Das Jahr 2012 bei der Hemeraner CDU

 

Der IKZ berichtete am 23. November 2012

Wie sieht Zukunft in Ihmert aus?

Die angekündigte Schließung des letzten Lebensmittelmarktes in Ihmert zum Jahresende hat auch die politischen Alarmglocken schrillen lassen. Die CDU hat ein „Zukunftsforum Ihmert“ beantragt, um überparteilich mit Bürgern, Vereinen, Wirtschaft, Kirchen und Verwaltung die Zukunft des Ortsteils zu erörtern. Die Verwaltung soll dabei eine Ist-Analyse erarbeiten und kurz-, mittel- und langfristige Perspektiven und Handlungsfelder aufzeigen. „Wir sehen akuten Handlungsbedarf“, so der CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Gropengießer (Foto re.).

„Ihmert konnte sich seit Jahren nicht entwickeln“, beklagt CDU-Ratsherr Jochen Koch (Foto li.), der mit Nachdruck die Ausweisung neuer Baugebiete fordert. Das letzte größere Baugebiet sei an der Tütebelle umgesetzt worden. Jetzt räche sich, dass es in drei Jahrzehnten weder zu der großen noch zu der kleinen Lösung für die Ostfeldbebauung oder Alternativen gekommen sei. So könne das Dorf durch fehlende Baugrundstücke nicht wachsen. Das hat jetzt vielfältige Auswirkungen. Die Kinderzahl in Kindertagesstätten und Grundschule sinkt. Betriebe in Handel und Gastronomie schließen. Den Bürgern droht durch die Haushaltssicherung der Stadt auch der Verlust der Gemeindehalle.

Durch das Zukunftsforum erhofft sich die CDU zum einen eine fundierte Ist-Analyse und nachfolgend mit den Bürgern entwickelte Lösungsmöglichkeiten. „Es müssen Impulse und Anreize geschaffen werden“, betont Jochen Koch.

31. Oktober 2012

CDU-Hemer setzt sich für den Erhalt der Realschule ein

In der Debatte der Ratssitzung der Stadt Hemer vom 30. Oktober 2012 nahm Fraktionsvorsitzender Martin Gropengießer für die CDU wie folgt zur Hemeraner Schulpolitik Stellung:

„Für die CDU-Fraktion hat das vorliegende und im Fachausschuss ausführlich erörterte Gutachten die Realisierungsmöglichkeiten des Antrags der Fraktionen aus CDU, UWG und FDP nahezu in allen Punkten bestätigt.

1) die Zügigkeit der Gesamtschule kann bedarfsgerecht auf 5 Züge erweitert werden, 2) die Schulumzüge der Realschule und Hauptschule sind realisierbar, was das Raumproblem der Gesamtschule am jetzigen Schulzentrum entschärft und zukünftig mit notwendigen, aber auch finanzierbaren Investitionen letztlich auch löst,
3) die Existenz der Realschule wird nicht infrage gestellt, Hemer behält weiter diese bei vielen Unternehmern und Schulen der Sek. II beliebte und geschätzte erfolgreiche Schule.

Der Antrag der GAH ist in diesem Zusammenhang nicht zielführend, da eine weitere längere Diskussion die aktuellen Raumprobleme nicht löst, sondern verschärft, was nicht zuletzt der Gutachter im Fachausschuss bestätigt hat. Ich bin mir in diesem Punkt auch sicher, dass eine weitere Diskussion kein gemeinsames Ergebnis aller Fraktionen ergeben wird, da sich die Fragestellung des Fortbestands der Realschule und der möglichen Einführung einer Sekundarschule nach einer Elternbefragung ausschließt. Wir wollen die Hans-Prinzhorn-Realschule aus guten und wichtigen Gründen in Hemer auch zukünftig behalten – und das werden wir auch gegen die Position anderer Fraktionen (vgl. Schulpolitische Leitlinien der SPD, 6. Juni 2012) durchsetzen.

Dass das Festhalten an der Realschule nicht nur die Meinung der antragstellenden Fraktionen bildet, hat das heute im IKZ veröffentlichte Beispiel aus Castrop-Rauxel gezeigt. Zitat: „Die Bürger in Castrop-Rauxel haben die Schließung einer Realschule per Bürgerentscheid verhindert. Mit 89,6 Prozent der Stimmen lehnten die Bürger die Schließung der gut funktionierenden Fridtjof-Nansen-Realschule zugunsten von zwei Sekundarschulen ab“ (IKZ, 30. Oktober 2012).

Wir haben nach bestem Wissen und Gewissen, nach Abwägung aller Argumente und nach der Machbarkeitsbescheinigung des Gutachtens und der Zustimmung der Bezirksregierung entschieden und wollen mit dem vorliegenden Schulkonzept Schülerinnen und Schülern eine breite Bildungsmöglichkeit im weiterführenden Schulbereich aus Gymnasium, Gesamtschule und Realschule in Hemer anbieten.

Ich finde, dass ein von mehreren Fraktionen getragener Beschluss auch ein Musterbeispiel für demokratische Entscheidungen darstellt, da Demokratie unverzichtbar auch aus der Herausbildung eines mehrheitlichen Meinungsbildes besteht. Gegenteilige Äußerungen aus anderen Fraktionen – vor allem im letzten Schulausschuss - haben mich in diesem Zusammenhang befremdet. Demokratie heißt nicht, dass ich - egal was andere sagen, äußern und meinen - Recht bekomme, sondern Demokratie muss immer von einer Mehrheit getragen werden.

Die CDU-Fraktion dankt allen am Entscheidungsprozess beteiligten Akteuren aus Schulen, Politik und Verwaltung und wird auch zukünftig den Umsetzungsprozess der heute getroffenen Maßnahmen begleiten und unterstützen.

23. Oktober 2012

Gemeinsame Sitzung von CDU-, UWG-, und FDP-Fraktion

Dass sich montags in Hemer die politischen Fraktionen zu ihren Beratungen treffen, ist nichts Besonderes. Besonders ist es dagegen, wenn mehrere Fraktionen sich gemeinsam treffen. So kamen am Montag erstmals die Fraktionsversammlungen von CDU, UWG und FDP gemeinsam im Sauerlandpark zusammen. Die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger erörterten das Thema Schulentwicklung in Hemer, werten die Diskussion der letzten Monate aus und bereiteten die Sitzung des Schulausschusses vor. Bürgermeister Michael Esken war ebenfalls zugegen. Martin Gropengießer (CDU), Klaus Schreiber (UWG) und Arne Hermann Stopsack (FDP) als Fraktionsvorsitzende sahen dies als Musterbeispiel von inhaltlicher Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik über Parteigrenzen hinweg.

Sie zeigen sich am Ende der inhaltlichen und politischen Diskussion in Hemer sehr zufrieden, dass der ursprüngliche gemeinsame Antrag aus dem Mai vom Gutachter für umsetzbar erachtet wird und auch die Verwaltungsvorlage nun diese Richtung empfiehlt. In der Fraktionssitzung wurde noch einmal das übergeordnete Ziel heraus gestellt, die Realschule als erfolgreiche Schule in Hemer zu erhalten und den Elternwillen abzubilden und jedem Schüler/jeder Schülerin den Besuch der gewünschten Schulform zu ermöglichen.

Ein weiteres Verschieben der Entscheidung lehnen die drei Fraktionen entschieden ab. Sie verweisen darauf, dass alle Fakten gründlich ermittelt wurden und der Sachverhalt in seiner ganzen demographischen, räumlichen, baulichen, finanziellen und pädagogischen Breite nun bekannt und erörtert worden sei. Der Diskussionsprozess sei transparent und breit angelegt gewesen. Alle Beteiligten hätten dich Möglichkeit gehabt, ihre Argumente vorzutragen, was auch intensiv geschehen sei. „Neue Fakten oder Argumente gibt es auch in einem Jahr nicht“, so die Fraktionsvorsitzenden. „Wir müssen schnell daran gehen, den tatsächlich festgestellten Raumbedarf zu schaffen und den Schulen eine sichere Perspektive zu geben.“

Für die kommende Schulausschusssitzung wünschen sie sich eine sachliche Diskussion, bei der Interessen aller Schulen Berücksichtigung finden. Stopsack, Schreiber und Gropengießer betonten, dass sich Politik auch nach der Entscheidung nicht aus der Verantwortung stehlen wird, sondern den weiteren Prozess aktiv begleiten und auf die Bedürfnisse der Schulen eingehen wird. So ist es ihnen wichtig herauszustellen, dass der Umzug der Realschule und Hauptschule entsprechen professionell geplant und von Spezialisten durchgeführt wird.

Der IKZ berichtete am 16. Oktober 2012

CDU auf der Höhe und an der Wasserquelle
Familienwanderung des Stadtverbands zum
Wasserbeschaffungsverband in Hemers Osten

Auf den höchsten Punkt der Felsenmeerstadt führte der inzwischen zehnte Familienwandertag der Mitglieder der CDU Hemer. 540 Meter über dem Meeresspiegel genossen die Lokalpolitiker die Aussicht von den Gipfeln des Balver Waldes. Zuvor machten die Wanderer beim Wasserbeschaffungsverband Deilinghofen Halt, wo dessen Vorsitzender Klaus Bartmann einen Einblick in seine Arbeit gab.

Als Vorsteher einer Körperschaft öffentlichen Rechts muss Bartmann dem Landrat Rechenschaft ablegen. Erst vor 14 Tagen prüfte das Gesundheitsamt des Märkischen Kreises die Hygiene des Trinkwassers- und versicherte Bartmann: „Deilinghofen gehört zu den modernsten, kleinen Wasserwerken im Kreis“. 886 Gebäude in Deilinghofen versorgt der Wasserbeschaffungsverband, stündlich werden im Durchschnitt 2500 zehn-Liter-Eimer entnommen. Das Gewerbe nehme den Großteil dieser Menge ab, erklärte Bartmann. Aus vier knapp 200 Meter tiefen Brunnen wird das Wasser gefördert und dann in einer Sandbettanlage gesäubert und mit UV-Licht desinfiziert, um gute Hygiene sicher zu stellen.

Auch einen Rückblick auf die WBV-Geschichte gab Klaus Bartmann. So kam es zum Streit, als die Deilinhofer Schule an das Wassernetz angeschlossen werden sollte. 900 Meter wollte die Gemeinde damals dafür zahlen, der Verband forderte 2000. Nach langen Diskussionen einigten sich die Parteien schließlich auf einen Preis von 1200 Mark. Der Familienwandertag führt die CDU-Mitglieder jedes Jahr in einen anderen Ortsteil. Nach der Becke war dieses Mal Deilinghofen an der Reihe. Karl-Friedrich Stenner-Borghoff organisierte die WBV-Besichtigung und Wanderführer Friedhelm Pollmann plante den weiteren Routenverlauf. Nach rund zwei Stunden kehrte die Gruppe wieder im Schützenheim des BSV Deilinghofen Am Knapp ein und schloss den Familientag bei Kaffee und Kuchen gemütlich ab.

Der IKZ berichtete am 12. Oktober 2012

Kompromissloses Eintreten für Erhalt der Realschule

CDU, UWG und FDP haben das Gutachten über die Machbarkeit der von ihnen beantragten Neustrukturierung der weiterführenden Schulen mit großer Genugtuung aufgenommen. Das haben die Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer, Klaus Schreiber und Arne Hermann Stopsack gestern im Rahmen einer Pressekonferenz im Rathaus bekundet. Mit am Tisch saß auch Prof. Dr. Michael Rübsam, allerdings ausdrücklich nicht in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Schulausschusses, sondern als politischer Sprecher der CDU-Fraktion.

„Das Gutachten hat unseren Antrag fast zu einhundert Prozent bestätigt“, sagte Gropengießer. „Lediglich bei der Sechszügigkeit der Gesamtschule, sind wir von anderen Voraussetzungen ausgegangen.“ Wie auch der Gutachter Peter Steiner am Mittwoch im JuK erläutert hatte, lasse der Gesetzgeber bei der Genehmigung weiterer Züge lediglich die Schülerzahlen aus Hemer und nicht Kinder aus Nachbarstädten zu, die für die hiesige Gesamtschule angemeldet werden. „Es bleibt aber dabei, dass die Gesamtschule bedarfsgerecht auf fünf Züge ausgeweitet werden soll“, so Gropengießer

Die Vertreter aller drei Parteien haben gestern nochmals bekräftigt, dass sie ohne wenn und aber für den Erhalt der Realschule einstehen. Sie äußerten übereinstimmend ihr Unverständnis darüber, dass in Leserbriefen und öffentlichen Diskussionen und Stellungnahmen immer wieder erschreckend emotionslos die Schließung der Realschule gefordert werde, die hervorragende Arbeit leiste und deren Fortbestand insbesondere von der heimischen Wirtschaft gefordert werde. Die Berufsvorbereitung gerade an der Realschule sei vorbildlich.

Eine klare Absage erteilten die „bürgerlichen“ Parteien erneut der Sekundarschule. Allein schon die Erteilung eines Prüfauftrages würde laut Martin Gropengießer bedeuten, die Existenz der Realschule in Frage zu stellen. Und Arne Hermann Stopsack ergänzte: „Da passt kein Blatt Papier zwischen uns.“ Der FDP-Fraktionschef wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass im Schulgebäude an der Urbecker Straße zwar eine dreizügige Realschule „mit Ach und Krach“ eingerichtet werden könne, ganz sicher aber keine vierzügige Sekundarschule, die nötig wäre, wenn Haupt und Realschule wegfielen.

Umzug in Sommerferien des nächsten Jahres obligatorisch: Gropengießer, Schreiber und Stopsack luden die SPD und GAH zwar ein, im Schulausschuss und im Rat in dieser Frage einen Konsens zu finden, unterstrichen zugleich aber ihre Kompromisslosigkeit, was die Aufgabe der Realschule zu Gunsten einer Sekundarschule angeht.

Auch eine Vertagung der Entscheidung um ein Jahr lehnen die Christdemokraten, Unabhängigen und Liberalen ab. Ihrer Meinung nach muss schnellstens gehandelt werden, wenn die Gesamtschule im kommenden Schuljahr nicht vor immensen Raumproblemen stehen soll. Ein Aussitzen der Probleme verschärfe die Probleme nur, so Klaus Schreiber. Und auch Prof. Dr. Michael Rübsam drängte zur Eile. „Der Wechsel der Realschule zur Urbecker Straße und der Hauptschule zur Parkstraße in den kommenden Sommerferien ist obligatorisch. Zumal solche Umzüge nur zu bewerkstelligen sind, wenn sie sorgfältig und von Profis geplant und vorgenommen werden.“

Der Umzug inklusive Renovierung der beiden Schulgebäude werde sicherlich viel Geld kosten, räumte Rübsam ein, voraussichtlich sogar in Millionenhöhe. Anschließend seien alle weiterführenden Schulen räumlich aber gut aufgestellt. Das Geld für die Umsetzung müsse teils aus der Schulpauschale genommen werden, teils durch Kredite finanziert werden. Die Genehmigung, sich Geld für diesen Zweck zu leihen, werde durch die Bezirksregierung sicherlich erteilt, weil es sich bei der Bereitstellung von Schulraum um eine Pflichtaufgabe der Stadt handele.

25. August 2012

CDU-Hemer gratuliert Herbert Hennecke zum 70. Geburtstag



Der Stadtverband und die Fraktion der CDU-Hemer gratulieren dem Vorsitzenden der Seniorenunion Hemer, Herbert Hennecke, herzlich zu seinem 70. Geburtstag. Herbert Hennecke ist langjähriges Mitglied der Hemeraner Christdemokratie und arbeitet neben seiner Funktion in der Seniorenunion auch als sachkundiger Bürger engagiert in der CDU-Fraktion mit. "Herbert Hennecke setzt sich für die Belange der Älteren in der Partei ein und wirkt an dem Dialog der Generationen vorbildlich mit", freut sich CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer, der zusammen mit seinem Stellvertreter Wolfgang Römer und der Fraktionsgeschäftsführerin Renate Tuschhoff die Glückwünsche überbrachte. Alles Gute, Herr Hennecke, und vielen Dank für Ihren Einsatz für die christdemokratische Idee in Hemer!

Der IKZ berichtete am 24. August 2012

Inklusion in Hemer weiter voranbringen

Was kann man in Hemer bezüglich der Inklusion auf den Weg bringen, wo gibt es Punkte; an denen man ansetzen kann? Die CDU-Fraktion hatte am Mittwoch Besuch des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Hubert Hüppe, der in der Fraktionssitzung über seine Arbeit und über das Thema Inklusion informierte. “ Ein Hauptanliegen muss es sein, mehr Teilhabe für den behinderten Menschen zu erreichen“, so Hubert Hüppe. Inklusion funktioniere anders als Integration, betonte der Behindertenbeauftragte. Bei der Inklusion müsse man Menschen so nehmen, wie sie seien und deren Talente fördern. „Für eine Kommune, die sich inklusiv bewegt, bedeutet jede Barrierefreiheit ein Stück Investition in die Zukunft“, so Hüppe, der den Hemeraner Christdemokraten viele Denkanstöße gab. „Wir werden jetzt Vorschläge erarbeiten und diese dann in die politische Beratung geben“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Gropengießer .


BM Michael Esken, Hubert Hüppe MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Römer
und Fraktionsvorsitzender Martin Gropengießer

1. August 2012

CDU-Hemer gratuliert Hermann-Josef Geismann zum Geburtstag

Am 1. August ist die Schar der Gratulanten an der Bembergstraße immer groß, feiert doch der ehemalige Landtagsabgeordnete, der ehemalige Amtsbürgermeister des Amtes Hemer und der ehemalige CDU-Stadtverbandsvorsitzende sein Wiegenfest.

Für Stadtverband und Fraktion der CDU-Hemer überbrachten Vorsitzender Martin Gropengießer (re.) und sein Stellvertreter Holm Diekenbrock (2.v.r.) herzliche Glückwünsche. Der Bundesvorsitzende der Seniorenunion und Mitglied des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands, Herr Prof. Dr. Otto Wulff (2.v.l.), gratulierte ebenso wie Hemers JU-Vorsitzender Tobias Kähler (li.). Alles Gute, Herr Geismann, und vielen Dank für Ihren Einsatz für die christdemokratische Idee in Hemer!

31. Juli 2012

Alte und neue Schulleitung zu Besuch bei CDU-Fraktion

Die CDU-Hemer beschäftigte sich in ihrer Fraktionssitzung weiter mit der Schulpolitik. Dazu war die alte und neue Schulleitung des Friedrich-Leopold-Woeste-Gymnasiums eingeladen. Eckardt Lüblinghoff und Ulrich Vielhauer erläuterten den Christdemokraten ihre schulischen Grundsätze und Entwicklungslinien für das städtische Gymnasium. Der neue Schulleiter Vielhauer betonte dabei, dass das Woeste-Gymnasium weiterhin danach streben sollte, seine Schülerinnen und Schüler mit Kompetenzen und Erfolgszuversicht auszustatten und sie zu Selbstständigkeit, Lebenstüchtigkeit, Akzeptanz von Selbstverantwortlichkeit sowie Verantwortung für das Gemeinwohl zu führen. Daneben hob er die Fortschreibung der eigenen Profilmerkmale hervor, wie das Bekenntnis zu G8 und zum Ganztag nach dem Woeste-Modell, das bilinguale Lernen, die künstlerische und musische Förderung, MINT sowie die gemeinschaftsorientierte Erziehung. Die Symbiose mit dem Schulträger zum Nutzen der schulischen Aufgaben und des kulturellen Lebens der Stadt sei ebenfalls eine Zielsetzung, so Vielhauer und Lüblinghoff weiter.


v.l.: Schulleiter Ulrich Vielhauer, Prof. Dr. Michael Rübsam, CDU-Chef Martin Gropengießer, Schulleiter Eckardt Lüblinghoff und Bürgermeister Michael Esken

Die CDU-Fraktion nahm den Besuch der Schulleitung auch zum Anlass, den scheidenden Schulleiter Eckardt Lüblinghoff zu verabschieden. CDU-Vorsitzender Martin Gropengießer blickte auf Lüblinghoffs 20 Amtsjahre aus der Perspektive der Kommunalpolitik zurück und rief schulpolitische Themen wie z.B. den Umbau des Lehrerzimmers, die Umzugspläne des Gymnasiums in die ehem. Kaserne oder den Bau der Mensa für den Ganztag in Erinnerung. „Der geräuscharme direkte Draht zwischen Politik und Schule wird in Erinnerung bleiben. Wir danken für Ihren unermüdlichen Einsatz für das Hemeraner Schulwesen, für das Sie sich verdient gemacht haben“, so Gropengießer weiter. Eckardt Lüblinghoff, der im Laufe seiner Amtszeit mit Johannes Giebels, Peter Gersch, Dr. Gerhard Webers und Martin Gropengießer gleich vier CDU-Fraktionsvorsitzende kennengerlernt hat, betonte ebenfalls die konstruktive Zusammenarbeit mit allen Fraktionen des Rates. Als Erinnerung und Dankeschön erhielt Eckardt Lüblinghoff das von Hermann-Josef Geismann gemalte Hemer-Bild.

24. Juli 2012

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die Stellungnahme des

zur Schulpolitik in Hemer

CDU-Fraktion fordert sachliche Schuldiskussion

Leider hat der Leserbrief (im IKZ) von Frau Burov die in meiner Rede zur Verabschiedung des Haushaltes im Rat der Stadt Hemer am 4. Juli 2012 geäußerte Beobachtung zum aggressiven Ton der Vertreter des Gesamtschulfördervereins in der aktuellen Schuldiskussion eindrucksvoll bestätigt. In der Sache zeigt die Leserbriefschreiberin wenig inhaltliche Substanz, denn das ständige Wiederholen von Argumentationsbausteinen macht ihre Aussagekraft nicht besser, aber dafür kann - wie gewohnt - munter persönlich angegriffen, diffamiert und polemisiert werden. Das Argumentationsniveau der Gesamtschulaktivistin hat mittlerweile die Sachebene völlig verlassen. Ich frage mich ernsthaft, mit welcher Berechtigung und mit welchem Selbstverständnis die Leserbriefschreiberin (wiederholt) alle diejenigen, die nicht zu 100 Prozent ihren eigenen, partikularen Vorstellungen entsprechen, aburteilt, beschimpft oder persönlich angreift. Das ist ein einmaliger Vorgang im politischen Diskurs in Hemer und entspricht in keiner Weise den gängigen Vorstellungen von politischer Kultur. Ganz im Gegenteil, durch diese Art der permanenten persönlichen Anfeindung anstelle einer sachinhaltlichen Diskussion tritt ein problematisches Demokratieverständnis zum Vorschein. Die CDU-Fraktion steht für ein derartiges Diskussionsniveau jedenfalls nicht zur Verfügung!

In diesem Zusammenhang möchte ich mich zudem von einem Vorwurf in einem der unzähligen vorherigen Leserbriefen distanzieren, in dem u.a. Frau Burov den Vertretern der antragstellenden Fraktionen aus CDU, UWG und FDP „mangelhafte Kenntnisse der Freizeitpolitiker“ bescheinigte und diese als „ehrenamtliche Laien“ diskreditierte. Ich frage noch einmal, mit welcher Legitimation die Leserbriefschreiberin neben persönlichen Angriffen nun auch noch die Fachkenntnis anderer zu beurteilen vermag. Als Lehrer, der in und neben seinem Studium und der beruflichen Laufbahn schon an vielen Schulen und Schulformen in unterschiedlichen Funktionen tätig gewesen ist, bin ich durchaus in der Lage, über Schulpolitik in Hemer fachkundig zu diskutieren und verantwortungsvoll zu entscheiden. Gleiches gilt übrigens auch für die Kollegen Prof. Dr. Michael Rübsam und Klaus Schreiber. Auch nehmen die antragstellenden Fraktionen von CDU, UWG und FDP berechtigterweise für sich in Anspruch, unter den gegebenen Rahmenbedingungen das Beste für Hemers Schulsystem und damit für die Schülerinnen und Schüler anzustreben.

Die CDU-Fraktion und ich werden jedenfalls weiter an einer sachlichen Diskussion zur Lösung der schulpolitischen Herausforderungen in Hemer wirken. Mein „ceterum censeo“ an die Gesamtschulaktivistin und eifrige Leserbriefschreiberin lautet daher: kommen Sie zur Sache zurück und unterlassen Sie die permanenten persönlichen Angriffe, die nicht nur von mangelndem Respekt zeugen, sondern auch die schulpolitischen Herausforderungen nicht lösen können.

3. Juli 2012

Rat verabschiedet einstimmig Haushalt für 2012

Am 3. Juli 2012 verabschiedete der Rat der Stadt Hemer einstimmig den Haushalt für 2012. Dabei wurde ein neugestaltetes Haushaltssicherungskonzept beschlossen, welches deutliche Einsparungen und Steuererhöhungen vorsieht. Über alle Positionen und Produkte des Haushaltes diskutierten die Kommunalpolitiker in den letzten Wochen intensiv. In der Ratssitzung betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Gropengießer noch einmal die Eckpunkte einer soliden Haushaltsführung und markierte für die CDU-Fraktion strategische Punkte, die für die zukünftige Entwicklung der Stadt Hemer von entscheidender Bedeutung sind. Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden ist hier komplett einzusehen.

Der IKZ berichtete am 18. Mai 2012

Gesamtschule soll wachsen, Hauptschule „geordnet auslaufen“

Die Schullandschaft in Hemer steht vor einer durchgreifenden Neuordnung. Die Ratsfraktionen von CDU, FDP und UWG haben sich darauf verständigt, die Gesamtschule auf eine künftige Sechszügigkeit auszubauen und dafür die Schulform Hauptschule in Hemer auslaufen zu lassen. Das einmütige Konzept der drei Fraktionen wurde am Freitag im Rathaus im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.

Um den wachsenden Raumbedarf der Gesamtschule langfristig befriedigen zu können, soll die Realschule bereits in den Sommerferien 2013 von der Parkstraße in das Hauptschulgebäude an der Urbecker Straße umziehen. Die Hauptschule, die ab dem Schuljahr 2013/14 keine Eingangsklassen mehr bilden wird, würde dann in einem Teil des jetzigen Realschultraktes auslaufen. Weitgehend unberührt von diesem Gesamtkonzept bliebe das Woeste-Gymnasium, das unverändert am jetzigen Standort fortgeführt werden soll. Auch an den bestehenden Hemeraner Grundschulen wollen CDU, FDP und UWG solange nicht rütteln, bis ein dramatischer Rückgang an Lernanfänger dies zwingend notwendig machen könnte.


In Sachen Zukunft der Hemeraner Schullandschaft ziehen sie an einem Strick:
Walter Gertitschke, Martin Gropengießer, Prof.Dr. Michael Rübsam und
Arne Hermann Stopsack (v.l.)

Die Fraktionsvorsitzenden Martin Gropengießer (CDU), Arne Hermann Stopsack (FDP) sowie der Stellvertretende UWG-Fraktionschef Walter Gertitschke machten ebenso wie Prof. Dr. Michael Rübsam (CDU) als Vorsitzender des Schulausschusses immer wieder deutlich, dass sie lange und hart um dieses Konzept gerungen haben. Zunächst in den einzelnen Fraktionen und dann gemeinsam. Die drei bürgerlichen Lager im Rat stünden nun zwar zu hundert Prozent hinter diesem Konzept, seien aber etwaigen Verbesserungsvorschlägen aus Reihen von SPD und GAH durchaus aufgeschlossen. „Das Thema ist so wichtig und emotional, dass wir uns einen breiten Konsens ausdrücklich wünschen“, so Gropengießer. Allerdings verfügen die Christdemokraten, Liberalen und Unabhängigen im Stadtparlament über eine klare Mehrheit von rund 60 Prozent, so dass sie ihre Vorstellungen auch allein auf den Weg bringen können.

Besonders schmerzhaft sei das geplante Aus für die Hauptschule, hieß es auf der Pressekonferenz unisono. Doch die seit Jahren zurückgehenden Anmeldezahlen ließenkeine andere Konsequenz zu.

„Wir können nicht Problemeanderer Städte lösen“ Oberstes Ziel von Schulpolitik müsse zudem sein, den Elternwillen umzusetzen. Deshalb ist es für die drei genannten Fraktionen keine Frage, die Gesamtschule von der zurzeit festgeschriebenen Vierzügigkeit auf sechs Züge zu vergrößern. Prof. Dr. Michael Rübsam: „Es soll künftig kein Hemeraner Kind mehr abgewiesen werden, das für die Gesamtschule angemeldet wird. Zur Not müssen wir sogar einen siebten Zug einrichten.“ Das gelte allerdings nur für Kinder aus Hemer. Rübsam: „Wir können nicht die schulpolitischen Probleme in Iserlohn und anderen Städten lösen.“

Durch den Umzug zur Urbecker Straße wollen die drei Fraktionen die Realschule keinesfalls schwächen, sondern stärken. In Absprache mit der Schulleitung soll ein Raum- und Umzugsplan erarbeitet und Geld für die Umsetzung aus der Schulpauschale bereitgestellt werden. Das heißt: die Realschule kann sich – in gewissem Umfang – nach ihren speziellen Bedürfnissen in ihrem für sie neuen Gebäude einrichten. Das Konzept stellt auch ein grundsätzliches Bekenntnis zur Realschule dar. Eine Sekundarschule als Nachfolgerin der Hauptschule wird abgelehnt, unter anderem weil sie ein paralleles Angebot zur Sekundarstufe I wäre, aber auch weil die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Landes für diese Schulform noch unklar seien.

Im Vorfeld sind mit den Schulleitungen bereits Gespräche geführt worden und man sei grundsätzlich mit diesem Konzept auf offene Ohren und Zustimmung gestoßen. „An der Hauptschule ist man natürlich überhaupt nicht glücklich, aber Schulleiter Rüdiger Haertel ist sich bewusst, dass diese Schulform über kurz oder lang ohnehin verschwinden wird“, so Martin Gropengießer. Mit dem jetzt vorliegenden Konzept soll vermieden werden, dass die Hauptschule langsam in Richtung Gesamtschule ausblutet, sondern vielmehr „geordnet“ abgewickelt wird.

Insgesamt wollen die die drei Fraktionen keine Zeit mehr verlieren. Der Schullausschuss soll das Konzept voraussichtlich schon am 13. Juni beraten und die Verwaltung beauftragen, gemeinsam mit den Schulleitungen detaillierte Planungen zu erarbeiten. Schulausschuss und Rat könnten bereits nach den Sommerferien die skizzierte Entwicklung in Gang setzen.

Der IKZ berichtete am 10. Mai 2012

Neues Technik-Forum stärkt Standort Becke!

Wie aufwendig das Innenleben einer Armatur ist, wie viele Arbeitsschritte für eine Glasablage notwendig sind, wie korrekte Anschlüsse an die Wasserleitungen erfolgen müssen: Viele dieser Informationen erhalten Händler, Handwerker und Verbraucher im neuen Technik-Forum der Firma Keuco. Über 650 000 Euro hat der Badausstatter in das Werk in der Becke investiert.


BM Michael Esken und Landtagskandidat Wolfgang Exler

Nach sechsmonatiger Planungs- und viermonatiger Bauzeit unter Federführung des Architekten Detlef Jürgens und des Messeausstatters Jens Falkenburg konnte Engelbert Himrich als geschäftsführender Keuco-Gesellschafter das Technik-Forum gestern offiziell einweihen. Nicht nur der neue Schulungsbereich gehörte zu den frohen Unternehmensbotschaften. Keuco verzeichnet in den ersten vier Monaten 2012 eine Umsatzsteigerung von 15 Prozent. Die Badmöbelnachfrage ist um rund 50 Prozent angewachsen, bei den Armaturen sind es 30 Prozent. „Wir sind rundum zufrieden“, betonte Himrich.

Das 400 Quadratmeter große Technik-Forum ergänzt das Keuco-Kompetenzforum mit einer Gesamtfläche von über 1000 Quadratmetern, in dem nationale und internationale Partner aus Handel und Handwerk in Seminaren und Workshops intensiv trainiert werden. „Keuco hat sich seit seiner Gründung in den 50er Jahren vom Spezialisten und Marktführer für hochwertige Bad-Accessoires und Spiegelschränke zum designorientierten Komplettanbieter von Badeinrichtungen entwickelt“, sagte Engelbert Himrich. Das spiegelt sich im Technik-Forum wider, denn die Schulungsräume sind in die Bereiche Armaturen, Spiegelschränke, Badmöbel und Accessoires und Care (Barrierefreiheit) sowie ein spezielles Labor für die Badbeleuchtung aufgeteilt. In der modernen Werkstatt-Atmosphäre kann beispielsweise mit unterschiedlichem Wasserdruck und Temperaturen gearbeitet werden.

Keuco stellt dabei die aufwendige Fertigungstechnik, die Kompetenzen für verschiedenste Materialen und die Produktinnovationen in den Fokus. „Ausprobieren - Selber machen - Erleben“ lautet das Motto.. Bereits seit vielen Jahren führt Keuco in der Becke erfolgreich Seminare durch, die sich bei Handel und Handwerk großer Beliebtheit erfreuen. Allein im vergangenen Jahr wurden über 1000 Besucher gezählt.

9. Mai 2012

Nach der Brötchen-Aktion ...

... wurden 300 fleißige Lieschen in bunten Farben an die Bürger der Stadt Hemer verteilt. Die Seniorenunion der CDU Hemer unterstützt den Landtagskandidaten Wolfgang Exler dabei tatkräftig. Nur noch 4 Tage bis zur Wahl

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9. Mai 2012

Wolfgang Exler steht gerne früh auf - und verteilt im
Industriegebiet Eisenbahnschleife in Hemer frische Brötchen!

Am heutigen Mittwoch verteilte CDU-Landtagskandidat Wolfgang Exler mit senen Unterstützern frische Brötchen ab 05.30h in Hemer an der Einfahrt zum Industriegebiet Eisenbahnschleife. "Ich stehe gerne früh auf und die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen bekommen auf dem Weg zum Arbeitsplatz von mir leckere Brötchen mit Marmeladen und Butter. Als aktiver Arbeitnehmervertreter in der GdP und in der CDA weiß Wolfgang Exler, dass Hemer viele gute Arbeitsplätze bietet und die vielen familiengeführten Unternehmen und das Handwerk große Tradition in Hemer haben. "Mit der Verteil-Aktion möchte ich allen auf dem Weg zur Arbeit oder falls sie von der Nachtschicht kommen, eine kleine Freude machen" so Wolfgang Exler.

5. Mai 2012

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière in Hemer


v.l.: Diana Naujocks, Wolfgang Exler, Martin Rohländer, Holm Diekenbrock, Thomas de Maizère, Martin Gropengießer und Michael Esken

Hohen Besuch erwartete die Felsenmeerstadt, hatte sich doch der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière angekündigt. Der Minister besuchte das Gelände der ehemaligen Blücher-Kaserne und des heutigen Sauerlandparkes und erkundigte sich vor Ort, wie eine gelungene Konversion erfolgen kann.

Zusammen mit Bürgermeister Michael Esken und zahlreichen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und kulturellem Leben erörterte Minister de Maizière die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten des ehemaligen Kasernenstandortes und ermutigte die Hemeraner, weiter an ihrem "Zauber der Verwandlung" zu gestalten und den Sauerlandpark als regionale Marke zu profilieren. Die Hemeraner Christdemokraten mit ihrem Vorsitzenden Martin Gropengießer freuten sich über den prominenten Besuch ihres Parteifreundes aus Berlin ebenso wie ihr Landtagskandidat Wolfgang Exler, der das Zustandekommen des Treffens mitinitiiert hat.

Der IKZ berichtete am 26. April 2012

Mit 75 Jahr noch voller Elan
Ratsfrau Irmhild Hoffmann feierte Geburtstag

Gratulanten waren der Stadtverbands-vorsitzende Martin Gropengießer (li.) sein Stellvertreter Wolfgang Römer (re.) und Bürgermeister Michael Esken (2.v.li.)

Mit strahlendem Lächeln hat Irmhild Hoffmann die Glückwünsche zum 75. Geburtstag entgegengenommen. Und in der Tat: Dieses Alter steht der rührigen Politikerin gewiss nicht ins Gesicht geschrieben. Seit 1989 gehört die Christdemokratin, zweifache Mutter und vierfache Großmutter dem Hemeraner Rat an. Mittlerweile ist sie nicht nur eines der erfahrensten, sondern auch das älteste Mitglied des Stadtparlamentes.

Das Engagement und die Sachkunde der gelernten Hotelkauffrau sind über die Grenzen ihrer Partei hinaus geschätzt. Soziales und Sport sind die Themen, denen sich Irmhild Hoffmann besonders verbunden fühlt. Ehrenamtliche Arbeit leistet sie auch über die Politik hinaus: Von Anfang an gehört sie zu den Aktivposten des Vereins „Iss mit“ sowie dem Förderverein des Sauerlandparks an. Und auch auf der Landesgartenschau war sie nahezu an jedem Tag im Einsatz – überall wo Hilfe notwendig gewesen ist.

Auch dem Sport fühlt sie sich nicht nur in der Theorie verbunden, auch wenn man sie derzeit nicht ganz so häufig beim Frühschwimmen oder mit den Walking-Stöcken sieht, wie in den zurückliegenden Jahren. „Ich gönne mir da mal ein wenig Faulheit“, lächelt Irmhild Hoffmann. Ob sie bei der nächsten Kommunalwahl nochmals antritt? Die 75jährige lässt das vorerst offen, räumt aber ein: „Wenn ich mich fit fühle und man mich noch braucht- warum nicht?“

Der IKZ berichtete am 24. April 2012

"Hall of Fame": CDU will Chancen prüfen

In der letzten Woche haben wir an dieser Stelle über die Probleme des Deutschen Eishockey-Museums und der "Hall of Fame" berichtet, das möglicherweise seinen Standort in Augsburg verlassen muss. Verbunden damit war der Gedanke, ob Iserlohn oder Hemer möglicherweise die Rahmenbedingungen besitzen, um sich als Ausweichquartier anbieten zu können.

Diese Idee hat nun die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hemer aufgenommen und eine entsprechende Anfrage an Bürgermeister Michael Esken gerichtet. Die Verwaltung möge überprüfen, ob und inwiefern eine Verlegung des Museums in die städtischen Räumlichkeiten am Sauerlandpark sowohl finanziell als auch praktisch umsetzbar sind. Fraktionschef Martin Gropengießer udn ECD-Urgestein Charly Stenner-Borghoff sind sicher, "Für die Stadt Hemer würde eine solche Einrichtung nicht nur einen deutlichen Imagegewinn mit sich bringen, sondern auch gleichzeitig eine sinnvolle Nachnutzung des ehemaligen Kasernengebäudes ergeben." Martin Gropengießer weiter: "Das wäre sicherlich eine lohnende Geschichte mit einer überregionalen Bedeutung". Gleichwohl das Aus an Standort Augsburg vermutlich eher theoretischer Natur sein dürfte, möchte die Hemeraner CDU eine mögliche Option zumindest nicht ungeprüft lassen. Man bewertet Hemer mit dem Eishockeydorf Deilinghofen für die "Deutsche Hall of Fame" als guten Standort, schließlich sei auch NRW ein Eishockeyland.

Der IKZ berichtete am 22. April 2012

Politik mit bürgerlicher Handschrift für Hemer

Die drängenden Probleme Hemeraner Kommunalpolitik, die Sorge, wie diese vor dem Hintergrund leerer Kassen gelöst werden können, sowie die anstehende Landtagswahl haben am Freitag die Jahreshauptversammlung des CDU-Stadtverbandes geprägt. Knapp 40 Parteimitglieder konnte der Vorsitzende Martin Gropengießer willkommen heißen, darunter den Iserlohner Stadtverbandsvorsitzenden Paul Zimiak und den Landtagsabgeordneten und -kandidaten Wolfgang Exler aus Menden als Gäste.

Ulrich Nensel (2.v.l.) und Wolf-Rüdiger Kuhlmann (2.v.r.) wurden im Rahmen der Jahreshauptversammlung für 25-jährige Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Erste Gratulanten waren der Stadtverbandsvorsitzende Martin Gropengießer (r.) sein Stellvertreter Wolfgang Römer (l.) und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Exler.

Die Zukunft des Sauerlandparks, die Verkehrsinfrastruktur, die Zukunft von Einrichtunge wie Schulen, Bücherei, Musikschule und Sportstätten inklusive Hallenbad, den Ausbau interkommunaler Zusammenarbeit sowie den Umgang mit der Bevölkerungsentwicklung listete Martin Gropengießer in seinem Bericht als Baustellen der Politik vor Ort auf. Er erinnerte daran, dass nicht zuletzt es Verdienst der CDU gewesen sei, dass auf diesen Handlungsfeldern bereits einiges erreicht worden ist. Die Umsetzung weiterer Ziele aber sei unter dem Damokles-Schwert der desolaten Haushaltslage ernsthaft in Gefahr. Hemer sei wie die meisten Kommunen chronisch unterfinanziert, was die Gestaltungsspielräume massiv einschränke. „Wir stoßen da nicht nur an Grenzen, sondern haben sie bereits überschritten“, konstatierte Martin Gropengießer.

Hoffnung setzen der CDU-Chef ebenso wie der Bürgermeister auf einen Regierungswechsel in Düsseldorf nach den Landtagswahlen. In seinem Grußwort zu Beginn der Versammlung hatte Michael Esken dies ausdrücklich betont. Er freue sich, so Esken, dass sich Wolfgang Exler wieder zur Wahl für den Landtag stelle, denn die Zusammenarbeit mit ihm sei in den zurückliegenden zwei Jahres sehr gut gewesen.

„Man muss sich als Bürgermeister gelegentlich auch mal mit der eigenen Partei reiben“, räumte Esken ein. Grundsätzlich habe Hemer in den vergangenen Jahren aber viel erreicht und die Politik weise eine bürgerliche Handschrift auf.

Wolfgang Exler zeigte sich zuversichtlich, dass die CDU nach den Wahlen am 13. Mai wieder den Ministerpräsidenten stellen wird. Exler unterstrich, die CDU-Fraktion im Landtag sei nicht wie andere wankelmütig gewesen, sondern sich immer treu geblieben. Lediglich in der Schulpoltikik habe die CDU einen Kompromiss geschlossen, und ihren Frieden mit der Gesamtschule geschlossen.

Wolfgang Exler monierte, dass für Nordrhein-Westfalen immer noch kein Krankenhausbedarfsplan aufgestellt worden sei und Strukturen im Gesundheitswesen abgebaut werden. „Wer heute nicht Auto fahren kann, hat bei gesundheitlichen Notfällen schon jetzt häufig Probleme.“

In der Verkehrspotik forderte Exler erneut den Lückenschluss für A 46 über Hemer und Menden hinaus. Er sprach sich für den Bau eines Radweges auf der Bahnstrecke im Oesetal aus, wobei die grundsätzliche Möglichkeit in Zukunft die Strecke zu reaktivieren erhalten bleiben sollte.

Sorgen bereitet dem Polizeibeamten die Innere Sicherheit. Exler sagte voraus, dass unter einer rot-grünen Landesregierung die Polizei neu geordnet werde. „Die Kreispolizeibehörde wird es dann nicht mehr geben. Sie wird durch einen Riesenpräsidium in Dortmund ersetzt.“ Dort werde dann auch die Einsatzleitstelle liegen, weit weg von den Menschen.

Der IKZ berichtete am 4. April 2012

Eltern befragen für verlässliche Informationen

„Eine Entscheidung muss vor den Sommerferien her.“ CDU-Chef Martin Gropengießer und Schulausschussvorsitzender Dr. Michael Rübsam wollen keine Zeit verlieren, um eine ordentliche Planungsgrundlage für ein Schulkonzept auf den Weg zu bringen. Sie haben ein enges Zeitfenster gesteckt, und Dr. Rübsam begründet das anhand eines konkreten Beispiels: „2014 stehen die Kinder in der Gesamtschule auf dem Schulhof und haben keine Klassenräume, wenn wir kein Konzept erarbeiten.“

In der jüngsten Sitzung des Schulausschusses hat die CDU den Antrag gestellt, eine Elternbefragung auf den Weg zu bringen. Hier sollen Eltern von Kindern der Grundschulklassen 2 und 3 hinsichtlich ihrer Wahl der weiterführenden Schule Angaben machen, um eine sichere Planungsgrundlage schaffen zu können. „Der Elternwillen ist ganz wichtig. Schulpolitik erfolgt nicht im Hinterzimmer“, so Gropengießer.

Die Zahlen, wie viele Kinder bis 2018 eingeschult werden, hat die Verwaltung geliefert, und somit weiß die Politik auch, wie viele Kinder bis 2022 in weiterführende Schulen gehen. Zudem gibt es eine genaue Übersicht über die Raumsituation an den Hemeraner Schulen. „Alles Fakten, mit denen man als Politik schon arbeiten kann“, so Dr. Rübsam. Wenn man jetzt noch den Bedarf seitens der Eltern bekommt, sei konkretes Handeln möglich.

Die CDU hat in ihrem Arbeitskreis „Schule Hemer 2020“ mehrere Lösungsszenarien entwickelt. „Wenn ein Ergebnis der Befragung vorliegt, werden wir uns für eines entscheiden und zur Diskussion stellen“, so Gropengießer. Am 19. April tagt der Schulausschuss, da wird der CDU-Antrag beraten. Stimmt der Ausschuss der Elternbefragung zu, liegen am 4. Mai bereits die Ergebnisse vor. In Iserlohn gab es vor einigen Wochen bei einer solchen Elternbefragung eine Rückmeldequote von 70 Prozent. „Das ist super und absolut repräsentativ“, hofft der Schulausschussvorsitzende auf ein ebenso erfreuliches Ergebnis in der Felsenmeerstadt.

In dieser Sitzung des Ausschusses werden auch die bisherigen Zahlen öffentlich vorgestellt, mit denen zu arbeiten ist. Eines nimmt Schulamtsleiter Heinz Kißmer vorweg: „Vieles kann man so lassen, wie es ist.“ Und das, was man nicht so lassen kann, muss dann angegangen und diskutiert werden. Auch in Hemer ist die eventuelle Schließung von einer der acht Grundschulen aus Kostengründen nicht ausgeschlossen.

Der IKZ berichtete am 28. März 2012

CDU-Klausurtagung:
Haushaltsmisere ein flächendeckendes Problem-
Ländliche Kommunen sind klar im Nachteil!

Der städtische Haushalt, die Schullandschaft in Hemer und die Stadtplanung waren Themen bei der Klausurtagung der CDU. Eines machte der Vorsitzende Martin Gropengießer gleich zu Beginn deutlich.“Die schlechte Haushaltssituation betrifft nicht nur Hemer. Das ist ein flächendeckendes Problem. Die Kommunen in NRW sind krank“.

Dr. Michael Rübsam, Martin Gropengießer und Wolfgang Römer

Jetzt gelte es, die richtigen Medikamente zu finden, so Gropengießer und nannte als Beispiel die Abschaffung des Solidaritätszuschlags. „21,2 Millionen Euro hat Hemer gezahlt“ Als extrem „ungerecht“ bezeichnet der CDU-Chef die Schlüsselzuweisungen des Landes, da seien die ländlichen Kommunen klar im Nachteil. Die CDU ist der Ansicht, dass Pillen und Tropfen kaum noch ausreichen, um kranken Kommunen wie Hemer zu helfen. „Hier ist bereits eine Operation erforderlich.- Eine Neuordnung der Gemeindefinanzordnung NRW. Wir fühlen uns von Land und Bund im Stich gelassen“, so Gropengießer.

Was die Situation der Schulen betrifft, erkennt die CDU klar die Raumproblematik an der Gesamtschule, hat sich aber konkret die Aufgabe gestellt, im eigenen Arbeitskreis Schule Visionen zu entwickeln: „Schullandschaft 2020“ nennt die CDU ihr Konzept. Man reagiere nicht nur auf die Probleme, sondern schaue, wo man in Hemer eigentliche hin will, so Dr. Michael Rübsam, Vorsitzender des Schulausschusses.“Vor den Sommerferien werden wir unser Konzept vorstellen. Die Zahlen bezüglich der Schülerzahlenprognose bis 2018 liegen vor, damit können wir bereits arbeiten“. Im Rat stellte die CDU gestern den Antrag,, Elternbefragungen zur beabsichtigten Wahl der weiterführenden Schulform in den Grundschulklassen 2 und 3 auf den Weg zu bringen.

Wolfgang Römer, Fraktionsvize, Vorsitzender des Ausschusses Planung, Umwelt und Verkehr, berichtete, dass man bei der städtebaulichen Planung weiter auf Kontinuität setzen müsse. Wichtig für die CDU sei, dass Sauerlandpark-Geschäftsführer Guido Forsting auch Baudezernent bleibe. „Hinsichtlich der Gewerbegebiete müssen wir eine Bestandsaufnahme machen und eine Weiterentwicklung voranbringen. Der Standort Hemer muss auch in Bezug auf Ansiedlungen von neuen Firmen weiterhin attraktiv sein“, sagte Wolfgang Römer. Zudem gelte es ein Konzept aufzustellen, wie mit beschädigten städtischen Straßen, Brücken und Gebäuden künftig umzugehen sei.Der Durchgangsverkehr in der Stadt könne auf Dauer nicht so bleiben, so Wolfgang Römer, da müsse man andere Lösungen suchen. Er gibt sich optimistisch: „Da gibt es viele Möglichkeiten, die man auch für wenig Geld umsetzen kann!“

Der IKZ berichtete am 23. März 2012

CDU hievt Exler erneut auf den Kandidatenschild

Die große Überraschung blieb gestern Abend aus: Erwartungsgemäß hievten die CDU-Ortsverbände Balve, Menden, Hemer, Neuenrade und Plettenberg Wolfgang Exler auf den Schild der Landtagskandidatur. Zugleich schrieben sie ihm für den bevorstehenden 52-Tage-Wahlkampf klare Hausaufgaben auf.

Bis zur Auflösung des NRW-Landtags am Mittwoch, 14. März, hatte Exler das Abgeordnetenmandat inne – als einziger CDU-Mann aus dem Märkischen Kreis. Während seiner Vorstellung ging er explizit darauf ein, wofür er sich während seiner knapp zweijährigen Amtszeit eingesetzt hat in den Kommunen des Wahlkreises 122.

Für Balve führte er ganz aktuell den Fortbestand der medizinischen Versorgung an. „Dieses Thema war auch heute so wichtig für mich, dass ich es geschafft habe, dass die Balver im Ministerium Gehör finden und nächste Woche dort Unterstützung erfahren.“ So werden Vertreter der kirchlichen Gremien am Donnerstag, 29. März, von Staatssekretärin Marlis Bredehorst im Gesundheitsministerium empfangen, um über die Zukunft des St.-Marien-Hospitals Balve zu beraten.

Große Hoffnung hegt er auch, dass „wir dem Spuk des halben Lückenschlusses der A46 ein Ende bereiten und für die Menschen vernünftige Beschlüsse herbeiführen können.“ Exler ließ keinen Zweifel daran, dass es für ihn und seine Partei das einzige Ziel ist, nach zwei Jahren Opposition wieder das Sagen im Land zu haben.

Ein Feuerwerk der Vorwürfe schoss er gegen Rot-Grün ab und fokussierte sich in erster Linie auf den Schuldenaufbau während der Regierungszeit Hannelore Krafts. Auch wenn ein solches Klappern zum politischen Handwerk gehört, machten die CDU-Mitglieder deutlich, dass das Schlechtreden des politischen Gegners den Wahlkampf nicht ausfüllen kann. Ingo Nix aus Hemer: „Wir als Straßensoldaten müssen aber auch wissen, wie die eigene Partei die Schulden abbauen will, um den Menschen dies begreiflich zu machen.“

Noch deutlicher wurde Gerd Schmidt aus Menden: „Wir können den Wahlkampf nicht allein mit dem Thema Schulden bestreiten. Wir brauchen Fakten und Argumente. Tragen Sie Sorge dafür, dass der Landesverband uns diese an die Hand gibt, um den Wahlkampf erfolgreich zu bestreiten. Die anderen schlafen sicher auch nicht.“ Exler versicherte, dass im Landesverband fieberhaft daran gearbeitet werde, genau diese Dinge zu erstellen und an die CDU-Mitglieder vor Ort zu verteilen, bevor er mit der großen Mehrheit von 89 Ja-Stimmen bei sechs Gegenstimmen gewählt wurde

Der IKZ berichtete am 22. März 2012

Politisches Leben aus anderem Blickwinkel

Es ist Politik aus einem anderen Blickwinkel, vor allem, wenn man die aktuellen Geschehnisse im NRW-Landtag betrachtet. Rebecca Böger, BWL-Studentin und Vorsitzende der Jungen Union Hemer, ist Stipendiatin der Zukunftsakademie der CDU NRW. Ihren Studenten-Schreibtisch in Trier hat die 21-Jährige zurzeit gegen einen Schreibtisch im Deutschen Bundestag getauscht. Statt von unten auf NRW zu blicken, schaut sie von oben auf den Landtag.

Alterspräsident im Deutschen Bundestag
Dr. Heinz Riesenhuber, JU-Vorsitzende Rebecca Böger
und Dr. Matthias Heider MdB
Was Rebecca Böger in den vergangenen drei Wochen in der Bundeshauptstadt erlebt hat, möchte sie nicht missen. Nicht nur, weil es eine ganz besondere Zeit in ihrem Leben ist, sondern auch, weil sie das politische Leben in Berlin genau betrachten und im Büro des Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Heider zu einer voll integrierten Mitarbeiterin geworden ist.

Für dieses Stipendium hat sich die Hemeranerin bewerben müssen, insgesamt haben nur 40 junge politische Talente eine Zusage bekommen. Das wissenschaftliche Arbeiten im Büro ihres Mentors Dr. Heider liegt der 21-Jährigen; Recherchearbeiten und das Vorbereiten von Terminen in Dr. Heiders Wahlkreis gehören zu ihren Aufgaben. „Ich bin zudem bei den Sitzungen dabei. Das ist sehr interessant“, so Rebecca Böger. Gespräche mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, und Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière waren bisher ebenfalls spannende Augenblicke im Rahmen des Berlin-Aufenthaltes. Höhepunkt aber war Rebeccas Teilnahme an der Bundesversammlung am vergangenen Sonntag. „Das war wirklich spannend, im ganzen Gebäude herrschte eine ganz besondere Atmosphäre.“ Im Plenarsaal selbst war die Hemeranerin zwar nicht, aber auf der Fraktionsebene der Christdemokraten. Dort konnte man das Geschehen rund um die Wahl des neuen Bundespräsidenten Joachim Gauck sehen - Gänsehautgefühl. „Ich habe einem Teil der deutschen Geschichte hautnah miterlebt, das war für mich sehr überwältigend.“

Schon am Abend vorher war die heimische JU-Vorsitzende zu Gast beim Empfang der CDU/CSU-Fraktion. „Das war schon eine Ehre, in den exklusiven Kreis hereinzuschauen. Ich habe viele bedeutende Menschen kennen gelernt und meine Netzwerke erweitert“, so Rebecca Böger, und: „Ich hatte zu keiner Zeit das Gefühl, fehl am Platz zu sein.

Bis zum 31. März bleibt die JU-Chefin noch in Berlin. Für sie ist es eine andere Welt, in der sie sich zurzeit bewegt. In der Mittagspause am Brandenburger Tor zu sitzen und den Trubel in der Hauptstadt zu beobachten, das macht sie glücklich, aber es gibt auch ein kleines Aber: „Ich vermisse die Sauerländer Landluft!“

Der IKZ berichtete am 14. März 2012

Hallenbad, Bauhof und Schullandschaft

„Wenn wir interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Städten erwarten, müssen wir mit gutem Beispiel vorangehen“, sagt Hemers CDU Vorsitzender Martin Gropengießer. Verstärkt zusammenarbeiten wollen künftig die CDU-Stadtverbände Hemer und Iserlohn, dafür spricht sich auch der neue CDU-Vorsitzende Paul Ziemiak aus.

Was vor vielen Jahren nicht so einfach zu praktizieren war, soll jetzt selbstverständlich werden. „Natürlich werden beide Stadtverbände primär das Wohl ihrer Städte im Auge haben“, so Paul Ziemiak. Und vielleicht könne man diese Zusammenarbeit der Stadtverbände in der Zukunft auch noch auf Menden und Balve ausweiten, so der 26-Jährige.

Bereits sechs Themenfelder werden die CDU-Vorstände in naher Zukunft gemeinsam diskutieren. „Dabei geht es um Erfahrungsaustausch, darum, dass man sich gegenseitig Tipps und Hilfestellungen gibt“, erklärt Martin Gropengießer.

In der Diskussion ist zurzeit die Kooperation der Bauhöfe der beiden Städte als konkretes Projekt. Die Bädersituation ist in Hemer und Letmathe ähnlich. Das Aquamathe steht ebenso zur Diskussion wie das Hademarebad. „Hier geht es nicht um die Schaffung eines gemeinsamen Bades, sondern wirklich darum, sich auszutauschen“, betont der Hemeraner CDU-Chef. Fruchtbare Gespräche soll es bezüglich der Haushaltssituationen der Städte geben, und auch das Thema Inklusion ist ein Anlass, dass beide CDU-Stadtverbände darüber sprechen. Im August ist der Bundesbehindertenbeauftragte Hubert Hüppe zu Gast bei den Hemeraner Christdemokraten, und da wird auch der CDU-Stadtverband Iserlohn mit von der Partie sein.

Auch die Schullandschaft sei „ein gemeinsames Problem“, berichteten die beiden Vorsitzenden. Die demografische Entwicklung mache deutlich, dass die Schülerzahlen stetig sinken, Schulschließungen seien nicht zu umgehen, wie in Iserlohn schon geschehen, so Gropengießer. „Auch hier können wir voneinander lernen.“ Interkommunale Gewerbegebiete wollen die Stadtverbände ebenfalls gemeinsam diskutieren. „Das ist eine erste Bestandsaufnahme. Die kann im Baukastenprinzip erweitert werden“, so die beiden Christdemokraten.

9. Februar 2012

Jahreshauptversammlung der Senioren Union Hemer

5. Januar 2012

Stellungnahme der CDU-Hemer zur Neugründung der
Anstalt öffentlichen Rechts Stadtbetriebe Iserlohn-Hemer

Als Vorsitzender von Stadtverband und Fraktion der CDU-Hemer äußert sich Martin Gropengießer wie folgt zur SPD-Pressemitteilung vom 5. Januar 2012:

„Die interkommunale Zusammenarbeit schlecht zu reden, bevor sie begonnen hat, zeugt von keinem guten politischen Stil. Die Stadträte in Iserlohn und Hemer haben mit einem überwältigenden Votum deutlich gemacht, dass sie mit der Zusammenlegung der Bauhöfe den Schritt einer konkreten interkommunalen Zusammenarbeit - von bloßen Lippenbekenntnissen hinweg - ernsthaft gehen wollen und wegen der angespannten Finanzlagen auch gehen müssen. Es ist unredlich, die gemeinsam geschaffene neue Einrichtung bereits fünf Tage nach Beginn ihrer Existenz öffentlich zu kritisieren. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden durch derartige politische Äußerungen stark verunsichert. Anstatt zu motivieren und konstruktiv anzupacken, wird das gemeinsam gewollte Projekt durch die Presseschelte der SPD-Hemer destabilisiert. Dies geschieht doch nur, um am Ende sagen zu können, wir haben den Prozess kritisch begleitet. Auch die SPD in Hemer muss akzeptieren, dass die demokratisch gewählte Mehrheit des Rates eben eine andere Auffassung hat. Nicht der Blick in die Vergangenheit sollte für die SPD zählen, sondern der Blick in die Zukunft! Mit einem gemeinsamen Bauhof in Iserlohn und Hemer sind zwar gewaltige Herausforderungen in den kommenden Jahre zu meistern, aber auch starke Chancen für beide Kommunen erreichbar. Dieses ist nicht zuletzt durch das Sachverständigengutachten eindrucksvoll belegt worden. Die CDU-Hemer glaubt gemeinsam mit dem Bürgermeister, der in seiner Neujahrsansprache sich entsprechend geäußert hat, an den gemeinsamen Erfolg. Das Schlechtreden zu Beginn ist ein destruktiver Vorgang, für den die CDU-Hemer kein Verständnis aufbringen kann. Hemers Christdemokraten jedenfalls werden sich konstruktiv, vorausschauend und unter Beachtung der kommunalen Finanzsituation angemessen verhalten und den weiteren Weg der Anstalt öffentlichen Rechts positiv begleiten. Nicht Miesmachen ist angesagt, sondern ein engagiertes Mitmachen! Die SPD-Hemer verfällt mit ihrer Stellungsnahme in althergebrachte Strukturen, indem sie meint, Punkte sammeln zu können, wenn man etwas kritisiert. Die Bürgerinnen und Bürger in Hemer und Iserlohn wissen aber sehr wohl, dass die Gestaltung der Zukunft mit einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit verbunden ist.“



Ein Teil der Texte und Bilder wurden mit freundlicher Genehmigung von der
Hemeraner-Online-Redaktion von          zur Verfügung gestell, sowie von der Stadtspiegel Redaktion in Iserlohn.