebenfalls große Zustimmung. Mit den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Römer und Holm Diekenbrock, Geschäftsführer Martin Rohländer, Schriftführer Jörg Schulz, Schatzmeister Philipp Röster, dessen Stellvertreterin Sylvia Steiger, Pressesprecher Tobias Kähler, seiner Stellvertreterin Bernadette Böger, sowie Dolores Büchter, Wolf-Rüdiger Kuhlmann und Gabriele Wallbaum-Strecker als Beisitzer hat sich das Gesicht des Vorstandes seit 2007 kaum verändert.


Jubilarehrung von Heiko Lingenberg mit Ehrengästen, von links Wolfgang Römer, Thorsten Schick, Christel Voßbeck-Kayser, Heiko Lingenberg, Martin Gropengießer, Marco Voge und Paul Ziemiak

Zu den Gästen der Versammlung konnte zählten neben dem Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Thorsten Schick, der Bundestagsabgeordneten Christel Voßbeck-Kayser und dem Landtagskandidaten Marco Voge auch der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak. Beifall gab es für Heiko Lingenberg, der mit Urkunde und Ehrennadel für seine 25-jährige Mitgliedschaft geehrt wurde.

Quelle: Bild (Privat) und Text (IKZ Hemer)

21. April 2017

Autos gefährden Fußgänger auf dem Gehweg

CDU-Antrag: CDU möchte Gefahrenpunkt auf der Urbecker Straße entschärfen

Eine gefährliche Parksituation auf der Urbecker Straße bereitet der CDU Sorgen. Die Christdemokraten haben beim Bürgermeister eine Überprüfung beantragt und bitten um einen Ortstermin.

Durch den Neubau der Mehrfamilienhäuser werde mittlerweile zwischen der Einfahrt Hücking und dem ehemaligen Bären der komplette Straßenrand beparkt. Dadurch könne ein Ausweichen der entgegenkommenden Fahrzeuge teilweise nur über den Gehweg erfolgen. Die Urbecker Straße ist ein ausgewiesener Schulweg für die Oesetalschule und die Realschule. "Nicht selten ist zu beobachten, dass die Schüler oder andere Benutzer des Gehweges zur Seite springen müssen, da ein Fahrzeug auf den Gehweg auffährt", schildert Diana Naujocks. Auch die Überquerung des Zebrastreifens werde durch die eingeschränkte Sicht durch parkende Autos erschwert. Diese Gefahrenpunkte müssen nach CDU-Ansicht unbedingt beseitigt werden, bevor ein Unfall mit Personenschaden passiere.

Quelle: Bild (Privat) und Text (IKZ Hemer)

08. April 2017

Doch Sanierung des Hademarebads?

CDU plädiert für Grundsatzentscheidung und sieht Chance einer Finanzierung

Die CDU-Ratsfraktion möchte ein Thema wieder ins politische Scheinwerferlicht rücken, das in den vergangenen Jahren aufgrund zahlreicher anderer "Baustellen" in den Schatten gerückt ist – die Zukunft des Hademarebades. Schon seit vielen Jahren ist bekannt, dass das Hallenbad baulich und technisch in keinem guten Zustand ist. In der Vergangenheit war bereits spekuliert worden, ob eine Sanierung wirtschaftlich noch sinnvoll ist und nicht ein Neubau an anderer Stelle die bessere Lösung ist. Die Christdemokraten möchten die Grundsatzentscheidung darüber jetzt nicht länger aufschieben. "Wir müssen als Stadt wissen, wo wir hinwollen", betont der Fraktionsvorsitzende Martin Gropengießer.

Sein Stellvertreter Wolfgang Römer hatte in seinem Bürgermeister-Wahlkampf noch den Neubau eines Hallenbades durch einen Investor auf dem ehemaligen Bahnhofsgelände als Option ins Spiel gebracht. Die Suche nach einem solchen Investor war bislang vergeblich und scheint es zu bleiben. Obwohl die CDU noch in alle Richtungen offen ist, flirtet Gropengießer mit einer Lösung, die lange als zu teuer schien: Die Kernsanierung und Modernisierung des bestehenden Hallenbades und der endgültige Verzicht auf einen Neubau.

Aus Sicht der CDU gibt es dafür schlüssige Argumente. Einer ist der zentrale Standort, gut erreichbar für die Schulen und mit dem öffentlichen Nahverkehr. Und Parkplätze gibt es auch reichlich. Zudem sei das Hallenbad eine städtebauliche Komponente, an die sich die Bürger gewöhnt haben und die keineswegs unattraktiv ist. Eine sinnvolle andere Nutzung des Gebäudes oder auch nur des Platzes nach einem teuren Abriss liegt auch nicht auf der Hand.

Zuschüsse aus "Förderpakt Soziale Integration NRW"?

Was aber vor allem für die Sanierungslösung spreche, so Gropengießer und Römer, ist die Aussicht auf eine Finanzierung mit Hilfe von Land und Bund. Zu diesem Zweck müsste es gelingen, den Fördertopf "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2017" anzuzapfen. Nach Kenntnis der CDU sollen sich die Sanierungskosten aufgrund vorsichtiger Schätzungen auf rund 7 Millionen Euro belaufen. Käme Hemer bei diesem Investitionspakt zum Zuge, würde der Bund 75 Prozent der Kosten tragen, das Land 15 Prozent. Martin Gropengießer: "Der Stadt bliebe lediglich der Rest von 10 Prozent. Bei einem Kostenvolumen von 7 Millionen wären das nur 700.000 Euro. Und weil es sich dabei um eine Investition handelt, könnten wir diese Summe wegen des niedrigen Zinsniveaus finanzieren, ohne den Haushalt massiv zu belasten." Dabei dürfe nicht vergessen werden, dass durch eine moderne Badtechnik die im Moment horrend hohen Betriebskosten des Hallenbades sinken und die Differenz und von den Kreditbeschaffungskosten abgezogen werden können.

Ob ein Antrag auf Förderung der Hallenbadsanierung tatsächlich von Erfolg gekrönt ist, weiß natürlich im Moment niemand. Vordringlich ist aus Sicht der CDU aber, noch in diesem Jahr die Weichen grundsätzlich in Richtung Sanierung oder doch Neubau zu stellen. Deshalb hat die Fraktion offiziell Anfragen an die Verwaltung formuliert. Sie möchte wissen, welche Maßnahmen bereits in Sachen Hallenbad im Rathaus getroffen worden sind, wie die Verwaltung den Diskussionsprozess unter Beteiligung der Politik, der Schwimmvereine und sonstiger interessierter Bürger einleiten könnte, welche haushaltstechnischen Auswirkungen ein Neubau oder eine Sanierung haben und welche Fördermöglichkeiten beantragt werden können. Darüber hinaus betonen Martin Gropengießer und Wolfgang Römer, dass sie es begrüßen würden, bei dieser eminent wichtigen Frage einen breiten politischen Konsens zu erreichen: "Wir möchten da möglichst alle ins Boot holen."

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ)

16. März 2017

Zum ersten Mal mehr Geld als baureife Projekte

Weiterbau A46


CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer, MdB Oliver Wittke und Landtagskandidat Marco Voge

"Hemer hat sich in den letzten Jahren sehr verändert, aber das Autobahnende ist leider noch immer in Bilveringsen", sagte CDU-Chef Martin Gropengießer am Dienstagabend im Deilinghofer Restaurant Ess-Pri. Für diesen Abend hatte CDU-Landtagskandidat Marco Voge den Bundestagsabgeordneten Oliver Wittke gewinnen können, der von 2005 bis 2009 Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen war.

Ungebrochen großes Interesse am Lückenschluss

Gut gefüllt war der Saal, denn das Thema Autobahn ist ein Dauerbrenner und ein Generationenprojekt. Die Bedeutung des Lückenschlusses zwischen Hemer und Ense sei aus verschiedenen Gründen ein Muss, zum einen eben wichtig für Hemer als Wirtschaftsstandort, zum anderen aber von großer Bedeutung für die Menschen, die an der B7 oder in den Ortsteilen Niederhemer und Becke wohnen. "Die Menschen sind vom jetzigen Zustand stark benachteiligt, dort fahren täglich rund 30 000 Autos her", sagte Martin Gropengießer, der sich freut, dass es die Perspektive gebe, dass der Weiterbau bis 2030 umgesetzt sei oder man zumindest damit begonnen habe, da Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Weiterbau der A 46 von Hemer nach Menden in den vordringlichen Bedarf eingestuft hat.

Marco Voge betonte, dass ihn und den früheren NRW-Verkehrsminister unter anderem die Leidenschaft für NRW verbinde; Voge appellierte, dass man aufhören müsse, die Natur gegen den Menschen auszuspielen. "Es muss Entlastung geschaffen werden", sagte Marco Voge im Ess-Pri.

Bundestagsabgeordneter Oliver Wittke gab sich voller Zuversicht: Wir haben zum ersten Mal mehr Geld als baureife Projekte", sagte er, "am Geld wird es nicht scheitern!" Aber man müsse auch sehen, dass man bezüglich der Planungen nicht bei Null, aber schon bei "nahe Null" anfange.

Pläne können nicht eins zu eins übernommen werden

Die Pläne und Studien seien schon einige Jahre alt und könnten sicher nicht eins zu eins übernommen werden. "Es ist wichtig, dass es schnell losgeht, damit man nicht noch weiter zurückgeworfen wird. Das alles kostet weiteres Geld und auch Zeit", so Wittke. Er fügte seinen Ausführungen augenzwinkernd noch den Satz dazu: "Man weiß ja, dass ich gerne schnell unterwegs bin!" Die Trasse sei hoch anspruchsvoll, weil es ein "verdammt sensibler Bereich" sei, und es gebe Richtlinien, "die weiter verschärft worden sind".

Auch wenn es an dem Abend keine Neuigkeiten hinsichtlich des Weiterbaus der A 46 gab, für die Autobahnbefürworter war die positive Stimmung des Bundestagsabgeordneten Oliver Wittke Balsam für die Seele. In Hemer ist es nur die Grüne Alternative, die gegen den Lückenschluss ist.

Quelle: Bild und Text von Carmen Ahlers (IKZ)

28. Februar 2017

Mit EU-Fördermitteln innovativ und effizient

Europaabgeordneter Dr. Peter Liese besichtigte die Firma Megatherm Elektromaschinenbau in Westig


Dr. Peter Liese, Landtagskandidat Marco Voge, Azubi Daniel Epp, Ralf-Werner Held und Alexander Hesse.

Innovativ und kreativ präsentiert sich die Firma Megatherm Elektromaschinenbau in Westig. Wenn der Geschäftsführer und Diplom-Ingenieur Ralf-Werner Held, der für die technische Entwicklung verantwortlich zeichnet, über das vor 26 Jahren in Neuenrade gegründete Unternehmen spricht, hält er mit gewissem Stolz nicht hinter dem Berg. Zehn Mitarbeiter beschäftigt die Firma, die 1998 nach Hemer umsiedelt war und im vergangenen Jahr ihren Standort an der Lohstraße erheblich erweitert hat. Damit ist Megatherm jetzt noch besser in der Lage, die Anforderungen der Kunden nach innovativer Entwicklungsdienstleistung zu bedienen.

Hitze hilft beim Stanzen hochfester Stahlbleche

Neben den Entwicklungsaufträgen von Industriekunden widmet sich Megatherm seit Juli 2016 dem auf drei Jahre angelegten Projekt "KonTakt". Dabei geht es darum, eine Effizienzsteigerung beim Stanzen hochfester Bleche durch konduktive Erwärmung in getakteten Werkzeugen zu erzielen. Mit gut 160.000 Euro wird das Projekt durch das ERFE-Programm gefördert, das in Südwestfalen zahlreiche zukunftsträchtige Ideen befeuert und dadurch die gesamte Region stärkt.

In der vergangenen Woche haben Dr. Peter Liese, Mitglied des Europäischen Parlaments, zusammen mit dem CDU-Landtagskandidaten Marco Voge der Firma Megatherm einen Besuch abgestattet, um sich aus erster Hand zu informieren, wie dort EU-Wirtschaftsfördermittel für moderne Technologien in Südwestfalen verwendet worden sind werden. Ralf-Werner Held und dem zweiten Geschäftsführer Alexander Hesse, der sich explizit um den Vertrieb kümmert, gewährten den beiden Politikern einen Einblick in ihre Firma. Nach theoretischen Erläuterungen durften sie Daniel Epp, der eine Ausbildung bei Megatherm absolviert, bei der praktischen Arbeit über die Schulter schauen und zudem einen Blick in das firmeneigene Versuchslabor werfen. Dabei konnten sie feststellen, dass es gute Ideen nicht nur im Ruhrgebiet, sondern auch in Südwestfalen umgesetzt werden.

Effizienzsteigerung, ressourcenschonender Einsatz von Materialien und Energie in der Produktion sorgen unter anderem dafür, dass heimische Unternehmen im nationalen und internationalen Wettbewerb bestehen können. Bei der Firma Megatherm, deren Kunden vorwiegend im deutschsprachigen Raum, aber auch in den USA und Russland sitzen, werden diese Prinzipien angewendet. Hochfeste Stähle können nur sehr schwer gestanzt werden, oftmals ist eine teure Nachbearbeitung der Blechbauteile erforderlich. Dabei setzt das Projekt "KonTakt" an, denn es wird erstmals das Warmstanzen solcher Stähle mit einer lokalen Widerstandserwärmung im Werkzeug entwickelt. Durch das kurzzeitige, örtliche Erwärmen des Blechs eine hohe Bauteilqualität gewährleistet.

Dr. Peter Liese und Marco Voge nahmen viele Eindrücke und Informationen von ihrem Besuch mit und hatten dabei aber auch ein offenes Ohr für die Sorgen und Probleme des mittelständischen Unternehmens.

Quelle: Bild und Text von Annabell Jatzke (IKZ)

16. Februar 2017

Paul Stehle ist Träger des erstmals verliehenen Konrad-Adenauer-Ehrenpreises der CDU Hemer

Sechs Jahrzehnte vorbildlichen Engagements


Bescheiden wie immer bedankte sich Paul Stehle (2.v.li.) für die Ehre, die ihm von der CDU mit dem Konrad-Adenauer-Preis angetragen worden ist.

Die CDU Hemer hat den Festakt anlässlich ihres 70-jährigen für eine Premiere genutzt und einen nach Konrad Adenauer benannten Preis für besonderes ehrenamtliches Engagement verliehen. Erster Preisträger ist mit Paul Stehle ein Mann, der die Kriterien für die Vergabe dieses Preises wie kaum ein andere erfüllt. Unter dem anhaltenden Beifall des Saales nahm Stehle den Preis aus den Händen des CDU-Vorsitzenden Martin Gropengießer sowie dessen Stellvertretern Wolfgang Römer und Holm Diekenbrock entgegen.

Letzterer hielt die Laudatio für den Preisträger, der das Prinzip des gemeinnützigen Einsatzes seit sechs Jahrzehnten vorbildlich umsetzt. Vor allem das Schützenwesen habe nahezu das ganze Leben von Paul Stehle geprägt, sagte Diekenbrock. Schon als 15-jähriger trat Stehle 1955 in die Sportschützenabteilung des BSV Hemer ein, wurde nach einem Jahr Vereinsmeister, 1964 Bezirksmeister. In diesem Jahr übernahm er die Führung der Artillerie des BSV und so mit 24 Jahren die Verantwortung des Kompaniechefs. 1976 wurde Paul Stehle zum 2. Vorsitzenden des Gesamtvereins gewählt, zwei Jahre später zum Vorsitzenden. In diesem Jahr errang er auch die Königswürde. 17 Jahre steuerte er das Vereinsschiff bis 1995 und wurde anschließend zum Oberst gewählt. Erst 2010 gab er dieses Amt im Alter von 70 Jahren auf und wurde zum Ehrenoberst ernannt. Doch damit zog sich Paul Stehle immer noch nicht aufs Altenteil zurück, sondern ist seit 2014 Leiter der Schießsportabteilung.

Doch die Liste der Verdienste des Preisträgers ist längst nicht komplett. Paul Stehle ist aktiv in den Fördervereinen von Haus Hemer und des Sauerlandparks. Der Schießsportler Paul Stehle war auch immer ein begeisterter Schwimmer und folgerichtig Geschäftsführer des Fördervereins Schwimmen in Hemer.

Wie Wolfgang Römer erläuterte, kann der Konrad-Adenauer Preis künftig nicht nur an Einzelpersonen, sondern auch an Gruppen, Vereine oder Unternehmen verliehen werden. Für Anregungen und Vorschläge sei die CDU dankbar.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ)

16. Februar 2017

Gemeinsamkeit aller Demokraten beschworen

Ohne Wahlkampfgetöse: Festakt zum 70-jährigen Bestehen der CDU Hemer mit Ehrengast Bernhard Vogel


Die CDU Hemer konnte im Alten Casino nicht nur Gäste aus den eigenen Reihen, sondern zahlreiche Repräsentanten des öffentlichen Lebens in Hemer begrüßen.

"Eine Demokratie kann nur dann funktionieren, wenn alle demokratischen Kräfte gemeinsam mit den vielfältigen Impulsen aus der Bürgerschaft zusammenwirken. Jedes neue Mitglied in einer demokratischen Partei ist ein Gewinn für unser Gemeinwesen. Gerade heute ist diese Botschaft notwendiger denn je." Diese Feststellung des Vorsitzenden Martin Gropengießer in seiner Begrüßung anlässlich des Festaktes zum 70-jährigen Bestehen der CDU Hemer, wurde durch einen Blick über die rund 120 Gäste im Saal widergespiegelt. Längst nicht nur Christdemokraten waren am Dienstagabend der Einladung ins Alte Casino gefolgt, sondern Abordnungen fast aller im Rat vertretenen Parteien sowie Vertreter von Vereinen, Organisationen, Kirchen, Schulen, der Stadtverwaltung, von Banken und Unternehmen sowie Bürgermeister Michael Heilmann und sein Vorgänger Michael Esken.

An der Spitze der Gästeliste aber stand ein Mann, der zuletzt vor 40 Jahren seinen Fuß auf Hemeraner Boden gesetzt hat: Bernhard Vogel, ehemaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen. Der mittlerweile 84-jährige Politiker hielt eine kritisch-analytische, aber warmherzige Festrede, die den Bogen schlug von den Gründungstagen der CDU bis hin zu den Problemen und Aufgaben der Gegenwart und Zukunft. Dabei vermied er wahlkämpferische Töne, sondern beschwor ebenso wie zuvor Martin Gropengießer die Gemeinsamkeit der Demokraten.

Bernhard Vogel sagte, die Idee zur Gründung der CDU als eine Partei neuen Typs, sei bereits in den Konzentrations- und Gefangenenlagern und den Schützengräbern während und nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Naziherrschaft entstanden – die Idee einer Partei der entgegengestreckten Hand und nicht der geballten Faust, einer christlichen Partei über die Grenzen der Konfessionen hinweg. Die Christdemokratie nähre sich seither aus drei Wurzeln – dem christlich-sozialen, dem freiheitlich-liberalen und dem wertkonservativen Gedanken, wobei konservativ bedeute, "das Überkommene muss jeden beweisen, dass es noch für die Zukunft taugt".

Klare Distanzierung von populistischen Parteien

Bernhard Vogel bekannte sich zur sozialen Marktwirtschaft und zum Föderalismus. Zentralistische Zeiten seien in Deutschland nie gute Zeiten gewesen. Die Länder sollten aus seiner Sicht niemals auf ihre Machtkontrolle verzichten und nicht der Versuchung erliegen, sich vom Bund mit Geld Zuständigkeiten abkaufen zu lassen. Ebenso brach Vogel eine Lanze für die Subsidiarität bis hinunter auf die Ebene der Städte und Gemeinden. "Wir feiern einerseits die starken Kommunen, aber deren größte Schwäche ist das fehlende Geld, ohne dass sie ihre Aufgaben nicht erledigen können."

Bernhard Vogel beleuchtete auch das Erstarken populistischer Strömungen und Parteien. "Mit Leuten wie Björn Höcke wollen wir nichts zu tun haben. Aber wir müssen uns mit den Menschen befassen, die solche Parteien wählen. Wir müssen fragen, warum sie es getan haben, und was wir tun müssen, damit sie es nicht wieder tun."

Vogel bekannte sich klar zum Asylrecht, forderte aber von denen, die in Deutschland Asyl suchen und finden, ebenfalls ein eindeutiges Bekenntnis zum Grundgesetz. Ebenso deutlich sein Credo für Europa. Auf Dauer hätten die 500 Millionen Europäer nur gemeinsam eine Chance, ihren Wohlstand zu sichern und nicht zu einer Minderheit in der Welt zu werden.

Unmissverständliche Kritik an Donald Trump

Scharfe Kritik übte er am Gebaren von Donald Trump, zum Beispiel an dessen Plänen, eine Mauer an der Grenze zu bauen oder seiner aktuellen Richter-Schelte. "Man sollte die Freiheitsstatue in New York abbauen, wenn sich das nicht ändert", empfahl Vogel fand aber auch tröstende Worte: "Wir sollten nicht vergessen, es gibt nicht nur den 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten, es wird auch einen 46. geben." Bernhard Vogel warnte vor Wahlkampf-Methoden à la Trump. Der Union empfahl er, nicht die Integrität des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz infrage zu stellen, sondern sich mit dessen Argumenten auseinanderzusetzen.

Es gebe viel zu tun, 70 Jahre nachdem die CDU entstanden sei, aber es gebe keinen Grund, die Krisen zu bejammern, stellte Bernhard Vogel fest. "Wir haben in der Vergangenheit gezeigt, dass wir Krisen meistern können." Am Ende zollten alle Zuhörerinnen und Zuhörer dem Altpolitiker lautstarken Beifall.

Zuvor hatte auch schon Paul Ziemiak, Bundesvorsitzender der Jungen Union aus Iserlohn ein Grußwort gesprochen. Ziemiak war es, der Bernhard Vogel dafür gewonnen hatte, auf dem Festakt in Hemer zu sprechen.

Die passende Musik zur Veranstaltung lieferte das Ensemble "Da Capo di Hademare" unter Leitung von Karin Lagodka-Troue, das am Ende auch die gemeinsam gesungene Nationalhymne begleitete.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ-online)

10. Februar 2017

Einblicke in moderne Zahntechnik ermöglicht

MIT Hemer

Zum Wirtschaftsgespräch und zur Besichtigung des Dentallabors "Active Dental" hatte die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) in die Nockenstraße eingeladen. Die Werkstatt produziert auf allen Gebieten moderner Zahntechnik exklusiv des Fachgebietes kieferorthopädischer Geräte. Nach einer Rede fes MIT- Vorsitzenden Martin Rohländer (links) unternahmen die 38 Gäste in zwei Gruppen eine Führung durch das Labor, und der Dentallabor-Geschäftsführer Rolf Rüchel (rechts) ging auf Fertigungsverfahren und Produkte ein. Im Anschluss diskutierten die Mittelständler mit dem Geschäftsführer und der heimischen Bundestagsabgeordneten Christel Voßbeck-Kayser über gesundheitspolitische Themen und die aktuelle Gesetzeslage, den Mindestlohn, über Finanzierungsmöglichkeiten für Patienten, über Digitalisierung und über die Markt- und Wettbewerbssituation. Rolf Rüchel machte auf Wettbewerbsnachteile aufmerksam, die durch Preisdumping der ausländischen Konkurrenz durch Billiglohnarbeiten im Ausland entstehen. Active Dental ist am 2008 mit vier Mitarbeitern gegründet worden, inzwischen beschäftigt das Unternehmen 14 Mitarbeiter, davon drei Auszubildende.

Quelle: Bild (Privat) und Text vom(IKZ)

31. Januar 2017

Kummerkasten bei der MIT Hemer

Hilfe von Unternehmern für Unternehmen. Start-Up und Energie als neue Themen

Im Februar des Jahres 2015 gegründet, hat die MIT Hemer einige Veranstaltungen auf den Weg gebracht und will sich in Zukunft noch deutlicher positionieren. Das Team rund um den geschäftsführenden Vorstand bestehend aus Martin Rohländer, Ingo Bals und Hans-Joachim Becker hat verschiedene Unternehmen in Hemer und Umgebung besucht, war auf Messen zu sehen, um dort ausstellende heimische Firmen zu besuchen, hat zu Vortragsveranstaltungen eingeladen und Workshops organisiert. Zudem wurden Land- und Bundestag besucht. "38 Veranstaltungen waren es seit der Gründung der MIT", sagt Martin Rohländer und betont: "Wir sehen uns als Mittler zwischen den Unternehmen und der Politik."

Viele verschiedene Berufszweige vertreten

50 Mitglieder hat die MIT Hemer mittlerweile, und dort sind viele verschiedene Berufszweige vertreten. "Das ist wichtig, so kann man immer auf einen großen Erfahrungsschatz und auf versiertes Wissen zurückgreifen", so Rohländer. Die MIT hat sich bisher zu den Themen "Nein zu höheren Steuern" und "Weiterbau der A46" positioniert und geht jetzt die nächsten Themen an: Energie und Umwelt, Start-Up und Hilfestellung der Unternehmen – das sind Bereiche, in denen die MIT verstärkt aktiv werden möchte.

"Ich möchte junge Unternehmen fördern, mir sind vor allem Start-Ups wichtig", sagt Ingo Bals und kann den jungen Unternehmern sein Know-How und seine Netzwerke bieten. Zudem bietet er an, die Geschäftsidee kostenlos zu prüfen und sich finanziell zum Beispiel mit mietfreien Räumen zu beteiligen.

Zu einem Vortrag unter dem Titel "Energieeffizienz bei Häusern und Energiebauten" wird für den 18. Oktober, um 9 Uhr in das Unternehmen BeckerComPlan in Deilinghofen eingeladen. "Energieeffizienz ist das Öl unseres Jahrhunderts. Mehrhosten, die heute für den Einsatz von erneuerbaren Energien entstehen, ist die gesicherte Energie von morgen", betont Hans-Joachim Becker, "Energieeffizienz bedeutet vermeidbare Umweltschäden. Wir sichern damit auch die Zukunft unserer Kinder."

Die Mitglieder der MIT haben die Möglichkeit, persönliche Kontakte zu knüpfen. "Wir bieten Hilfe von Unternehmern für Unternehmer an und haben jetzt einen Kummerkasten eingerichtet. Uns ist ein Dialog wichtig, vielleicht können wir helfen, Probleme zu lösen", so Martin Rohländer, der zusammen mit Ingo Bals und Hans Becker per Email zu erreichen ist: gv@wir-mit-Hemer.de

Quelle: Bild und Text von Carmen Ahlers (IKZ-online)

21. Januar 2017

Demonstration bei "Dunkelorange

Sicherer Schulweg in Deilinghofen


Holm Diekenbrock, Marco Voge, Friederike Gailer, Charly Stenner-Borghoff und Martin Gropengießer an der Fußgängerampel, die von vielen Schulkindern genutzt wird. Wobei die Sicherheit manchmal trügersch ist.

Seit vielen Jahren beklagen die Deilinghofer den Verkehr, der auf der Hönnetalstraße mitten durch ihr Dorf rollt. Wobei nicht allein das hohe Verkehrsaufkommen, sondern die Disziplinlosigkeit mancher Autofahrer vor allem Eltern um die Sicherheit ihrer Kinder auf dem Weg zur Schule oder zum Kindergarten fürchten lässt. Im vergangenen November hat sich bereits der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr (StUV) mit einem Bürgerantrag des "Arbeitskreises sicherer Schulweg" beschäftigt. Dabei wurde die Verwaltung vom Ausschuss beauftragt, ein Konzept für mehr Sicherheit auf und entlang der Ortsdurchfahrt zu erarbeiten.

Die CDU-Ratsfraktion will jetzt noch einmal nachlegen und in einem neuerlichen Antrag für den StUV von der Verwaltung wissen, welche konkreten Maßnahmen möglich sind und vor allem in welchem Zeitrahmen. Im Vorfeld machten sich der Fraktionsvorsitzende Martin Gropengießer, der sich schon in Niederhemer das Thema Schulwegsicherung auf die Fahnen geschrieben hat (wir berichteten), die Deilinghofer Ratsmitglieder Holm Diekenbrock und Charly Stenner-Borghoff, vor Ort ein Bild von der Situation. Dazu gebeten hatten sie die Sprecherin der Elterninitiative, Friederike Gailer, und den CDU-Landtagskandidaten Marco Voge. Die Teilnahme Voges könnte dadurch Bedeutung erlangen, da es sich bei der Hönnetalstraße – auch in der Ortsdurchfahrt – um eine Landesstraße handelt, die Stadt also nur eingeschränkt handlungsfähig ist, und keine verkehrsberuhigende Maßnahme ohne Zustimmung und Beteiligung des Landesbetriebs Straßen NRW möglich ist.

Kaum hatte Friederike Gailer den Besuchern geschildert, dass insbesondere die Fußgängerampel in der Nähe der Einmündungen von Pastoratstraße und Balver Weg nicht selten von Fahrzeugen passiert wird, wenn sie bereits auf Rot gesprungen ist, da lieferte ein Autofahrer prompt eine Demonstration der Gefahr und brauste bei "Dunkelorange" über die Ampel hinweg. "Es wird einfach zu schnell gefahren", bestätigte auch Charly Stenner-Borghoff und forderte "es muss endlich was geschehen."

Deilinghofen soll dauerhaft eigenen "Smiley" bekommen

Marco Voge sagte zu, sich mit dem Landesbetrieb in Verbindung zu setzen und auf die Dringlichkeit zu verweisen. Die CDU-Fraktion wird ihren Antrag stellen. Und Friederike Gailer und ihre Mitstreiter wollen nicht nachlassen, für ihr Anliegen und die Sicherheit der Kinder einzutreten.

Erste konkrete Maßnahme soll die dauerhafte Installation eines Geschwindigkeitsmessgerätes sein, auch bekannt als "Smiley". Wie der städtische Verkehrsplaner Albrecht Buscher bestätigt, wird das Gerät sofort gekauft, wenn die Genehmigung des Haushaltes vorliegt, womit noch im Laufe des Februars gerechnet wird.

Die Elterninitiative hat bereits zugesagt, sich an den Kosten für das Gerät zu beteiligen, wenn es in Deilinghofen bleibt, und auch Informationsveranstaltungen zur Schulwegsicherung in der Schule und im Kindergarten zu organisieren.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ-online)

13. Januar 2017

Informationsdefizite und Missverständnisse

Klärendes Gespräch zwischen Politikern der Hemer-Koalition sowie der Führungsebene der Feuerwehr


Politik und Feuerwehr an einem Tisch: Nach dem anderthalbstündigen Gespräch gab es Informationen ber den Verlauf. Die meisten Vertreter der Wehr hatten da allerdings schon wieder den Heimweg angetreten oder waren zu anderen Verpflichtungen aufgebrochen.

Unter der Oberfläche rumort es schon seit Jahren in den Reihen der Hemeraner Feuerwehr. Unmut über Mängel an Gebäuden und teilweise überalterten Fahrzeugen ist nicht neu. Vor dem Jahreswechsel aber war der Topf übergekocht: Der von der sogenannten "Hemer-Koalition", bestehend aus CDU, SPD und FDP, durchgedrückte Sperrvermerk im Haushaltsplan, durch den Investitionen an einen neuen Brandschutzbedarf gekoppelt werden, hatte die Feuerwehrleute in Aufruhr versetzt. Der Zorn entlud sich in einer Demonstration vor der Ratssitzung im Dezember, und in der Jahresdienstbesprechung nach Weihnachten.

Die Heftigkeit der Reaktionen auch in der öffentlichen Diskussion hat die Fraktionen der Hemer-Koalition überrascht und erschreckt, so dass jetzt der Versuch unternommen worden ist, die Wogen zu glätten und im Gespräch mit den Verantwortlichen der Feuerwehr Missverständnisse auszuräumen und Wege aufzuzeigen, wie Mängel möglichst schnell, aber auch sorgfältig abgebaut werden können. Auf Seiten der Politik nahmen die Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer, Hans-Peter Klein und Arne Hermann Stopsack, der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Thomas Fischer sowie die Ratsmitglieder Holm Diekenbrock und Diana Naujocks von der CDU teil, die Feuerwehr war durch deren Leiter Markus Heuel, seine beiden Stellvertreter Detlev Humbeck und Frank Weiland sowie die Führer die vier Löschzuge der Freiwilligen Feuerwehr vertreten.

Wille zu einer besseren und intensiveren Zusammenarbeit

Nach der gut anderthalbstündigen Aussprache hinter verschlossenen Türen im Geschäftszimmer der CDU im Rathaus bescheinigten sich beide Seiten im Gespräch mit der Heimatzeitung gegenseitig, Opfer von Informationsdefiziten geworden zu sein, unterstrichen allerdings auch den Willen zu künftig besserer und intensiverer Zusammenarbeit.

Die drei Fraktionen betonten nachdrücklich, dass ihnen eine moderne und leistungsfähige Feuerwehr am Herzen liege, räumten aber ein, sich in der Vergangenheit zu wenig in die tatsächlichen Abläufe eingeschaltet zu haben. Unstrittig ist inzwischen, dass in den zurückliegenden Jahren von der Politik bereits beschlossene Investitionen, beispielsweise der Kauf von Fahrzeugen, nicht ausgeführt worden sind. Warum dies so geschehen konnte, darüber soll die Verwaltung in einer der nächsten Sitzungen des Hauptausschusses Auskunft geben. Allerdings rühren diese Versäumnisse zumeist aus Zeiten, als noch nicht Bürgermeister Michael Heilmann und der jetzt zuständige Dezernent Klaus Erdmann Verantwortung trugen.

Apropos Hauptausschuss: Auf dessen Tagesordnung soll nach dem Willen von CDU, SPD und FDP zur jeder Sitzung der Tagesordnungspunkt "Bericht aus der Feuerwehr" stehen. Arne Hermann Stopsack (FDP): "Nur so können wir auf dem Laufenden bleiben." Zudem soll der Hauptausschuss nach und nach alle Gerätehäuser in der Stadt besuchen, um sich vor Ort ein konkretes Bild von Situation zu machen.

Investitionsplan aufstellen und nach und nach abarbeiten

Und dann soll endlich gehandelt werden, wo es notwendig ist: Insbesondere sollen in Abstimmung mit dem Brandschutzbedarfsplan, der zurzeit von einem externen Fachbüro erarbeitet und voraussichtlich im Sommer vorliegen soll, fünf Fahrzeuge angeschafft und die unzulänglichen Zustände in den Feuerwehrgerätehäusern Becke, Ihmert, Sundwig und Deilinghofen beseitigt werden. Martin Gropengießer (CDU): "Wir brauchen einen nachhaltigen Investitionsplan, der dann abgearbeitet wird." Allerdings könne letzteres nur in einem Zeitraum von mehreren Jahren möglich sein. Auf keinen Fall soll es aber erneut passieren, dass die Probleme aus den Augen verloren werden. Hans-Peter Klein (SPD): "Das passiert mir nicht noch einmal. Mein Kampfgeist ist jetzt geweckt."

Für die Feuerwehr bewerteten Markus Heuel und Detlev Humbeck den Verlauf des Gespräches mit den Politikern als konstruktiv, aber auch dringend erforderlich, denn die Stimmung in der Feuerwehr sei derzeit "angespannt", wie es Humbeck formulierte. Dabei stehe aber stehe aber nicht nur die Politik im Kreuzfeuer der Kritik, sondern auch die Leitung der Feuerwehr selbst, gaben Heuel und Humbeck unumwunden zu.

Die Zugführer werden in den nächsten Tagen und Wochen die Ergebnisse des Gespräches an die Löschgruppen weitergeben. Alle Beteiligten hoffen, dass dies ein erster Schritt zu einer dauerhaften Entspannung sein wird.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ-online)

08. Dezember 2016

Wie sicher muss ein Schulweg tatsächlich sein?

Eltern aus dem Neubaugebiet Geitbecke wünschen sich für ihre Kinder Plätze in der Brabeckschule


Martin Gropengießer und Christian Schweitzer haben sich am frühen Nachmittag ein Bild von der Situation an der Kreuzung gemacht und können die Sorgen der Eltern grundsätzlich nachvollziehen.

Die B7-Kreuzung in der Geitbecke ist der meistbefahrene Verkehrsknotenpunkt der Stadt. Durchschnittlich 35.000 Fahrzeuge rollen aus vier Richtungen täglich über die Kreuzung. Fußgänger haben nur dank der Ampelanlage die Chance, die vier Kreuzungsarme unbeschadet zu überqueren. Doch kann und darf man das auch Schulkindern, insbesondere Lernanfängern, zumuten?

Mindestens drei Elternpaaren aus dem Neubaugebiet an der Hans-Meyer-Straße ist überhaupt nicht wohl bei dem Gedanken, dass ihre Sprösslinge ab dem kommenden Sommer täglich über die Kreuzung den Weg zur Woesteschule nehmen sollen. Die ist nämlich die nächstgelegene Schule zum Neubaugebiet, in dem zurzeit ungefähr 40 Schulkinder wohnen. Tendenz steigend.

Die besagten Eltern würden es lieber sehen, wenn ihre Kinder nicht in der Woeste-, sondern in der Brabeckschule auf dem Stübecken eingeschult würden. Die liegt zwar etwas weiter entfernt, aber der Weg dort hin scheint den Eltern deutlich sicherer zu sein. Problematisch wäre lediglich das Überqueren der Straße Geitbecke, die aber vergleichsweise weniger stark befahren wird als die B7 und wo der Überweg ebenfalls durch eine Ampel gesichert ist.

In Hemer sind die Schuleinzugsgebiete zwar grundsätzlich aufgehoben, de facto aber immer noch existent, da Eltern nur einen grundsätzlichen Platz in der nächstgelegenen Schule beanspruchen können. Soll eine andere Schule besucht werden, muss dort erstens ein Platz zur Verfügung stehen und die Schulleitung zustimmen. Im Fall der drei Kinder von der Hans-Meyer-Straße ist das noch nicht entschieden. Im Grunde genommen ist die Brabeckschule mit aktuell 31 Kindern für zwei Eingangsklassen ausgelastet. Allerdings werden an der Woesteschule in zwei Klassen nach jetzigem Stand der Dinge sogar 37 I-Dötze in zwei Klassen untergebracht.

Martin Gropengießer möchte Diskussion anstoßen

Schriftlich haben sich die Eltern mit ihrem Anliegen an den CDU-Ratsherren Martin Gropengießer gewandt, der in der Geitbecke seinen Wahlkreis hat. Gropengießer kann und will allerdings nicht in die Hoheit der Schulen eingreifen, hat aber in der vergangenen Sitzung des Schulausschusses die Problematik erläutert und die Frage aufgeworfen, ob nicht die Sicherheit des Schulweges ein Faktor ist, der bei der Entscheidung über Schüler- und Klassenzahlen der einzelnen Grundschulen bedacht werden sollte. Insbesondere dann, wenn nach dem Entstehen von Neubaugebieten die Zahl der Kinder in bestimmten Vierteln über Jahre deutlich ansteigt.

Zusammen mit dem Planungsamtsleiter Christian Schweitzer hat sich Gropengießer gestern ein Bild vom Schulweg gemacht, der von der Hans-Meyer-Straße zur Woeste-Schule führt. "Ich kann die Sorge der Eltern nachvollziehen", so Gropengießer nach mehrmaligem Überqueren der B7. Laut Christian Schweitzer sind an der Kreuzung mit den Fußgängerampeln formell alle Voraussetzungen für einen sicheren Schulweg erfüllt. Aber als völlig unbedenklich empfindet auch er die Situation nicht, gleichwohl er nicht weiß, wie die Situation baulich entschärft werden könnte. Schweitzer: "Die letzte Optimierung des Knotenpunktes liegt zwölf Jahre zurück, seither hat der Verkehr deutlich zugenommen. Durch eine verbesserte Schaltung der Ampel könnte zwar vielleicht der Verkehrsfluss etwas verbessert werden. An der Situation für die Fußgänger ändert das aber nichts."

Martin Gropengießer ist entschlossen, die Frage der Schulwegsicherheit noch einmal in den politischen Gremien grundsätzlich zu thematisieren. Im Schulausschuss war bereits zu vernehmen, dass sich Eltern bereits auch an Mitglieder anderer Fraktion gewandt haben und keineswegs auf taube Ohren gestoßen sind.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ-online)

30. November 2016

CDU, SPD und FDP gemeinsam auf Sparkurs

Fraktionen ziehen bei Etat an einem Strang

Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP wollen in der weiteren Beratung und bei der Verabschiedung des städtischen Haushaltes an einem Strang ziehen. Das geht aus einer gemeinsamen, von den Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer, Hans-Peter Klein und Arne Hermann Stopsack unterzeichneten Presseerklärung hervor. Ziel aller drei Fraktionen sei es, "die vom Bürgermeister für 2018 vorgesehenen saftigen Erhöhungen der Grundsteuer" zu vermeiden. Um den Haushalt dennoch "zukunftsfest" zu machen, seien noch etliche strukturelle Veränderungen und weitere Einsparungen notwendig.

Es habe sich gezeigt, dass es wieder große inhaltliche Schnittmengen bei den genannten drei Fraktionen gebe, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Die "Hemer-Koalition", wie sie sich selbst nennt, beabsichtigt, einen Haushalt auf die Beine zu stellen, der von einer breiten Mehrheit im Rat getragen ist.

Konkrete Einsparmaßnahmen und Strukturveränderungen werden in der Mitteilung noch nicht genannt, stattdessen aber ein gemeinsamer Antrag zu einzelnen Haushaltspositionen – insbesondere im Personalbereich – angekündigt. Ebenso will die Hemer-Koalition einen Haushaltbegleitbeschluss herbeiführen, "der Schwerpunkte der Arbeit der Verwaltung festlegt". Dieses Verfahren habe sich für den aktuellen Haushalt bewährt, was sich daran zeige, dass das Ergebnis erheblich positiver als geplant ausgefallen und man gut ohne Steuererhöhungen ausgekommen sei.

Quelle: IKZ Ausgabe (kör)

17. November 2016

CDU-Fraktion sieht noch Möglichkeiten für Einsparungen

CDU Fraktionsklausurtagung - Haushalt 2017


Die CDU möchte noch weiteres Möglichkeiten zum Sparen nutzen und langfristig das strukturelle Defizit senken.

"Ich habe das Gefühl, es ist erst vierzehn Tage her, dass wir uns mit einem Haushalt beschäftigt haben", merkte der CDU-Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzende Martin Gropengießer schmunzelnd an, als er und seine beiden Stellvertreter Holm Diekenbrock und Wolfgang Römer am Dienstagabend die Ergebnisse einer Klausurtagung erläuterten, zu der sich die Fraktion am Wochenende im bergischen Nümbrecht getroffen hat. Dort waren die Fraktionsmitglieder in mehreren Arbeitsgruppen zusammen mit Kämmerer Dr. Bernd Schulte und Kämmereileiter Klaus Schulz in zehnstündiger Arbeit das komplexe Zahlenwerk detailliert durchgegangen.

Ein Grund für die entspannte Haltung der Christdemokraten in dieser Frage ist nicht zuletzt die Tatsache, dass sie diesmal weit weniger mit dem Entwurf der Verwaltung für den städtischen Etat hadern, als dies im Frühjahr noch beim Haushalt für das laufende Jahr der Fall war. Seinerzeit hatten vor allem die vorgeschlagenen massiven Steuererhöhungen nicht nur bei der CDU heftigen Widerstand ausgelöst.

Für den Haushalt 2017 wollen Bürgermeister Michael Heilmann und Kämmerer Dr. Bernd Schulte wie berichtet ohne Steuererhöhungen auskommen, halten eine Anhebung der Grundsteuer B allerdings in der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2018 und 2019 für erforderlich, soll die Stadt nicht wieder in die Haushaltssicherung abrutschen. Und da setzt auch die Kritik der CDU-Fraktion an. Mit dem vorgelegten Haushalt werde eine Steuererhöhung in 2018 nicht von vorherein verhindert, so Gropengießer. Deshalb seien Änderungen und Ergänzungen notwendig. Gleichzeitig hat die CDU aber auch das langfristige strukturelle Defizit von zwei bis drei Millionen im Visier, das durch nachhaltige Investitionen und Veränderungen der Ausgabenstruktur angegangen werden müsse.

Investitionsliste findet Zustimmung der Fraktion

Mit der Liste der vorgeschlagenen Investitionen ist die CDU weitgehend einverstanden, gehen die Projekte häufig auf ihre eigenen Anträge zurück. Als Beispiele werden der Kunstrasenplatz in Westig, das Umkleidegebäude am Ernst-Loewen-Sportplatz, das geplante Eishockeymuseum oder auch notwendige Investitionen in den Schulen genannt. Die CDU hält auch am Neubau einer Friedhofskapelle für den Friedhof Frönsberg fest, obwohl diese nur selten genutzt wird. "Wer A sagt und den Friedhof erhalten will, muss auch B sagen und den für Bestattungen unwürdigen Zustand mit Trauerfeiern im Dorfgemeinschaftshaus beenden", argumentiert Holm Diekenbrock.

Deutliches Einsparpotenzial sieht die Union beim Stellenplan der Stadtverwaltung. Die von den Fachämtern beantragten 22 neuen Stellen hält die Fraktion für nicht komplett realisierbar, weil sie den Haushalt mit 700 000 bis 900 000 Euro belasten würden. Allerdings will die Fraktion nicht den Rasenmäher ansetzen, sondern in Einzelfällen den tatsächlichen Bedarf im Rahmen der Haushaltsberatungen in den Ausschüssen diskutieren. Grünes Licht stellt die CDU aber schon jetzt für jene 11 der 22 neuen Stellen in Aussicht, die für die Betreuung der Flüchtlinge notwendig sind, die vom kommenden Jahr an in Hemer erwartet werden.

Als Grundlage weiterer Maßnahmen zur Flüchtlingsintegration wartet die CDU den angekündigten Masterplan ab. Der Sperrvermerk für den Umbau des Alten Amtshauses zu einem Integrationszentrum soll, wie bereits in der Ratssitzung von Martin Gropengießer erklärt, zunächst stehenbleiben, bis genauere Planungen Aufschluss über den tatsächlichen Kostenrahmen liefern.

In der vom Land genannten Orientierungszahl von 899 Euro, die monatlich für jeden Flüchtling aufgebracht werden müssen, sieht die CDU als eine Chance, eventuell über 400 000 Euro zu sparen. In den 899 Euro sind nämlich 100 Euro für Personalkosten zur Betreuung enthalten. Wenn diese Kosten aber durch elf neue Stellen schon an anderer Stelle im Haushalt bereitgestellt werden, könnten die 100 Euro mit einem Sperrvermerk versehen werden, so die Rechnung der CDU. "Wenn 799 Euro ausreichen, kann der eingesparte Betrag in den Haushalt 2018 übertragen werden. Wenn das Geld noch in diesem Jahr benötigt wird, ist es kurzfristig verfügbar", argumentiert Martin Gropengießer.

Externes Gutachten zur Verwaltungsoptimierung

Um die auch von Bürgermeister Michael Heilmann angestrebte "Verschlankung" der Verwaltung auf sicherere Daten und Fakten zu gründen, schlägt die CDU vor, einen externen Gutachter mit der Untersuchung von Potenzialen zur Personaleinsparung und Effizienzsteigerung zu beauftragen. Wolfgang Römer: "Das können wir als Politiker selbst nicht leisten, und ein Blick von außen ist sicher hilfreich." Die CDU verweist dabei auf die nachhaltige Wirkung des Deckert-Gutachtens zur Neustrukturierung des Jugendamtes. Schließlich regte die CDU an, den gesamten Haushalt zu durchforsten, und Positionen, bei denen das möglich ist, generell um ein Prozent zu kürzen. Die CDU hofft, da durch bis zu eine Million Euro sparen zu können.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ-online)

04. November 2016

Jugendliche für die EU begeistern

CDU Veranstaltung - Europa


Dr. Peter Liese war beim CDU-Stadtverband Hemer

"Ein starkes Europa ist auch immer eine Chance für Deutschland", sagte CDU-Chef Martin Gropengießer am Mittwochabend in der Gaststätte "Im Bräucken". Zu Gast beim CDU-Stadtverband Hemer war an diesem Abend Dr. Peter Liese, Mitglied des Europäischen Parlamentes, der zum Thema "Europa, was nun? Zur Zukunft der europäischen Einigung" referierte. CDU-Chef Martin Gropengießer erinnerte an eine Umfrage der Zeitung "Die Welt", die das Ergebnis brachte, dass 81 Prozent der Bürger der Meinung sind, die EU sei ein wichtiger Garant für die Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität in Deutschland.

Auch Hemer konnte von EU-Fördermitteln profitieren

Dr. Liese ist seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlamentes und hat Hemer bereits mehrfach aus verschiedenen Gründen besucht. War es viele Jahre so, dass Wirtschaftfördermittel aus der EU in NRW nur ans Ruhrgebiet vergeben wurden, ist das seit 2005 anders. So konnte auch Hemer im Vorfeld der Landesgartenschau von EU-Fördermitteln profitieren und aus dem europäischen Regionalfond 865 000 Euro für das Felsenmeer bekommen, das durch eine Brücke und eine Aussichtsplattform erlebbarer geworden ist. Das Unternehmen Grohe habe zudem für ein Technologieprogramm 290 000 Euro bekommen, so Dr. Peter Liese.

Es gebe viele schwierige Situationen und Diskussionen innerhalb des Parlamentes, so Dr. Peter Liese und nannte als Beispiel die Flüchtlingsproblematik, wo es nach wie vor unterschiedliche Positionen gebe. Auf jeden Fall sei die Unterbringung von Flüchtlingen eine gesamteuropäische Aufgabe, bei der die Länder nicht alleine gelassen werden dürften und die Flüchtlinge sinnvoll verteilt werden müssten.

"Die Türkei bereitet uns große Sorgen, aber bei der Bekämpfung der Flüchtlingskrise ist sie ein wichtiger Partner. Drei Millionen aus Syrien geflüchtete Menschen leben dort in Lagern", so Dr. Liese, der aber dennoch der Meinung ist, dass die Türkei nicht Mitglied der Europäischen Union werden kann. Für diese Aussage gab es Applaus vom CDU-Stadtverband.

Auch der viel diskutierte Brexit war Thema in der Hemeraner Runde. "Ich bin sehr traurig über das Ergebnis des Brexit. Das wird wirtschaftliche Probleme nicht nur in Deutschland geben, sondern auch in England", sagte das MdEU. Großbritannien dürfe jetzt von der EU keine Sonderstellung bekommen und müsse nun genauso wie andere Partner wie zum Beispiel die Schweiz, die kein EU-Mitglied ist, behandelt werden.

Weitere Themen waren die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und die Fragestellung, wie man junge Menschen wieder für die Europäische Gemeinschaft begeistern und ihnen die Vorteile nahe bringen kann.

Ein Interrail-Ticket zum 18. Geburtstag

Angedacht sei im Parlament zum Beispiel, Auszubildenden zum 18. Geburtstag ein Interrail-Ticket zu schenken, mit dem sie mit dem Zug durch die EU-Länder fahren und diese kennen lernen können. Martin Gropengießer weiß als Lehrer an einem Gymnasium, wie schwer es ist, bei jungen Leute Begeisterung für die Europäische Union zu schaffen. Die junge Generation kenne keine Kriege und lebe in Deutschland in Frieden, sagte er.

Quelle: Bild und Text von Carmen Ahlers (IKZ-online)

25. Oktober 2016

Rundschreiben des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden

Herbstrundschreiben der CDU-Hemer

Liebe Parteifreundinnen und –freunde,

wie in jedem Jahr möchte ich nach der Sommerpause die Gelegenheit nutzen, um Sie im Namen des Vorstandes der CDU-Hemer über die zurückliegende Arbeit und die zukünftigen Herausforderungen in unserem Stadtverband zu informieren.

Hier können Sie das Herbstrundschreiben der CDU-Hemer herunterladen!


Quelle: Bild (privat)




22. Oktober 2016

Senioren Union und MIT besichtigen Drahtwerk Lötters

Senioren Union und Mittelstandsvereinigung


Zu einer Betriebsbesichtigung mit anschließendem Wirtschaftsgespräch trafen sich Mitglieder der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Hemer – MIT – und der Senioren Union im Drahtwerk Lötters. Zusammen mit dem Landtagskandidaten Marco Voge erfuhren die Interessierten von Fertigungsmethoden und Produkten. Der Mittelständler beschäftigt 103 Mitarbeiter aus fünf Nationen, darunter sieben Auszubildende, die kaufmännische Berufe erlernen oder zum Schlosser oder zur Fachkraft für Metalltechnik-, Umform- und Drahttechnik, dem früheren Drahtzieher, ausgebildet werden. Mit zwei Werken in Hemer und einem Exportanteil von 70 Prozent, davon 40 Prozent nach Übersee und 30 Prozent in der EU verzeichnete Lötters 2015 einen Umsatz von 25 Millionen Euro. Es wurde über eine halbe Million Euro in einen neuen Anbau sowie und in die elektrolytische Verzinkung investiert.

Quelle: Bild und Text(Privat)

01. Oktober 2016

CDU drängt auf Hilfe für Gymnasium

Sanierung Woest Gymnasium


Die CDU Fraktion besichtigte das Woeste Gymnasium in Hemer

Im Frühjahr dieses Jahres hatten Brandbriefe des Schulpflegschaftsvorsitzenden Dr. Detlef Hauck und des Schulleiters Ulrich Vielhauer, in denen bittere Klage über zahlreiche bauliche Mängel am Woeste-Gymnasium geführt wurde, Politik und Verwaltung aufgeschreckt. Auch wenn die Beseitigung einiger der Missstände inzwischen eingeleitet ist, besteht offenbar immer noch immenser Handlungsbedarf an der Schule. Diese Erkenntnis hat jedenfalls die CDU-Ratsfraktion gewonnen, die am vergangenen Montag eine Sitzung im Gymnasium abgehalten hat, und zuvor die Gelegenheit zu einer eingehenden Besichtigung der Schule in Begleitung von Ulrich Vielhauer und dessen Stellvertreter Michael Fischotter nutzte. "Was wir gesehen haben, war vielfach erschreckend und für Schüler und Lehrer eigentlich unzumutbar", so der Fraktionsvorsitzende Martin Gropengießer im Gespräch mit der Heimatzeitung.

Der negative Eindruck, den die Fraktion gewonnen hat, sitzt offenbar so tief, dass er nur einen Tag später zu einem schriftlichen Antrag an Bürgermeister MIchael Heilmann geführt hat. Darin fordert die CDU ein Modernisierungskonzept für das Gymnasium. Darin sollen zunächst alle notwendigen baulichen Maßnahmen aufgeführt, nach Dringlichkeit sortiert und dann in einem Zeitraum von etwa fünf Jahren erledigt werden. "Wir wissen, dass das nicht billig wird, und möglicherweise einige Millionen kosten könnte", räumen Gropengießer und sein Stellvertreter Holm Diekenbrock ein.

Drinnen und draußen gibtes reichlich Baustellen

In den zurückliegenden Jahren ist auch mit Unterstützung der CDU, die Gesamtschule aufgebaut worden. Zudem wurde das von CDU, FDP und UWG favorisierte Schulkonzept mit Erhalt der Realschule, dem Auslaufen der Hauptschule und dem Gebäudetausch beider Schulen umgesetzt. Insgesamt 10 Millionen Euro sind seit 2008 in die Schulen investiert worden, wobei das Gymnasium bis auf den Bau der Mensa im Jahr 2013 bei Hinweisen auf Mängel und bei Wünschen nur vertröstet worden ist, was auch Schulleiter Vielhauer im Frühjahr unwidersprochen betont hatte. "Die Ausgaben an den anderen Schulen waren notwendig und wichtig, aber jetzt müssen wir uns auch um das Gymnasium kümmern", so Martin Gropengießer.

Besonders vordringlich ist offenbar die Sanierung der Fenster und der Heizungsanlage im sogenannten Neubau, der mittlerweile längst in die Jahre gekommen ist. Bei den Naturwissenschaften sind lediglich die Chemie-Räume in tadellosem Zustand, der Biologie- und Physikunterricht leide hingegen unter unzumutbaren äußeren Bedingungen: defekte technischer Ausstattung, quietschenden Stühlen, undichte Fenster, kaputte Fußböden. Über den vorläufig gescheiterten Umbau von Räumen im Erdgeschoss zu einem Selbstlernzentrum und die gravierenden Mängel in den Sanitärräumen der Sporthallen ist bereits ausführlich berichtet worden. Gleiches gilt für den im vergangenen Jahr sanierten Außensportplatz, der nach dem Ausbau und Abtransport der giftigen Kieselrot-Asche neu konzipiert und angelegt werden muss. Aber auch der obere Schulhof befindet sich in einem Zustand, der einer attraktiven Schule nicht würdig ist.

Hemer könnte von "Gute Schule 2010" profitieren

Aber genau diese Attraktivität des Woeste-Gymnasiums ist für die CDU ein wichtiges Kriterium ihres jetzigen Vorstoßes. Martin Gropengießer: "Wir müssen vermeiden, dass Kinder und Jugendliche zu Schulen in den Nachbarstädten abwandern. Und das Gleiche gilt auch für qualifizierte Lehrkräfte, die keine Lust haben, unter solchen Bedingungen zu arbeiten."

Eine Möglichkeit, die Sanierung des Gymnasiums zu bezahlen, wäre es, Mittel aus dem gestern von Schulministerin Löhrmann vorgestellten Förderprogramm "Gute Schule 2020" des Landes Nordrhein-Westfalen in Anspruch zu nehmen. Danach stünde der Stadt Hemer in den Jahren 2017 bis 2020 jährlich ein Kreditkontingent von rund 762 000 Euro zu, insgesamt also knapp über drei Millionen Euro. Gewährt würde der Kredit von der NRW.Bank, die Tilgung übernähme das Land. Der Haushalt der Stadt Hemer bliebe also unbelastet. Die SPD-Ratsfraktion hatte deshalb kürzlich bereits den Antrag gestellt, die Stadt möge sich um Geld aus diesem Topf bemühen.

Zurück zur CDU. Deren Verantwortliche wissen natürlich, dass ein umfangreiches Modernisierungskonzept für das Gymnasium nur mit entsprechenden Mehrheiten in Ausschüssen und Rat auf den Weg gebracht werden kann. Martin Gropengießer: "Ich hoffe, dass die anderen Fraktion mitziehen ."

Quelle: Bild (Privat) und Text von Reinhard Köster(IKZ-online)

15. September 2016

Marcel Büttner schließt sich CDU an

Ex-Mitglied der GAH gehört ab sofort der christdemokratischen Fraktion an


Ziehen ab sofort an einem politischen Strang: (v.li.) Wolfgang Römer, Marcel Büttner, Holm Diekenbrock und
Martin Gropengießer

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hemer ist um einen Kopf gewachsen: Mit Wirkung vom gestrigen Mittwoch zählt das bislang fraktionslose Ratsmitglied Marcel Büttner zu den parlamentarischen Reihen der CDU. Büttner hatte bis zum Juni vergangenen Jahres der Grünen Alternative Hemer angehört und war bei der letzten Kommunalwahl auch über deren Liste in den Rat eingezogen. Dann aber hatte er sich zunehmend mit seinen damaligen politischen Weggefährten überworfen und schließlich den Austritt aus der GAH und deren Fraktion verkündet. Dass er dennoch sein Ratsmandat behielt, sorgte bei den Grünen für Unmut

Übereinstimmung invielen Grundüberzeugungen

Schon kurz nach der Trennung von der GAH hatte Büttner nicht ausgeschlossen, sich mittelfristig einer anderen Fraktion anzuschließen. Während seiner fraktionslosen Zeit habe er dann zunehmend erkannt, wie schwierig die Ratsarbeit ohne Fraktionszugehörigkeit sei, weil der Zugang zu vielen Information viel schwieriger ist, sagte Büttner gestern auf einer kurzen Pressekonferenz im Geschäftszimmer der CDU. Im Zuge der Haushaltsberatungen habe er bei der CDU angefragt, ob er als Hospitant an deren Sitzungen teilnehmen könne. Fraktionschef Martin Gropengießer dazu: "Wir haben der Bitte nach kurzer Überlegung entsprochen."

Durch die Teilnahme an den CDU-Fraktionssitzungen sei ihm endgültig klar geworden, wie groß die Übereinstimmung an politischen Grundüberzeugungen sei, so Marcel Büttner. Außerdem habe er zu schätzen gelernt, wie sachorientiert und wenig ideologisch bei der CDU diskutiert werde.

Als schließlich Büttners Antrag auf formelle Aufnahme in die Fraktion vorlag, habe die Fraktion einstimmig zugestimmt, ebenso der Stadtverbandsvorstand, berichtet CDU-Chef Martin Gropengießer. "Wir hatten den Eindruck, dass er auch menschlich zu uns passt. Auch das ist in der Kommunalpolitik wichtig", ergänzt Holm Diekenbrock, stellvertretender Stadtverbands- und Fraktionschef. Obwohl für die Fraktionszugehörigkeit rechtlich nicht erforderlich, ist Marcel Büttner auch in die CDU eingetreten.

Zuvor auch Kontakt zuanderen Fraktionen

Der 39-jährige Studienrat räumt ein, dass er auch Gespräche mit anderen Fraktionen geführt hat, ja sogar dazu eingeladen worden sei. "Ich habe dann aber nach ersten Gesprächen schnell gemerkt, dass es nicht wirklich passt." In diesem Zusammenhang betonte Martin Gropengießer gestern, dass die CDU Marcel Büttner keineswegs zum Beitritt überredet, aufgefordert oder gedrängt habe.

Das Mehrheitsgefüge im Rat ändert sich durch die Aufnahme Büttners in die CDU nicht. Bislang hatte er als fraktionsloses Mitglied lediglich einen beratenden Sitz im Haupt- und Finanzausschuss, den er nun verliert. Ob es bei der Besetzung der Ausschüsse in nächster Zeit Veränderungen gibt, durch die vielleicht ein Platz für Marcel Büttner frei werde, stehe noch nicht fest, so Martin Gropengießer.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster(IKZ-online)

25. August 2016

Nachgefragt, wo in Hemer der Schuh drückt

Kandidat Marco Voge im Gespräch mit Michael Heilmann, Dr. Bernd Schulte und Martin Gropengießer


Von links: Martin Gropengießer, Michael Heilmann, Marco Voge, Dr. Bernd Schulte

Er kommt vom Land, dazu steht er und das liebt er. CDU-Landtagskandidat Marco Voge schaute zusammen mit CDU-Chef Martin Gropengießer im Hemeraner Rathaus vorbei. Dort wurde er von Bürgermeister Michael Heilmann und dem Ersten Beigeordneten Dr. Bernd Schulte empfangen.

"Im Grunde kennen wir uns ja schon", sagte Michael Heilmann, "wir haben uns ja schon bei verschiedenen Anlässen getroffen". Aber eben nicht offiziell im Rathaus. Und so war das nicht nur eine gute Gelegenheit für die Hemeraner, den Menschen Marco Voge kennen zu lernen, sondern auch für den Landtagskandidaten eine Möglichkeit, mal in der Felsenmeerstadt nachzuhören, wo der Schuh drückt.

Für den Mellener Ortsvorsteher Marco Voge ist der Landtag kein unbekanntes Terrain, denn schon jetzt ist er Mitarbeiter des Landtagsabgeordneten Thorsten Schick, kennt sich aus. Er will "ackern für die Region", die ländlichen Gebiete sind dem 36-Jährigen wichtig, hier will er seinen Schwerpunkt setzen. "Ich erfinde mich auf keinen Fall neu", so Marco Voge.

Die Stadt bei den Problemen nicht alleine lassen

Themen im Bürgermeisterbüro waren unter anderem die Entwicklung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Deilinghofen. "Das Land darf die Stadt da nicht alleine lassen, und das selbe gilt auch für die Integration von Flüchtlingen", so Voge. Einigkeit herrschte zudem hinsichtlich des Weiterbaus der A 46. "Wichtig ist es, dass es für Hemer eine Lösung gibt", betonte Heilmann. Hohe Bedeutung habe auch das Thema Breitband. "Das ist ein extrem harter Standortfaktor und kein weicher mehr", betonte der Mellener, hier dürfe man nicht den Anschluss verpassen, aber es sei im Moment so, dass neun von zehn Gewerbegebieten in NRW nicht gut mit Breitband versorgt seien.

Dr. Bernd Schulte sagte, dass die Kommune in finanzieller Sicht vom Land strukturelle Unterstützung haben müssten. "Für Hemer fehlen im Grunde verlässlich ein bis zwei Millionen Euro", sagte er und sprach sich für eine Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes aus.

Quelle: Bild und Text von Carmen Ahlers (IKZ-online)

20. August 2016

Gesamtkonzept für Duloh gefordert

CDU sieht Möglichkeiten für die Vergrößerung des Gewerbegebietes Eisenbahnschleife. Neubau für Deilinghofer Umkleide favorisiert

Die Hemeraner Christdemokraten fordern ein Gesamtkonzept für den Duloh und sehen die Möglichkeit für eine Verbindung des Gewerbegebietes Westiger Eisenbahnschleife mit dem Corunna-Gewerbegebiet. In einem entsprechenden Antrag soll die Verwaltung die Ausweisung von Gewerbeflächen und die verkehrliche Anbindung auch interkommunal untersuchen.

Verkehrliche Erschließung ist eine Katastrophe

Ein neues Gewerbegebiet auf der Nordseite des Duloh, direkt an der Autobahnausfahrt Bilveringsen wird bereits geprüft. Jetzt geht es um den Süden, entlang des Westiger Radweges zwischen Hemer und Iserlohn. "Die Westiger Eisenbahnschleife ist zu 70 Prozent vermarktet, die verkehrliche Erschließung ist eine Katastrophe", sagt der stellv. CDU-Vorsitzende Wolfgang Römer. Durch eine Ausweitung in Richtung Corunna könnten rund zehn Hektar neu erschlossen werden. "Es ist eine interkommunale Handlungsperspektive, eine Abrundung der Siedlungsstruktur", so Römer. Nach Ansicht der CDU sollten jetzt Gewerbe, Naturschutz und Verkehr in einem Paket zusammen behandelt werden. So könnten die Positionen des Naturschutzes unter Einbeziehung eines Bereiches für die Heckrinder, der gewerblichen Entwicklung sowie der verkehrlichen Anbindung sinnvoll zusammengeführt werden.

Die Bezirksregierung erstellt zurzeit ein Beweidungskonzept für den Duloh. "Wir stellen uns vor, dass die vorhandenen Wege als Ziel eines Naherholungsgebietes erhalten bleiben", so die CDU. Gelöst werden könnte auch die schlechte Anbindung der Ernst-Stenner-Straße durch ein Wohngebiet. "Nach dem vom Rat einstimmig beschlossenen Verkehrsentwicklungsplan ist danach auch die verkehrliche Anbindung in Form einer Ost- oder Westtangente zu prüfen", heißt es im CDU-Antrag. In diesem Zusammenhang könnte auch eine Unternehmensbefragung zur strategischen Ausrichtung Hemeraner Unternehmen erfolgen.

Neubau der Umkleide in Deilinghofen

Die CDU tendiert nach der Ortsbesichtigung zu einem Neubau des Umkleidegebäudes am Ernst-Löwen-Sportplatz in Deilinghofen. Sanierung, Container oder Neubau sind die Alternativen. Durch einen Neubau an anderer Stelle könnten auch die Probleme fehlender Parkplätze und zu kleiner Kabinen gelöst werden. Daher soll die Verwaltung die Kosten für den Neubau und die Möglichkeiten der Eigeninitiative der Vereine ermitteln.

Quelle: Bild und Text von Ralf Engel (IKZ-online)

10. August 2016

Beeindruckt von der Ausstattung und Leistung der Klinik

CDA Hemer besichtigte das Fachkrankenhaus für Lungenkrankheiten. Kontroverse Diskussion über die Pflegeausbildung


Philipp Röster (links), Marco Voge (2 v.li.), Christel Voßbeck Kayser (4v.li.)

Ihre Sommertour führte Mitglieder der CDA Hemer in Begleitung der Bundestagsabgeordneten Christel Voßbeck-Kayser und des Landtagskandidaten Marco Voge in die Lungenklinik Hemer. Der kaufmännische Leiter Torsten Schulte und die Pflegedirektorin Gudrun Strohdeicher informierten über die Klinik. Ein Schlaflabor bei Schlafapnoe sowie eine Isolierstation mit 24 Betten ist der Klinik, die zum Deutschen Gemeinschafts Diakonieverband GmbH gehört, angegliedert.

500 Mitarbeiter in der Lungenklinik beschäftigt

Die Klinik ist in der Stadt Hemer ein großer Arbeitgeber mit 500 Mitarbeitern, davon 350 Vollzeitkräften. 8000 Patienten werden pro Jahr in der Lungenklinik behandelt. Das Einzugsgebiet erstreckt sich außerhalb des Märkischen Kreises, aus ganz Südwestfalen und des Ruhrgebietes kommen Menschen in die Lungenklinik Hemer zur Behandlung. Mit dem Bethanien-Krankenhaus Iserlohn und dem Allgemeinen Krankenhaus Hagen betreibt die Klinik eine Pflegeschule, wo 15 Auszubildende in der Pflege für die Lungenklinik ausgebildet werden.

"Das Fachkrankenhaus für Lungenerkrankungen und eigener Pflegeschule ist ein tolles Aushängeschild unsere Stadt", so CDA-Vorsitzender Philip Röster. "Wir brauchen dieses Engagement vor Ort für den dringend benötigten Nachwuchs in der Pflege", so Christel Voßbeck-Kayser. Diskutiert wurde das durch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe auf den Weg gebrachte Gesetz der Krankenhausstrukturreform. Für die Planungs- und Finanzsicherheit ist aber das Land NRW zuständig. Seit Jahren würden die Investitionskosten durch die Rot-Grüne-Landesregierung zurückgefahren, beklagte die CDA. Marco Voge, CDU-Landtagskandidat, nahm dies mit auf seine Liste, wo dringend nachgebessert werden muss.

Die vom Patientenbeauftragten der Bundesregierung und Bundesvorsitzenden der CDA, Karl Josef Laumann, mit auf den Weg gebrachten Generalistischen Pflegeausbildung wurde kontrovers diskutiert. Die Pflegedirektorin, Gudrun Strohdeicher, ist grundsätzlich offen für eine gemeinsame Grundausbildung in der Alten, Kranken – und Kinderpflege, hält aber eine fachspezifische Ausbildung im letzten Lehrjahr für wichtig. Die Bundestagsabgeordnete sagte zu, diesen Gedanken mit nach Berlin zu nehmen.

Bei ihrem abschließenden Rundgang in den neu gestalteten Intensivbereich und einer Station mit Zusatzleistungen waren die Mitglieder der CDA und der CDU sehr angetan von der freundlichen Gestaltung und der technische Ausstattung des Krankenhauses.

Quelle: Bild (Privat) und Text(IKZ-online)

28. Juli 2016

Zahlreiche Fragen zur Terror-Organisation IS

Jugendoffizier der Bundeswehr informierte bei der Jungen Union


Hauptmann Sebastian Linke (Mitte stehend) informierte bei der Junge Union über den sogenannten Isalmischen Staat.

Die Junge Union in Hemer diskutierte mit vielen Gästen über die Frage "Woher kommt der IS?". Als Referent war Hauptmann Sebastian Linke, Jugendoffizier der Bundeswehr aus Siegen, zu Gast. In seinem 60-minütigen Vortrag schilderte er die Entstehung des IS als eine Abspaltung der Terror-Organisation al-Qaida, und über deren Ausweitung des Konflikts mit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien. Außerdem informierte Linke über die aktuelle militärische Situation in Syrien, im Irak und in der Türkei sowie die Einsätze der Bundeswehr vor Ort.

Neben der Situation im Nahen Osten waren auch viele Fragen und Wortbeiträge zu den aktuellen Geschehnissen in Europa Themen der Diskussion. So ging Marco Voge, Kandidat für die CDU zur Landtagswahl im nächsten Jahr, in seinem Grußwort auf die Situation in Nordrhein-Westfalen ein. Dabei stellte er heraus: "Für gewaltbereite Islamisten ist in Deutschland kein Platz". Mit Blick auf die aktuelle Lage rief er dazu auf, alle vorhandenen Informationen schnellstmöglich - auch zwischen den einzelnen Behörden - auszuwerten und zu tauschen und diese zum Wohl und zur Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger einzusetzen, denn aus seiner Sicht muss man sich in NRW sicher fühlen.

Quelle: Bild und Text (Privat)

15. Juli 2016

Volle Kraft voraus für grundlegende Lösung

Ernst-Loewen-Sportplatz in Deilinghofen


Vertreter aus Politik, Sport und Verwaltung trafen sich in Deilinghofen

"Kann man das wirklich noch Umkleidegebäude nennen?" Andreas Joswig, der Vorsitzende des Fußballkreises, stellte diese Frage beim Ortstermin im Ernst-Loewen-Stadion, den Hemers CDU-Fraktion anberaumt hatte. Der Handlungsbedarf in dem 1973 erbauten und mittlerweile höchst maroden Gebäude ist offenkundig, nur die Lösung des Problems erweist sich als kompliziert.

Die Mängelliste: In einem Umkleideraum liegen Rohrleitungen in der Wand frei, ein Duschraum ist komplett funktionsuntüchtig, im zweiten kommt sporadisch warmes Wasser aus der Leitung, doch auch um diese Räumlichkeit macht man wegen des starken Schimmelbefalls gern einen Bogen. "Die hygienischen Zustände sind katastrophal. Wenn das Gesundheitsamt käme, würde hier sofort abgeschlossen", meinte Joswig.

Gäste haben sich beim Kreisvorstand beschwert

Frank Schulte, der 2. Vorsitzende des SV Deilinghofen/Sundwig, verwies auf seine nun fünfte Ortsbesichtigung. "Uns wurde schon oft Hilfe angekündigt, aber allmählich geht uns die Luft aus", wünscht er sich endlich Fakten. Aktuell duscht kaum noch ein Fußballer, auch Gastmannschaften sehen mehrheitlich von der Körperpflege in Deilinghofen ab und haben sich über die Zustände beim Kreisvorstand beschwert. Schulte weiter: "Auch viele Eltern unserer Nachwuchsspieler kommen mit Vorwürfen.

Wenn man hier im Winter trainiert und anschließend nicht duschen kann, ist das gesundheitsgefährdend." Ebenso wie Eyüp Yilmaz vom Platznachbarn Vatanspor verwies er auf die 22 Mannschaften, die beide Vereine zusammen im Spielbetrieb haben. "Hier ist jeden Tag Betrieb, und deshalb muss sich etwas tun." Heinz Kißmer, der Leiter des Hochbauamtes, erinnerte daran, dass man seit Jahren an diesem Objekt arbeite, dass man immer wieder repariert und auch ständig auftretende Vandalismusschäden behoben habe. "Aber das Flicken bringt nichts mehr, hier muss Grundlegendes passieren."

Er skizzierte drei Möglichkeiten: Die erste sieht die komplette Sanierung des Bestandes inklusive neuer Wasser- und Gasleitung vor. Letztere, um die unbrauchbaren Nachtspeicheröfen zu ersetzen. Die zweite Variante wäre der Abbruch und der Ersatz durch Container. Mit Kosten von 200 000 Euro wäre das die wirtschaftlichste Lösung, die die Vereine jedoch ablehnen.

Frank Schulte: "Wie sehen denn solche Container in 15 Jahren aus. Dann geht das Theater wieder los". Dritte Möglichkeit wäre ein Neubau des Umkleidegebäudes, der inklusive Abrisskosten für das alte (60 000 Euro) und Wiederherstellung der Außenanlagen (40 000 Euro) mit gut 400 000 Euro zu Buche schlagen würde. CDU-Fraktionschef Martin Gropengießer sprach für seine Kollegen, als er in Kenntnis dieser Zahlen den Neubau präferierte.

Einigkeit bei den Beteiligten: Ein Neubau ist das Ziel

"Die Sanierung eines alten Gebäudes für so viel Geld wäre unvernünftig." Der Neubau, da waren sich die Beteiligten einig, soll das Ziel sein, und der müsste nicht zwangsläufig an der Stelle des jetzigen Gebäudes errichtet werden, weil auf dem Sportplatzgelände reichlich Platz ist. Theoretisch könnten Teile des bestehenden Bauwerks sogar als Lagerraum weiter genutzt werden, was die Abrisskosten senken würde.

Die Realisierung des Projekts noch im nächsten Jahr ist das Ziel der CDU-Politiker, doch dazu, so Gropengießer, müsse jetzt Gas gegeben werden. Nach den Sommerferien beginnen die Haushaltsplanberatungen, im Spätherbst geht es um die Fachbudgets, im Februar könnte der Haushalt genehmigt sein. Es folgt die Ausschreibung, und in der Fußball-Sommerpause dürfte man loslegen. Wenn alles gut geht. Doch bis dahin, so die Überzeugung der Anwesenden, müsse den Fußballern geholfen werden. Ein so genannter Nasscontainer soll geordert werden, um am Sportplatz eine akzeptable Duschmöglichkeit zu schaffen. Die Miete pro Monat bezifferte Kißmer mit 3000 Euro.

Die geplanten Baumaßnahmen am Ernst-Loewen-Sportplatz sollen einen wichtigen Nebeneffekt haben. Die unzureichenden Parkflächen werden erweitert - entweder durch Nutzung einer Wiese unterhalb des Geländes oder durch Schaffung von Parkraum auf dem Grundstück. Vielleicht an der Stelle des aktuelle Umkleidegebäudes, das längst ausgedient hat.

Quelle: Bild und Text von Willy Schweer(IKZ-online)

27. Mai 2016

Tagesfahrt nach Cochem

Senioren Union

Die Mosel-Wein-Woche in Cochem war das Ziel einer Tagesfahrt der Senioren-Union Hemer. Schon auf der Hinfahrt wurden die Mitreisenden mit einem Muntermacher und Appetithäppchen überrascht. Da sich das Wetter, trotz anders lautentender Prognosen von der besten Seite zeigte, entschieden sich die meisten Teilnehmer für eine Moselrundfahrt mit dem Schiff. In der Innenstadt war kaum noch ein Platz in den vielen Angeboten der Außengastronomie zu ergattern. Zum Abschluss bot die Veranstaltung in der City noch reichhaltig Wein und Gesang. Mit der Abfahrt öffnete der Himmel seine Schleusen und alle waren froh, jetzt im Bus wieder ein Dach über dem Kopf zu haben.

Quelle: Bild und Text (Privat)

24. Mai 2016

Politische Kultur

Wiederholt haben die Grünen (GAH), diesmal wieder durch Helmut Fritsch, ihre polemischen und populistischen Weisheiten in einem Leserbrief präsentiert, anstatt durch Sacharbeit dem Auftrag der Wähler nachzukommen.

Was bezweckt die GAH mit diesen ständigen Attacken? Will die GAH aufklären oder erklären? Nein, den Leserbriefschreibern geht es nur darum, schlechte Stimmung zu machen, zu polarisieren und die politischen Mitbewerber zu diffamieren. Keine Geschmacklosigkeit und keine Unverschämtheit sind den Grünen mittlerweile zu schade, um die CDU und ihre Verantwortlichen (mittlerweile sind auch FDP und SPD betroffen) herabzuwürdigen.

Tiefpunkt war die Rede von Josef Muhs in der Ratssitzung zur Haushaltsverabschiedung, in der er unter anderem das CDU-Ratsmitglied Prof. Dr. Rübsam als "Dr. Seltsam" titulierte. Hat das noch etwas mit gutem politischem Miteinander zu tun? Hat das etwas mit dem Respekt zu tun, den Helmut Fritsch fordert und den er selbst in seinen Einlassungen gegenüber unserem Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer vermissen lässt? Vielleicht sollten sich die Grünen an die eigene Nase fassen, bevor sie andere belehren!

Abstrus sind auch die GAH-Aussagen zu den zurückliegenden Haushaltsplanberatungen. CDU, SPD und FDP sind ihrem Auftrag und ihrem Recht nachgekommen, zum Haushaltsentwurf des Bürgermeisters Vorschläge zu machen und ggf. Anträge zu stellen (nachzulesen auf der CDU-Homepage). Dazu hatte BM Heilmann auch ausdrücklich mehrfach aufgefordert. Ziel der drei Fraktionen war es von Anfang an, die nicht erforderlichen Steuererhöhungen zu verhindern. Diese Anträge haben die Verwaltung und der Bürgermeister in ihren Entwurf übernommen und sich damit zu eigen gemacht, auch wenn Michael Heilmann letztlich im Rat gegen den Haushalt gestimmt hat. Die GAH (ebenso die UWG) hat keinen einzigen (!) Antrag gestellt und bot stattdessen im Rat eine Muhs-Rede, die an Karneval erinnerte und an Niveaulosigkeit nicht mehr zu überbieten ist. CDU, SPD und FDP, die bei der Wahl im Mai 2014 gemeinsam über 75 Prozent der Stimmen erhalten haben, stimmten schließlich für diesen Haushalt 2016, mit dem erreicht werden konnte, die Finanzen ohne Steuererhöhungen solide darzustellen. Kritisch-konstruktiv und sachlich wurde dieses von Martin Gropengießer im Rat begründet und vorgestellt. Auch diese Rede ist auf der städtischen Homepage nachzulesen, jeder kann sich so selbst ein Bild machen.

Die Grünen bieten in diesen Wochen ein trauriges Bild und vergiften das gute Klima, auf das wir in der Hemeraner Kommunalpolitik bisher zu Recht stolz sein konnten. Ich fordere die GAH daher auf, endlich zur konstruktiven Arbeit zurückzukommen! Hemer hat das verdient.

Holm Diekenbrock, stellv. Vorsitzender der CDU Hemer

Anträge der CDU-Fraktion


18. Mai 2016

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

Ratssitzung: Haushalt 2016

Der Haushalt 2016 ist ohne Steuererhöhungen mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP beschlossen worden. Damit müssen die Hemeranerinnen und Hemeraner dieses Jahr nicht tiefer in die Tasche greifen!

Hier können Sie die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden herunterladen!


Quelle: Bild von der Stadt Hemer


18. Mai 2016

Ein ausgeglichener Haushalt ohne das Votum des Bürgermeisters

CDU, SPD und FDP stimmen für einen Finanzplan ohne Steuererhöhungen


CDU-Fraktionschef Martin Gropengießer (v.re.) eröffnete die Haushaltsreden, aufmerksam hörten Kämmerer Klaus Schulz, Erster Beigeordneter Dr. Bernd Schulte, Bürgermeister Michael Heilmann, Dezernent Klaus Erdmann, die Dezernentin Andrea Wolf sowie Ratsschriftführer Sebastian Groth zu.

Mit der großen Mehrheit von CDU, SPD und FDP und des fraktionslosen Marcel Büttner hat der Rat am Dienstagabend einen ausgeglichenen Haushalt für 2016 ohne Erhöhung der Gewerbe- und der Grundsteuer beschlossen. Die Stadt kann damit die Haushaltssicherung verlassen und wird nach der Rechtskraft des Finanzplanes in einigen Wochen viele der bislang aufgeschobenen Ausgaben tätigen können.

Das Aufatmen nach langen – vor allem internen – Haushaltsplanberatungen war spürbar, doch Freude wollte keine aufkommen. Die Haushaltssatzung hat einen markanten Schönheitsfehler: Sie wurde zwar von Bürgermeister Michael Heilmann eingebracht, erhielt aber nicht dessen Zustimmung. So wie auch UWG und GAH stimmte er dagegen, die Linke enthielt sich.

Änderungsvorschläge der "Deutschlandkoalition"

Die vom Bürgermeister zuletzt vorgeschlagene reduzierte Erhöhung der Grundsteuer B war kein Thema mehr. Die beantragten Änderungsvorschläge der "Deutschlandkoalition" hatte die Verwaltung in Anbetracht der sich abzeichnenden Mehrheiten in den neuen Entwurf weitestgehend übernommen und eingerechnet. Noch am Freitag war der neue Entwurf teilweise per Boten den Ratsmitgliedern zugestellt worden. Die Einsparungen basieren im Wesentlichen auf Personalkürzungen und den Verzicht auf die Gemeindehalle Ihmert für die Flüchtlingsunterbringung. Über 800 000 Euro konnten so eingespart werden. Im Vergleich zum Entwurf fallen 13 Stellen vom Inklusionsbeauftragten über Klimamanager bis zum Elektriker weg. Alle von 2017 bis 2020 frei werdenden Stellen erhalten ferner einen kw-Vermerk (kann wegfallen).

Ohne die Entnahme von 6,6 Millionen Euro aus der Ausgleichsrücklage wäre eine schwarze Null aber nicht erreichbar gewesen. Für 2017 wird vor allem durch höhere Schlüsselzuweisungen ein Überschuss von 1,2 Millionen Euro erwartet. 2018 aber ein Loch von 1,7 Millionen, das im Finanzplan rechnerisch wieder durch eine Erhöhung der Grundsteuer um 90 Punkte ausgeglichen wird.

Vor der Fraktionen ergriff Bürgermeister das Wort

Eigentlich ist der Haushaltsbeschluss die Stunde des Rates mit den politischen Haushaltsreden, doch die erste Rede übernahm diesmal Bürgermeister Michael Heilmann, der seine Ablehnung ankündigte: "Die Verwaltung schließt sich nicht allen vorgeschlagenen Maßnahmen an. Dieser Haushalt geht auf Kosten der Verwaltungsarbeit. Dringend benötigte Stellen werden entgegen unserer inhaltlichen Einwände gestrichen." Sehenden Auges werde im Jahr 2018 in ein Defizit gerannt. Zu Investtitionsstau, Werteverzehr und fehlendem Personal sagte er: "Zur Offenheit und Transparenz gehört, dass wir den Mut finden, der Öffentlichkeit zu sagen, dass dies durch höhere Steuern gegenfinanziert werden muss". Heilmann appellierte, die Nachwahlphase jetzt endgültig zu beenden und zu einem ordentlichen und konstruktiven Miteinander überzugehen.

Doch die Wahl klang in so manchen Haushaltsreden noch durch. Martin Gropengießer kritisierte für die CDU, dass Heilmann nicht den Mut oder nicht die Durchsetzungskraft gehabt habe, mit eigenen Akzenten ohne Steuererhöhung den Haushaltsausgleich anzupacken. "Das Ergebnis kann sich sehen lassen", sagte SPD-Fraktionschef Hans-Peter Klein zu den Änderungsvorschlägen der drei Parteien. Die Mähdreschermethode bei den Personalstreichungen kritisierte die UWG. Zwar sei die UWG weiter gegen Steuererhöhungen, könne aber einem Haushalt, der die Leistungsfähigkeit der Verwaltung unnötig stark einschränke, nicht zustimmen, so der Fraktionsvorsitzende Knut Kumpmann. Von einem "Demütigungshaushalt" für den Bürgermeister sprach Josef Muhs (GAH). Dem Bürger sowie der Wirtschaft würden erhebliche Zusatzbelastungen erspart, unter Abwägung aller Aspekte sei der Haushalt realistisch und verantwortbar, argumentierte Hans-Hermann Stopsack (FDP).

Quelle: Bild und Text von Ralf Engel(IKZ-online)

11. Mai 2016

Außergewöhnliche Hemer-Koalition vereint Sparvorschläge

CDU, SPD und FDP stellen vor der Ratssitzung einen gemeinsamen Antrag für Haushaltsausgleich ohne Steuererhöhungen


Von links: Renate Saemann, Wolf-Rüdiger Kuhlmann, Renate Tuschoff und Herbert Hennecke

Nach in Anbetracht des Wetters heißen Haushaltsberatungen scheint ein ausgeglichener städtischer Haushalt 2016 ohne Steuererhöhungen in der Ratssitzung am kommenden Dienstag möglich zu sein. Ein außergewöhnliches Bündnis hat sich dafür zusammengefunden, eine schwarz-rot-gelbe Deutschland- oder auch Hemer-Koalition, die ihre Sparvorschläge am Dienstag vereint und gemeinsam beantragt hat. "Der Haushalt 2016 ist ausgeglichen und wir können die Haushaltssicherung verlassen", verkündeten die Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer (CDU), Hans-Peter Klein (SPD) und Arne Hermann Stopsack (FDP) unisono. Damit dürfte die Ratsmehrheit garantiert sein.

"Es sind die einzigen Fraktionen, die Anträge gestellt haben", begründet Martin Gropengießer das Trio. Für die GAH sei die Steuererhöhungen kein Tabu und von der UWG habe man nichts gehört, so Hans-Peter Klein.

Einsparungen vor allem bei Flüchtlingen und Personal

Aus der Liste der 38 teilweise deckungsgleichen, teilweise unterschiedlichen Einzelposten haben die drei Fraktionen in den vergangenen Tagen einen gemeinsamen Vorschlag erarbeitet. Unterstützt werden dabei die bereits von der Verwaltung eingerechnete Streichung der Stelle des Klimamanagers, des Inklusionsbeauftragten und der Personalrat-Bürokraft. Die dickste Einsparung bringt der Verzicht auf die Flüchtlingsunterbringung in der Gemeindehalle. "Es ist verantwortbar und ein realistisches Szenario", so Arne Hermann Stopsack. Sachkosten in der Verwaltung sollen gespart werden und Investitionen realistisch in dem Jahr veranschlagt werden, in dem sie auch umgesetzt werden könnten. Das trifft den Sportplatz am Gymnasium und die Umkleidegebäude am Ernst-Löwen-Sportplatz, die erst 2017 veranschlagt werden sollen.

Weiterhin beantragt das Haushaltsbündnis Einsparungen beim Brandschutz bei gleichem Sicherheitsstandard (50.000 in 2016 und 100.000 in den Folgejahren). Gestrichen werden sollen die Stelle für Flüchtlingsbetreuung, IT-Fachkraft und Elektriker. Beim Integrationszetrum im Alten Amtshaus gab es einen Kompromiss mit der SPD. Auf die bereits bewilligten Fördergelder für den Umbau wird nicht sofort verzichtet, sondern bis Ende 2017 eine Entscheidung über Konzept und Notwendigkeit getroffen, denn die 767.000 Euro sind bis 2018 abrufbar. Für den Waldkindergarten sollen kostengünstigere Möglichkeiten als der Bauwagen geprüft werden.

Auf die Folgejahre sollen sich auch folgende Beschlüsse auswirken. So soll es bis Jahresende eine Wiederbesetzungssperre im Rathaus geben. Alle bis zum Jahresende 2020 freiwerdenden Stellen sollen mit einem kw-Vermerk (kann wegfallen) versehen werden. Über dennoch notwendige Neubesetzungen soll der Hauptausschuss im Einzelfall entscheiden. Für die Verwaltung soll eine IT-Strategie erarbeitet werden, und die Bewirtschaftung der Forstflächen soll verbessert werden. Städtische Gebührensatzungen und die einzelnen Produkte im Haushalt sollen überprüft werden. Nach dem Rückkauf des Grundstücks für den Elektrofachmarkt soll die Verwaltung ein Nutzungskonzept für die Fläche des ehemaligen Bahnhofs erarbeiten und insbesondere prüfen, ob es für einen Ersatzneubau des Hallenbades in Frage käme.

Mit dem Haushaltsausgleich 2016 sehen die drei Fraktionen auch für 2017 schwarze Zahlen. Daher könne der Haushalt 2017 bereits Ende dieses Jahres – ohne Steuererhöhungen – beraten werden.

Quelle: Bild und Text von Ralf Engel(IKZ-online)

10. Mai 2016

Spezialisten für Prüfgeräte

Mittelstandsvereinigung auf der Hannover Messe

Die Mittelstandsvereinigung hat heimische Firmen auf der Industrie - Messe in Hannover besucht. Im Fokus standen auf der diesjährigen Messe Anwendungsbeispiele um das Zukunftsthema der vernetzten Industrie von morgen. Insgesamt zeigten 5200 Hersteller aus 75 Ländern ihre Produkte, davon 465 Aussteller aus den Vereinigten Staaten, dem diesjährigen Partnerland sowie 38 märkischen Firmen, die der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer (SIHK zu Hagen) angehören. Der geschäftsführende Vorstand besuchte auf der größten Industrie-Schau der Welt zahlreiche Unternehmen aus Hemer, Menden, Neuenrade und Iserlohn und machte sich ein Bild über die aktuelle Wirtschaftslage. Auf dem Messestand der Firma Schleich berichtete der Geschäftsführer Jan-Philipp Lahrmann über Innovationen des Unternehmens. Schleich entwickelt und produziert in Hemer- Becke mit 110 Mitarbeitern elektronische Prüfgeräte und elektrische Geräte aller Art, vor allem für Windkraftanlagen und Generatoren. Im Bild von links: Ingo Bals, Jan- Philipp Lahrmann (Geschäftsführer Fa. Schleich), Hans- Joachim Becker und Martin Rohländer.

30. April 2016

Diffamierend

CDU Leserbrief betrifft: Städtischer Haushalt

Der von Bürgermeister Michael Heilmann aufgestellte Haushaltsplan sieht eine Erhöhung der Grundsteuer B vor, die Hauseigentümer, Mieter und Unternehmer gleichsam belastet. Diesen Vorschlag hält die CDU-Fraktion für falsch; wir stehen zu unserem Wort, die Steuern nicht erhöhen zu wollen. Wir möchten die Bürgerinnen und Bürger nicht noch stärker finanziell belasten. Daher hat die CDU-Fraktion in mehreren Klausurtagungen und Fraktionssitzungen eigene Vorschläge entwickelt. Dabei ist ein Änderungspaket von 24 Vorschlägen herausgekommen, mit dem ein notwendiger Haushaltsausgleich realisierbar erscheint. Da die Verwaltung erst am 15.4. abschließend Fragen aus der Politik zum Haushalt beantwortet hat und die Flüchtlingslage lange sehr unklar war, konnten seriöse Aussagen zu den Finanzen erst danach gemacht werden.

Auch die Fraktionen der SPD und FDP haben eigene Einsparvorschläge entwickelt. Diese liegen nun der Verwaltung zur Prüfung vor und werden in der nächsten Woche der Politik vorgelegt, diskutiert und letztlich entschieden. Wir sind als Rat aufgefordert, eigene Vorschläge zu entwickeln, um die vom Bürgermeister vorgesehene Steuererhöhung zu verhindern. Das haben wir getan und das ist auch gut so.

Von der Grünen Alternative Hemer (GAH) kam bisher kein einziger inhaltlicher Einsparvorschlag, um die Steuererhöhungen zu verhindern. Lediglich ein inhaltlicher Hinweis war der Presseberichterstattung über die Klausurtagung der GAH-Fraktion zum Haushalt vor einigen Wochen zu entnehmen: die Grünen wollen die Steuererhöhungen.

Das ist zu wenig! Wer sich nur mit den politischen Mitbewerbern beschäftigt ,ohne eigene Ideen zu entwickeln, der hat seinen Auftrag als Ratsmitglieder verwirkt. Übrigens: im letzten Jahr haben die GAH-Mitglieder (ohne die Haushaltsunterlagen der Verwaltung zu kennen!) generell eine Ablehnung des Haushalts per Presse bekanntgegeben. Da gab es keine Diskussion, das nennt man nebenbei bemerkt Basta-Politik. Statt nun selbst Vorschläge zu erarbeiten, konnten sich die Zeitungsleser in den letzten Tagen einerseits von Helmut Fritsch in einer (unsinnigen) Bildanalyse belehren lassen, wie die Sitz- und Körperhaltung einiger CDU-Ratsmitglieder zu interpretieren sei. Andererseits gab es die Diffamierungen von Josef Muhs, die in einem mit Halb- und Unwahrheiten gespickten Rundumschlag gegen alle Fraktionen, die nicht seiner Meinung sind, gerichtet war. In diesem Zusammenhang sei die Anmerkung erlaubt, dass das bis zur Wahl 2014 gute und einvernehmliche Miteinander aller Fraktionen im Rat leider nachhaltig durch die ständigen unsachlichen und diffamierenden Angriffe aus der GAH gestört wird. Dies schadet der kommunalpolitischen Arbeit in Hemer und sollte durch die GAH dringend beendet werden.

Prof. Dr. Michael Rübsam, Pressesprecher der CDU-Fraktion

26. April 2016

Vorstand der Senioren-Union genießt vollstes Vertauen

Vorsitzender Hennecke und sein Team bestätigt


Von links: Renate Saemann, Wolf-Rüdiger Kuhlmann, Renate Tuschoff und Herbert Hennecke

40 Mitglieder hat die Senioren-Union Hemer aktuell, und die waren zur Jahreshauptversammlung in die Gaststätte "Im Bräucken" eingeladen. Der Vorstand scheint vollstes Vertrauen zu genießen, denn Herbert Hennecke bleibt weiterhin Vorsitzender. Seine Stellvertreterin ist Renate Saemann, und das Amt der Schriftführerin hat wieder Renate Tuschhoff übernommen. Beisitzer sind Hans Schmöle, Rüdiger Kuhlmann und Bernhard Hermes.

Für dieses Jahr stehen wieder einige Termine an: Am 27. Mai geht es nach Cochem, und im Juni wird bei Marjan's gegrillt. Im Oktober wird das Drahtwerk Lötters besichtigt, und traditionell findet das Weihnachtskaffeetrinken statt.

Die Senioren-Union hatte Besuch von CDU-Chef Martin Gropengießer. Er berichtete aktuell aus der Kommunalpolitik, thematisierte auch die Haushaltsplanberatungen und die von Bürgermeister Michael Heilmann zunächst geplante Steuererhöhung, die die CDU nicht mittragen wird. Zudem war Eberhard Bauerdick, Vorsitzender der Senioren-Union Märkischer Kreis, in Hemer zu Gast

Quelle: Bild und Text von Carmen Ahlers(IKZ-online)

17. April 2016

Haushaltsausgleich auch ohne höhere Steuern

CDU-Vorschläge


CDU Wolfgang Römer, Martin Gropengießer, Holm Diekenbrock, Dr. Michael Rübsam

Die heimischen Christdemokraten sehen gute Chancen, die Steuererhöhungen in Hemer zu vermeiden und haben auf ihrer Klausurtagung ein Paket mit 24 Änderungsvorschlägen für den städtischen Haushalt geschnürt. Durch sie soll nicht nur der notwendige Ausgleich für 2016 gelingen, sondern auch eine langfristige strukturelle Entlastung erreicht werden.

"Die CDU kann auch dem durch die Verwaltung verbesserten Entwurf nicht zustimmen", verweist Fraktionschef Martin Gropengießer auf die weiterhin vorgesehene Erhöhung der Grundsteuer B. "Es ist ein falsches Signal an die Bürgerschaft, wir liegen jetzt schon auf einem hohen Level", verweist Gropengießer auch auf die Aussagen im Bürgermeisterwahlkampf.

Die CDU habe den Haushaltsplanentwurf aber nicht einfach ablehnen wollen, sondern in zwei Klausurtagungen intensiv nach Einsparpotenzialen gesucht. "Wir haben jeden Stein umgedreht", so der CDU-Chef über die Beratungen zuletzt in der Nacht zu Samstag. Dabei seien Änderungsvorschläge erarbeitet worden, ohne dass die Lebensqualität der Bürger eingeschränkt werde. "Wir sind nicht mit dem Rasenmäher vorgegangen", so Holm Diekenbrock.

Verzicht auf Flüchtlinge in der Gemeindehalle Ihmert

Bei rund 850 000 Euro liegt aktuell das Defizit im Haushalt. Die höchste Einsparung von rund 625 000 Euro soll der Verzicht auf die Gemeindehalle Ihmert als Flüchtlingsunterkunft beitragen. Bis Mitte Mai habe Hemer keine Flüchtlinge zu erwarten und auch darüber hinaus seien hohe Zuweisungen völlig ungewiss. Mit aktuell 120 freien Plätzen in Wohnungen sei ein ausreichend großer Puffer vorhanden, argumentiert die CDU. "Ihmert ist eine vertretbare Richtungsentscheidung", so Gropengießer.

Mit den Flüchtlingszahlen hängt auch eine weitere Einsparung zusammen. Die CDU will trotz der bewilligten Fördermittel von 767 000 Euro auf den Umbau des Alten Amtshauses zu einem Integrations- und Begegnungszentrum verzichten. Der Stadt verursache das Projekt neben der Eigenbeteiligung erhebliche Folgekosten. So sollen die geplanten Stellen für die Flüchtlingsbetreuung und Hausmeister sowie Elektriker eingespart und bei Notwendigkeit durch Zeitarbeit ersetzt werden. Bei den Personalmaßnahmen trägt die CDU die vorgeschlagene Streichung der Ingenieursstelle, des Inklusionsbeauftragten, Klimamanagers und einer Verwaltungsstelle Asyl mit. Stellenbesetzungen in der Musikschule seien abgesehen von Leitungsfunktionen nur mit Honorarkräften vorzunehmen. Die Bürokraft für den Personalrat müsse intern besetzt werden und auch für eine IT-Fachkraft müsse zunächst eine Strategie her. Notwendig seien eine Stellenaufstockung für Vormundschaften und das Straßenaufbruchmanagement. Jede freiwerdende Stelle (außer Feuerwehr) soll bis 2020 nicht wiederbesetzt werden.

Wiederbesetzungssperrefür das Rathauspersonal

Außerdem regt die CDU eine Wiederbesetzungssperre bei außerplanmäßigem Ruhestand bis zum Jahresende an. Eine Zusammenlegung von Ausschüssen lehnt die CDU ab, weil darunter die Qualität der Entscheidungen leide. Dafür würden die Fraktionen aber ihre Kosten wie beispielsweise für Bürokräfte nicht ausschöpfen, so Wolfgang Römer.

Auf Zustimmung stoßen die Verwaltungsvorschläge zur Auflösung der gemeinsamen Submissionsstelle, einer Kapitalzuführung an den Sauerlandpark, zur Restfinanzierung der Gesamtschule, Sanierung des Gebäudes 14 am Sauerlandpark und Rückkauf des Bahnhofgrundstücks. Gebührenerhöhungen für städtische Einrichtungen sollen für 2017 geprüft werden.

Sportplatz Gymnasiumerst 2017 realisieren

"Der Bau des Sportplatzes am Gymnasium ist 2016 nicht mehr realistisch umzusetzen", sagt der schulpolitische Sprecher der CDU, Dr. Michael Rübsam. Im nächsten Jahr sei dann eine Finanzierung aus der Schulpauschale möglich. Die Planungskosten für die Sanierung des Sportplatzes Westig sollen bestehen bleiben, die Sanierung der Overhoff-Arena aber auf 2018 verschoben werden. Auch die Sanierung der Umkleiden auf dem Ernst-Löwen-Sportplatz soll erst 2017 erfolgen, zumal eine Entscheidung über Abriss oder Sanierung noch ausstehe. Befürwortet werden der Bau des Bolzplatzes am Lamberg aus Landesfördermitteln und die weitere Planung des Eishockeymuseums sowie der Waldkindergartengruppe.

Zu den bereits konkretisierten Änderungsvorschlägen möchte die CDU eine professionelle Ausgabenkritik auch mit externem Sachverstand durchführen. "Wir müssen Produktziele sauber formulieren, die Produkte in Zielen und Standards überprüfen", betont Dr. Michael Rübsam. Dies sei der große Hebel, um steuernd einzugreifen.

Die CDU sieht in den Ergebnissen ihrer Klausurtagung eine "konstruktiv kritische Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister" bestätigt. Gemeinsam werde um beste Lösungen gerungen, und der Bürgermeistervorschlag sei noch erheblich verbesserungswürdig. Nach einer sauberen Berechnung der Vorschläge könne der Rat den Haushalt zeitnah in einer weiteren Sitzung beschließen, nur eben noch nicht am kommenden Dienstag.

Quelle: Bild und Text von Ralf Engel(IKZ-online)

11. April 2016

CDU-Fraktion hat weiteren Klärungsbedarf

Haushaltsklausur

Fast sieben Stunden hat die CDU-Fraktion am Sonntag getagt und den Entwurf des Haushaltsplans beraten. "Wir sind allerdings trotz dieses Zeitaufwands nicht fertig geworden und werden uns am kommenden Freitag wieder treffen, und weiter um eine Lösung zu ringen", so Fraktions- und Stadtverbandschef Martin Gropengießer auf Nachfrage der Heimatzeitung.

Es gebe noch eine Menge Klärungsbedarf, so Gropengießer. Auch müssten noch verschiedene Modelle durchgerechnet werden. Der jüngste von der Verwaltung vorgelegte Entwurf gehe zwar in die richtige Richtung, die CDU wolle alles versuchen, dass noch weitergehender oder komplett auf Steuererhöhungen verzichtet werden kann.

Hoffnung auf Verabschiedung am 19. April besteht weiter

Wie berichtet, sieht auch der unter Federführung von Bürgermeister Michael Heilmann erarbeitete Rathaus-Entwurf keine Erhöhung der Gewerbesteuer mehr vor, allerdings wird die "schwarze Null" nur bei einer Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 680 auf 760 Punkte möglich. Damit will sich die CDU aber offenbar noch nicht abfinden und sucht nach weiteren Posten im Etat, die gekürzt oder ganz wegfallen können.

Trotz des aus Sicht der CDU immer noch großen Arbeitspensums hält Martin Gropengießer es nicht für ausgeschlossen, dass der Haushalt in der Ratssitzung am Dienstag der kommenden Woche beschlossen werden kann. Das sei jedenfalls auch Ziel der CDU.

Quelle: Text(IKZ-online)

07. April 2016

Die wirtschaftliche Stimmung auf der "Wire" eingefangen

Vertreter der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Hemer suchten das Gespräch mit heimischen Unternehmen


Informationsaustausch auf der "Wire": v.li. Ingo Bals, Hans-Joachim Becker, Matthias Stich, Martin Rohländer, Christel Voßbeck-Kayser und Guido Bruch

Der geschäftsführende Vorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Hemer (MIT) besuchte am vergangenen Dienstag die Messe "Wire" in Düsseldorf und informierte sich über die wirtschaftliche Stimmung und Rahmenbedingungen heimischer Unternehmen. Die Messe gilt als weltgrößte und bedeutendste Fachmesse für Draht und Kabel, auf der 1330 Unternehmen aus 53 Ländern ausstellen.

Märkischer Raum bei der "Wire" stark vertreten

Gerade der märkische Raum, als Wiege der Drahtindustrie, ist traditionell stark vertreten: Die häufig Familien geführten Unternehmen produzieren vor allem Schrauben bzw. Stanz- und Biegeteile, Nägel und Maschinen.

MIT-Vorsitzender Martin Rohländer, sein Stellvertreter Hans-Joachim Becker und Geschäftsführer Ingo Bals besuchten die Messestände der Hemeraner Firmen Drahtwerk Friedrich Lötters, Ernst Koch und Sprint Metal und kamen zu einem Gedankenaustausch zusammen.

In den Gesprächen informierte sich die MIT zusammen mit der heimischen Bundestagsabgeordneten Christel Voßbeck-Kayser über Auftragslage, Ausbildungssituation, Investitionsabsichten sowie neueste Produkte und Fertigungsverfahren.

Erfreulich: Die Auftraglage beim heimischen Mittelstand ist stabil, aber dennoch haben die Firmen mit minderwertigen, billigeren Produkten aus Fernost zu kämpfen. Sprint Metal-Geschäftsführer Matthias Stich sagt dazu: "Wir werden uns gegen unfairen Wettbewerb aus Asien wehren!"

Außerdem kamen die Mittelständler zu einem Dialog mit dem Geschäftsführer der Initiative "netzwerkdraht" Stefan Szkudlapski zusammen, um über Innovationen sowie die Sorgen und Nöte der Branche zu diskutieren.

Quelle: Bild und Text(Privat)

25. März 2016

Ermutigendes Signal für die Region

A46 - Pläne


Autobahnende A 46 bei Hemer. Derzeit müssen die Verkehrsteilnehmer in Hemer die Autobahn verlassen und über die B 7 zwischen den beiden Autobahnabschnitten fahren.

Einhellig positiv ist die Reaktion der Christdemokraten in Hemer, Iserlohn und Menden auf die Aufnahme des Weiterbaus der A46 und den Neubau der B7 in den Bundesverkehrswegeplan. Das erklären die Vorsitzenden Martin Gropengießer (Hemer), Sebastian Schmidt (Menden) und Paul Ziemiak (Iserlohn) in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Es sei ein ermutigendes Signal für die Region und eine deutliche Entlastung für die betroffenen Anwohner sowie die heimische Wirtschaft lobt Martin Gropengießer. Gemeinsam mit seinen Kollegen aus Menden und Iserlohn weist er auf die hohe Investitionsbereitschaft des Bundes hin. Der Bund wolle alleine für den Weiterbau der A46 und den Neubau der B7 bis Arnsberg über eine halbe Milliarde Euro investieren, diese Bereitschaft sei einmalig, heißt es in einer Pressemitteilung.

Die drei CDU-Vorsitzenden betonen, dass die Verantwortung für eine schnelle Umsetzung nun beim Land liege. Die rot-grüne Landesregierung müsse jetzt für einen schnellen Baubeginn sorgen. Unter Rot-Grün in Düsseldorf sei es in der Vergangenheit aufgrund fehlenden Baurechts immer wieder vorgekommen, dass bereits zur Verfügung stehende Mittel in andere Länder weitergereicht werden mussten.

Im Fokus für die Parteichefs steht, dass alle drei Kommunen vom Straßenausbau profitieren sollen. Es dürfe nicht zur Benachteiligung einzelner Städte kommen. Deswegen müsse beim Weiterbau der A46 auch zeitgleich der Neubau der B7 erfolgen, um einen Verkehrskollaps in Menden zu vermeiden.

Quelle: Bild (Thomas Nitsche) und Text(IKZ-online)

24. März 2016

Analyse-Versuch nach schmerzlicher Niederlage

CDU-Chef Martin Gropengießer spricht über Umgang seiner Partei mit Debakel bei Bürgermeisterwahl


Neben der Wahlanalyse stand noch ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung im Restaurant Ess pri in Deilinghofen: Die Ehrung eines Mannes, der Teile der Geschichte der CDU Hemer entscheidend mitgeschrieben hat – Horst Lucyna. Der heute 86-Jährige ist der Union im Jahr 1966, also vor 50 Jahren, beigetreten und entwickelte sich schnell zu einem Aktivposten. Zeitlich nacheinander bekleidete Horst Lucyna die Ämter des Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden sowie des Vizebürgermeisters. Auch jetzt noch ist sein Wort gefragt. So gab er der Versammlung den Rat auf den Weg, die CDU werde zur alten Stärke zurückkehren, wenn sie sich geschlossen zeige. Das Foto zeigt den Jubilar (M.) mit dem aktuellen Vorstandstrio Holm Diekenbrock, Martin Gropengießer, Wolfgang Römer und dem Landtagsabgeordneten Thorsten Schick.

"Wir gehen nicht einfach zur Tagesordnung über – wir gehen in uns." Mit diesen Worten beschreibt der Stadtverbandsvorsitzende und Fraktionschef Martin Gropengießer die aktuelle Befindlichkeit der CDU Hemer nach der bitteren Erfahrung vom 14. Februar, als sich ihr Kandidat Wolfgang Römer in der Bürgermeister-Stichwahl mit lediglich knapp 19 Prozent der Stimmen begnügen musste und sein Kontrahent Michael Heilmann einen Erdrutschsieg einfuhr.

Wie konnte es zu der in dieser Deutlichkeit selbst nach der ersten Wahlrunde nicht erwarteten Niederlage kommen? In einer internen Mitgliederversammlung hat die CDU versucht, Ursachenforschung zu betreiben sowie Konzepte für die künftige Arbeit der Partei und Fraktion vor Ort zu entwickeln. "Es war ein konstruktiver Abend, auf dem jeder unverblümt seine Meinung sagen durfte und sollte", so Martin Gropengießer im Gespräch mit der Heimatzeitung. Zum letzten Mal hatte die CDU Hemer im Jahr 1998 eine Wahlniederlage in einem solchen Forum diskutiert. Damals hatte Helmut Kohl die Kanzlerschaft an Gerhard Schröder verloren.

Wolfgang Römer wird nicht zum Buhmann gemacht

Martin Gropengießer räumt ein, dass es nicht einfach sei, die Gründe für die verlorene Wahl zu analysieren und zu benennen. Anders als bei Bundes- oder Landtagswahlen gebe es eben keine demoskopischen Erhebungen, auf die man sich stützen kann. Allerdings herrsche bei der CDU kein Zweifel daran, dass es sich bei der Bürgermeisterwahl um eine Persönlichkeitswahl handelte, bei der es um Sympathiewerte gegangen sei. Und da habe Michael Heilmann sich von allen Kandidaten eindeutig am besten in Szene gesetzt.

Allerdings sei die CDU Hemer weit davon entfernt, Wolfgang Römer jetzt zum Buhmann zu machen. Das habe sich auch auf dieser Mitgliederversammlung gezeigt. Niemanden habe die Niederlage schmerzlicher getroffen als Römer selbst, doch der wolle weiterhin seine Pflichten als Ratsmitglied, stellvertretender Bürgermeister und Vorstandsmitglied des Stadtverbandes und der Fraktion erfüllen – und das mit Rückendeckung der Partei. "Wolfgang Römer ist für uns als erfahrener Parlamentarier und Fachmann zum Beispiel im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr unverzichtbar", betont Martin Gropengießer.

Im Wahlkampf habe die CDU aber offenbar auch Fehler begangen, so der Vorsitzende. "Wir haben viel zu sehr auf eine große Stammwählerschaft, auf die Bindungskraft als große Volkspartei gesetzt." Und die gebe es eben nicht mehr. Auch altgewohnte Methoden der Plakatierung oder des Straßenwahlkampfes müssen für die Zukunft überdacht und womöglich gründlich erneuert werden.

Soziale Netzwerke unddie Flüchtlingspolitik

Völlig unterschätzt habe die CDU die Rolle der sozialen Netzwerke, in denen in einer nicht mehr zu akzeptierenden Weise Stimmung gegen Wolfgang Römer und die CDU gemacht worden sei. Das Ganze habe mit sachlichem Wahlkampf nichts mehr zu tun gehabt. Versuche, sich mit argumentativen Beiträgen in die Diskussionen im Netz einzuschalten, hätten die Schlammschlacht nur noch zusätzlich befeuert. Gropengießer: "Wir müssen für die Zukunft lernen, mit diesem Phänomen umzugehen und werden dazu auch den Rat von Fachleuten einholen müssen."

Auch der bundesweite Trend, der der CDU wegen der Flüchtlingspolitik Angela Merkels zu schaffen macht, habe sicherlich Auswirkung auf das Wahlergebnis in Hemer gehabt, vermutet nicht nur Martin Gropengießer, auch wenn er sicherlich nicht ausschlaggebend gewesen sei. Die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen aber hätten gezeigt, dass den Parteien der großen Koalition in Berlin offenbar der Wind ins Gesicht blase. Diesen Effekt dürfe man nicht überbewerten, aber auch nicht klein reden.

Keine abschließende Antwort kann Martin Gropengießer auf die Frage geben, ob es im Nachhinein nicht besser gewesen wäre, wie im Falle der CDU-Bürgermeister Heinz Öhmann und Michael Esken auf externe Kandidaten zu setzen. Er erinnert aber daran, dass sich im vergangenen Jahr die Ereignisse überschlagen hatten: Erst mit der Entscheidung Eskens, Hemer im Fall seiner Wahl in Verl zu verlassen, dann mit dem tragischen Tod von Guido Forsting, dessen Position als Erster Beigeordneter schnellstens wieder besetzt werden musste. Gleich ob externer Kandidat oder einer aus den eigenen Reihen – bei der nächsten Bürgermeisterwahl hoffe er auf eine längere Vorlaufzeit und eine Suche nach einem Bewerber ohne Druck.

Kein Zurückziehen inden Schmollwinkel

Eines verspricht der CDU-Vorsitzende und fühlt sich auch durch den Verlauf der Mitgliederversammlung darin bestärkt: Die Christdemokraten wollen sich nun nicht in den Schmollwinkel zurückziehen, sondern konstruktive Sacharbeit im Rat und den Ausschüssen leisten. Martin Gropengießer: "Das ist der einzige Weg, mit dem wir das Vertrauen der Wähler wieder zurückgewinnen können."

Über mittelfristige Inhalte und Ziele der Sacharbeit wollen sich die Christdemokraten spätestens nach den Sommerferien mit einer Klausurtagung Gedanken machen. "Wir müssen ab sofort auch lernen, damit umzugehen, dass der Bürgermeister nicht mehr wie selbstverständlich zu uns gehört", gibt Martin Gropengießer eine weitere Marschrichtung vor.

Quelle: Bild (Privat) und Text(IKZ-online)

Kulturpolitische Impulse 2016 (Teil II) der Fraktionen von CDU und FDP im Rat der Stadt Hemer

Im Dezember hatten die Fraktionen von CDU und FDP die Kulturpolitischen Impulse 2016 (Teil I) vorgestellt, in denen es insbesondere um zwei Themenbereiche ging... Hier können Sie die Kulturpolitischen Impulse herunterladen.

16. Februar 2016

Rede des Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer im Rat

Vereidigung des neuen Bürgermeister

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Anwesende,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,
lieber Michael!

Diese Anrede kommt mir sehr vertraut vor, aber es ist trotzdem irgendwie anders.

Am vergangenen Sonntag wählten Dich die Bürgerinnen und Bürger in einem für Hemeraner Verhältnisse beeindruckenden Wahlergebnis zum neuen ersten Bürger unserer Stadt. Dazu gratuliere ich im Namen der CDU-Fraktion sehr herzlich.

Die Hemeranerinnen und Hemeraner haben in beiden Wahlgängen mit großer Mehrheit sich für Michael Heilmann als neuen Bürgermeister ausgesprochen. Wir respektieren diese Entscheidung als ausdrücklichen Wunsch der Wählerinnen und Wähler der Stadt Hemer.

Das Ergebnis ist so eindeutig, dass es an dem Sieg für den neuen BM und an der Niederlage der anderen Bewerber nichts zu diskutieren gibt. Alle Parteien bemühen sich in diesen Tagen, das Wahlergebnis zu analysieren. Ich will diesem Prozess, der sicherlich noch einige Zeit benötigt, nicht vorweggreifen. Es gibt mit Sicherheit ein vielschichtiges Ursachengeflecht, welches zu diesem Ergebnis (für die eine – wie die andere Seite) geführt hat. Es allein auf den aktuellen Abwärtstrend der Regierungsparteien im Bund zu schieben, wäre eine Verkürzung.

Demokratie bedeutet auch immer eine Wahlmöglichkeit. Ich werte die Tatsache, dass bei dieser BM-Wahl gleich vier Kandidaten sich um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler bemüht haben, als belebendes Zeichen einer funktionierenden Demokratie vor Ort. Damit schließe ich meinen ausdrücklichen Dank an alle vier Kandidaten für einen engagierten und spannenden Wahlkampf ein.

Einen besonderen Dank möchte ich auch Wolfgang Römer und Dr. Bernd Schulte aussprechen, die in der Zeit der Vakanz auf dem BM-Stuhl nach alter westfälischer Gemeindeordnungstradition die "Doppelspitze" wiederbelebt haben und die repräsentativen und verwaltungstechnischen Amtsgeschäfte der Stadt Hemer gewissenhaft und sicher geführt haben.

Demokratie bedeutet neben der Wahlmöglichkeit auch die Option des Wechsels. Wechsel an der Spitze sind demokratietheoretisch nicht nur normal, sondern auch notwendig. In Hemer hat der Wechsel im Bürgermeisteramt insgesamt 22 Jahren gedauert, bis einem CDU-Bürgermeister nun Bürgermeister aus den Reihen der UWG folgt. Das ist ein urdemokratischer Vorgang. Dass wir uns aber eine so lange Zeit bis zum nächsten Wechsel nicht unbedingt wünschen, mögest du, lieber Michael, uns nachsehen.

Der Wahlkampf ist ab heute vorbei, er hat uns allen - aufgrund seiner durch die zeitliche Kürze hervorgerufenen besonderen Intensität - viel abgerungen, Kraft und Nerven gekostet. Der Rauch der Schlacht, um im Bild des Wahlkampfes zu bleiben, verzieht allmählich und die Wogen glätten sich zunehmend. Trotzdem möchte ich auf eine neuartige Erscheinungsform in diesem Wahlkampf hinweisen. Erstmals haben die sog. "Sozialen Netzwerke" (wie FB) eine eigene Rolle eingenommen. Waren früher Partei- und Bürgerversammlungen Orte der politischen Diskussion, so sind es heute vor allem virtuelle Plattformen. Das Internet ermöglicht den Wahlkämpfern neue und bisher ungeahnte Möglichkeiten - keine Frage.

Allerdings gilt auch hierfür ein altes Sprichwort. "Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten". Was sich in den sozialen Netzwerken in einer zutiefst befremdlichen und völlig enthemmten und radikalisierten Sprache abgespielt hat, muss uns alle nachdenklich stimmen. Der neue BM hat diese Entwicklung ja bereits am Wahlabend problematisiert und wird gemeinsam mit allen Beteiligten dazu beitragen müssen, Strategien zu entwickeln, die diesen Ausuferungen im Sinne des sozialen Friedens in unserer Kommune entgegenwirken lassen.

Ein Bürgermeister bekleidet eine besondere Rolle zwischen dem gewählten Rat auf der einen Seite und den Bürgerinnen und Bürgern, die ihn direkt gewählt haben, auf der anderen Seite. Und ein Bürgermeister muss die Gabe haben, viele widerstrebende Interessen zusammenzuführen und die Verwaltung zu führen.

Mit dem Slogan "Perspektiven für Hemer" hast du, lieber Michael, in Deinem Wahlkampf geworben. Die CDU-Fraktion wünscht Dir für die Zukunft, dass Du diese Perspektiven erkennst und aufzeigst, um im Interesse unserer schönen Stadt "Hemer weiter zu entwickeln".

Die CDU-Fraktion wird dabei Deine Arbeit konstruktiv-kritisch begleiten, um gemeinsam für Hemer das Beste herauszuholen. Denn es geht uns allen um die Zukunft unserer Heimatstadt!

Wir wünschen Dir bei den anstehenden schwierigen Aufgaben viel Erfolg, eine glückliche Hand und Gottes Segen.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Quelle: Bild (IKZ online)und Text (Privat)

17. Januar 2016

MIT Wirtschaftsfrühstück

MIT Hemer

Die MIT Hemer hatte zum regelmäßigen Wirtschaftsfrühstück in das Cafe´ Poggel, Hemer geladen. Referent war der Medienexperte und CDU- Kreisvorsitzende Thorsten Schick, MdL. Er sprach zu dem Thema "Breitband- Technologien" und ging auf die Chancen dieser Technologien ein sowie Verbreitung des Breitband- und Glasfaser- Netzes im Märkischen Kreis.

Mit den 19 Gästen und dem MIT- Vorsitzenden Martin Rohländer wurde anschließend über den Wettbewerbsvorteil diskutiert, den der hiesige Mittelstand durch ein gut ausgebautes Netz hätte. Außerdem bauten die Mittelständler Ihr eigenes Netzwerk aus, in denen sie untereinander Kontakte knüpften.

Quelle: Bild und Text (Privat)

17. Januar 2016

CDU hofft auf hohe Wahlbeteiligung

CDU-Jahreshauptversammlung


Ehrungen bei der CDU: (von links) der Landtagsabgeordnete Thorsten Schick, die Jubilare Heinz-Wilhelm Burris-Hoeborn, Martin Rohländer, Fritz-Peter Lötters und Bernadette Böger sowie Wolfgang Römer, Martin Gropengießer sowie dessen Stellvertreter Holm Diekenbrock.

Die heimischen Christdemokraten haben sich auf ihrer Jahreshauptversammlung auf den Endspurt bei der Bürgermeisterwahl eingestimmt. "Die Wahl ist noch nicht entschieden", warb Vorsitzender Martin Gropengießer um eine aktive Mitarbeit bis zur letzten Minute. Über ein mit über 40 Mitgliedern volles Haus konnte er sich im Restaurant Ess-pri in Deilinghofen freuen.

Ein ungewohnter Gast gesellte sich dabei zu den Christdemokraten: Der FDP-Vorsitzende Arne Hermann Stopsack. Die Liberalen unterstützen bekanntermaßen den Bürgermeisterkandidaten Wolfgang Römer. "Wir empfehlen ihn nicht nur, sondern greifen richtig mit ins Rad", so Stopsack zum Wahlkampfengagement. Bereits zum vierten Mal unterstütze die FDP einen CDU-Bürgermeister, rief Martin Gropengießer in Erinnerung.

Rückblick auf ein Jahr mit unerwarteten Ereignissen

Zum gleichen Zeitpunkt im vergangenen Jahr habe Hemer noch nicht gewusst, dass jetzt bereits wieder eine Bürgermeisterwahl stattfinden müsse. So seien die Wahlvorbereitungen 2015 ein Schwerpunkt der CDU-Arbeit gewesen, blickte Martin Gropengießer zurück. Aber auch Schicksalsschläge wie den Tod Guido Forstings habe die CDU verkraften müssen. "Mit Michael Esken und der CDU wurde für Hemer eine Menge auf die Beine gestellt", bilanzierte der Vorsitzende. Hemer müsse einen Bürgermeister haben, der eine breite Mehrheit im Stadtrat besitze. Wolfgang Römer stehe für Kontinuität und Erfahrung.

Der Kandidat selber blickte auf seine ersten Erfahrungen im Wahlkampf. "Es macht Spaß", berichtete Römer von einer positiven Grundstimmung. Er stellte nochmals die Eckpunkte seiner Ziele als Bürgermeister vor und appellierte, zur Wahl zu gehen.

Ehrungen standen auch im Mittelpunkt der Versammlung. Für 40 Jahre wurden Bernadette Böger, Heinz-Wilhelm Burris-Hoeborn und Fritz-Peter Lötters geehrt. Seit 25 Jahren gehört Martin Rohländer der CDU an.

Quasi direkt aus der Sondersitzung des Landtags zu den Kölner Gewalttaten kam der Landtagsabgeordnete Thorsten Schick zur Hemeraner CDU. "Ich bin fassungslos, dass in Deutschland im Schatten des Kölner Domes so etwas möglich ist", sagte er. Er forderte eine Entschuldigung bei den Opfern, eine schnelle Aufklärung und die Benennung der Tätergruppen. "Jägers Aufgabe war es, dass solche Taten nicht passieren", forderte er den Landesinnenminister auf, die politische Verantwortung zu übernehmen.

Quelle: Bild und Text von Ralf Engel (IKZ Hemer)

15. Januar 2016

Erfolgreicher Mittelstand – keine Frage der Größe

MIT-Treffen


Informationsveranstaltung der CDU Mittelstandvereinigung Hemer bei Becker ComPlan

Was kennzeichnet eigentlich ein mittelständisches Unternehmen? Wie wenig aussagefähig eine Definition nach Belegschaftsgröße oder Umsatzzahlen sein kann, demonstrierte eine Informationsveranstaltung der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) am Dienstagabend in Deilinghofen im Gebäude der Firma BeckerComPlan. Die beiden Referenten – zum einen der Hausherr Hans-Joachim Becker, zum anderen der Vorstandsvorsitzende der Remondis KG, Ludger Rethmann – leiten jeweils mittelständische Unternehmen, die von der quantitativen Größenordnung an den jeweils gegenüberliegenden Enden der möglichen Skala liegen. Während Remondis als größtes deutsches Unternehmen für Entsorgung, Recycling und Wasserwirtschaft weltweit operiert, ist das kleine Familienunternehmen BeckerComPlan gerade dabei, in Märkte jenseits der Landesgrenze vorzustoßen.

Von Spedition zum Konzern mit 60.000 Beschäftigten

Doch auch die Remondis-Gruppe mit Hauptsitz in Lünen kann trotz seiner weltweit über 30 000 Mitarbeiter dem Mittelstand zugerechnet werden, denn sie zählt zusammen mit dem Logistik-Dienstleister Rhenus und der Saria Bio-Industries KG zur Rethmann Holding, ein Konzern in dem Ludger Rethmann zusammen mit seinen vier Brüdern die Fäden zieht. Die gesamte Rethmann-Gruppe mit 60 000 Beschäftigten ist aus einer kleinen Spedition erwachsen, die der Großvater Josef Rethmann 1934 in Selm übernommen hatte.

In den beiden Porträts ihrer Firmen, die Ludger Rethmann und Hans-Joachim Becker vor rund 60 Gästen zeichneten, wurde deutlich, dass unternehmerische Zielstrebigkeit, Risikobereitschaft, aber auch wirtschaftliches Geschick Garanten des Erfolges gewesen sind. So hatte Hans-Joachim Becker vor einigen Jahren den Mut, aus seinem Hobby, der Beschäftigung mit Hunden und Pferden, ein zweites Standbein für seine Firma zu schaffen, die sich zuvor ausschließlich als Dienstleister bei der Materialbeschaffung oder Logistik für andere Firmen beschäftigte. Er ließ hochwertiges Tierfutter entwickeln, das die Firma inzwischen mit großem Erfolg vertreibt.

Auch Ludger Rethmann nannte solche Entscheidungen, die zügig umzusetzen sind, als einen Vorteil von Mittelständlern gegenüber Konzernen mit anderen Strukturen: "Wir können schneller reagieren und Pläne schneller umsetzen." Das sei beispielsweise in den 90er Jahren bei der Übernahme von Entsorgungsfirmen in den neuen Bundesländern der Fall gewesen. Eine solche strategische Entscheidung sei auch das Angebot von Remondis, Anteile am Iserlohner Müllheizkraftwerk zu kaufen. Eine Entscheidung, ob es dazu kommt, werde aber voraussichtlich erst im kommenden Jahr fallen, sagte Landrat Thomas Gemke, der ebenfalls als Gast an der Veranstaltung der MIT teilnahm.

In einer Talkrunde mit Moderator Mirko Heintz nahmen Ludger Rethmann und Hans-Joachim Becker kurz zu vielen Themen Stellung, von der Ausbildung über die Frauenquote, Arbeitszeitmodelle und Mindestlohn bis zur aktuellen Flüchtlingskrise. Rethmann äußerte Zweifel daran, dass die berufliche Integration der Flüchtlinge einfach sein werde. Selbst bei Mangelberufen wie Lkw-Fahrer sei es schwierig, entsprechend ausgebildete Kandidaten zu finden. Er sehe aber durchaus Chancen für Zuwanderer, wenn diese sich entschließen, die aufwendige Ausbildung zum Berufskraftfahrer zu absolvieren. Hans-Joachim Becker zeigte sich ebenfalls skeptisch hinsichtlich einer einfachen Bewältigung der Krise. Sie sei zudem eher ein humanitäres denn ein ökonomisches Problem.

Quelle: Bild und Text von Reinhard Köster (IKZ Hemer)

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